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Erste Haushaltsberatung im Apenburg-Winterfelder Rat / 249 000 Euro fehlen im Verwaltungsetat Zahlenwerk versinkt in einem Meer von Fragezeichen

Von Walter Mogk 24.02.2011, 05:26

Dem Stochern im Nebel ähnelte die erste Lesung des Apenburg-Winterfelder Haushalts am Dienstagabend im Rat. Die Gemeindevertreter hatten etliche Fragen zu den vorgelegten Zahlen, die jedoch zumeist nicht beantwortet werden konnten. Kämmerin Dorlis Reimann, die Licht ins Dunkel hätte bringen können, wurde zur selben Zeit im Diesdorfer Rat gebraucht. Trotzdem kam eine Verschiebung der Sitzung für Bürgermeister Harald Josten nicht in Betracht.

Winterfeld/Apenburg. "Wieso fällt der Ansatz für die Zuweisungen an die Senioren geringer als 2010 aus?" "Was verbirgt sich hinter den 2100 Euro? Etwa Reparaturen?" "Wieso steht diese Summe im Verwaltungshaushalt, sind das nicht Investitionen?" Diese und andere Fragen prasselten am Dienstagabend auf Bürgermeister Harald Josten ein, als sich die Apenburg-Winterfelder Gemeinderäte erstmals den Haushaltsentwurf für 2011 zu Gemüte führten. Doch Antworten blieben zumeist aus. Stattdessen versuchten sich Ortschef und Gemeindevertreter in Vermutungen, wie denn das von Kämmerin Dorlis Reimann zusammengestellte Zahlenwerk am sinnvollsten zu entschlüsseln sei. Am Ende blieben eine Menge Fragezeichen und nach stundenlangem Stochern im Nebel wieder einmal die Erkenntnis, dass es besser gewesen wäre, den Sitzungstermin zu verschieben, damit die Kämmerin daran teilnehmen kann.

Konkrete Zahlen drangen aus dem Etatentwurf während der Sitzung kaum an die Öffentlichkeit, ebenso wenig wie die geplanten Investitionen. Nur am Rande sickerte durch, dass sich der Fehlbetrag im Verwaltungshaushalt auf 249 000 Euro beläuft.

65 000 Euro mehr für Gemeindestraßen

Bei einigen Punkten entzündeten sich dennoch Diskussionen, die zumindest einen kleinen Einblick gaben, was der Haushaltsentwurf alles beinhaltet. So wurden 20 000 Euro für das Apenburger Waldbad eingestellt, in der Hoffnung, dass die Verbandsgemeinde (VG) als Träger die Einrichtung nicht fallenlässt. "Wir stehen auf jeden Fall zu der getroffenen Vereinbarung, jetzt ist die VG am Zug", betonte Harald Josten.

6600 Euro stehen für Zuweisungen an Vereine der Gemeinde im Haushalt zur Verfügung. Ob und an wen sie ausgeschüttet werden, diese Entscheidung will sich der Rat jedoch vorbehalten. Ein Antrag von Mark Wöllmann, die im Entwurf angesetzten niedrigeren Ausgaben für die Seniorenbetreuung wieder auf den bisherigen Betrag von 1700 Euro zu erhöhen, wurde mit vier zu fünf Stimmen knapp abgelehnt. "Wir haben immer mehr ältere Leute und die Zuweisungen werden geringer. Das verstehe ich nicht, zumal die Zeiten, wo wir daran sparen müssen, noch gar nicht da sind", schüttelte der Apenburger mit dem Kopf.

Für Fahrzeughaltung stehen in diesem Jahr 20 000 Euro zur Verfügung, unter anderem muss der Winterfelder Rasentraktor generalüberholt werden. Einen satten Aufschlag erhält zudem der Posten für die Unterhaltung gemeindeeigener Straßen und Wege. Statt 15 000 Euro wie im Etatentwurf vorgesehen setzte der Rat auf Antrag von Mark Wöllmann 80 000 Euro fest. "Die Straßenschäden, nicht zuletzt durch den Winter, sind enorm. Wir haben Löcher in den Gehwegen, hochgehobene und abgesackte Gullys und vieles mehr", berichtete der Vizeortschef. Dieses und das nächste Jahr sei die letzte Gelegenheit, hier etwas zu tun, danach habe die Gemeinde kein Geld mehr.

Ratsfrau Ninett Schneider beantragte, 20 000 Euro für die energetische Sanierung und die Erneuerung der Heizungsanlage im Winterfelder Mehrzweckgebäude bereitzustellen. Schließlich würden dadurch die Unterhaltungskosten in den nächsten Jahren gesenkt. Weitere 300 000 Euro sieht der Vermögenshaushalt für den Ausbau des ländlichen Weges von Apenburg in Richtung Saalfeld vor. Die Summe fand sich schon im Etat 2010 wieder, doch bisher fehlte die nötige Förderzusage. "In den nächsten Tagen kommt eine Kommission mit Vertretern des Amtes für Landwirtschaft, Flurneuordnung und Forsten sowie des Kreises raus und schaut sich vor Ort an, ob der Weg diesmal ins Programm mit aufgenommen werden kann", berichtete Harald Josten.