Jetzt geht es ans Eingemachte

Klötze/Immekath l Nur mit großen Anstrengungen konnte der städtische Haushaltsplan ausgeglichen gestaltet werden. Und: Die fetten Jahre sind endgültig vorbei. Das ist das Fazit aus den Diskussionen in Vorbereitung des Etats für 2015. Während der Stadtratssitzung am Mittwoch in Immekath votierten die Stadträte in der Gaststätte Zu den Linden ohne Gegenstimme für das umfangreiche Zahlenwerk.

Dabei zeigte sich, dass der Beschluss gut vorbereitet worden ist. Denn Nachfragen oder Streit gab es vor der Abstimmung nicht mehr. In Sitzungen mit den Ortsbürgermeistern und Fraktionschefs im Stadtrat waren zuvor alle Knackpunkte erläutert und diskutiert worden. "Dabei haben wir verschiedene Themen wie die freiwilligen Aufgaben angesprochen, Investitionen auf den Prüfstand gestellt, über die Steuerhebesätze diskutiert", erläuterte Bürgermeister Matthias Mann.

Etat verhindert Konsolidierung

Im Ergebnis konnte die Stadt erneut einen ausgeglichenen Haushalt vorlegen. "Dieser Haushalt verhindert, dass wir in die Konsolidierung müssen", machte Matthias Mann deutlich. Denn eine solche Zwangsverwaltung ist das, was Stadt und Stadträte möglichst verhindern wollen.

Allerdings: Jetzt geht es immer stärker ans Eingemachte. Der Haushalt konnte nur durch einen kräftigen Griff in den Sparstrumpf ausgeglichen werden (die Volksstimme berichtete). Nach einer erneuten Such nach Einsparmöglichkeiten blieb dennoch ein Loch von 387000 Euro, das gestopft werden musste.

Matthias Mann betonte, dass der Status Quo in den meisten Bereichen beibehalten werden konnte. Auch bei den freiwilligen Aufgaben wie den Freibädern und Dorfgemeinschaftshäusern. Für das kommende Jahr ist es zudem nicht erforderlich, die Steuerhebesätze anzuheben. Jedoch stellte Matthias Mann für die Jahre ab 2016 in Aussicht, dass die Stadt die Hebesätze moderat anheben könnte, wenn der Stadtrat zustimmt. "Um die Rücklagen nicht zu verheizen", begründete der Bürgermeister.

Im Namen der SPD-Fraktion bedankte sich Carsten Behrend bei der Stadt für den ausgeglichenen Etat. Er kritisierte drei Punkte: 1. Trotz willkürlich sinkender Zuweisungen vom Land müssen die Aufgaben von den Kommunen erfüllt werden. 2. Durch den Griff in die Rücklage wird der Handlungsspielraum kleiner. 3. Weil noch keine Eröffnungsbilanz für Doppik vorliegt, sind Überraschungen möglich.