SPD-Landtagsabgeordneter Jürgen Barth nutzte am Montagabend die Mitgliederversammlung der Klötzer Ortsgruppe, um über seine Abgeordnetentätigkeit im Landtag in den zurückliegenden fünf Jahren zu berichten.

Von Harald Tüllner

Klötze. Diese Zusammenkunft des SPD-Ortsvereins war öffentlich, doch ein Rosenmontag ist dafür ein ungünstiger Tag. Lediglich der Apenburger Karl-Heinz Friedrichs nutzte neben den SPD-Mitgliedern, mit dem Kandidaten für den Landtag in der Klötzer Gaststätte Zum goldenen Löwen ins Gespräch zu kommen.

Die Fragen, die Karl-Heinz Friedrichs dem SPD-Kandidaten stellte, zielten ausnahmslos auf den Umweltschutz ab. Er gehört schließlich den Grünen an, wie er mitteilte. Er wollte die Meinung Barths zur Massentierhaltung erfahren. "Dazu muss erst definiert werden, wann Massentierhaltung beginnt. Wenn der Landwirt mit seiner Tierhaltung im Territorium bleibt, sehe ich bei Einhaltung der Tierschutzvorgaben keine grundlegenden Bedenken. Das bedeutet, dass von der Aufzucht über die Versorgung von eigenen Feldern bis zur Gülleausbringung alles in der Region geschieht. Wir wollen nicht wie in Kunrau geplant, die Schweinemastanlage dort stationieren, wenn die Tiere und das Futter von weit entfernten Standorten herangefahren werden", erläuterte der SPD-Kandidat.

"Wie stehst Du zur Verlängerung der Restlaufzeit der Atomkraftwerke", wollte Friedrichs von Barth wissen. "Das wollen wir nicht", war die klare Antwort des Kandidaten. Eine weitere Frage betraf den Braunkohletagebau Profen im Süden Sachsen-Anhalts. Nach seinen Informationen soll dieser an Investoren in Tschechien verkauft worden sein, damit in dem Nachbarland keine Tagebaue eröffnet werden müssen. Die geförderte Kohle soll nun nach Tschechien gehen. "Dazu kann ich heute nichts sagen, sondern muss mich erst genauer informieren. Grundsätzlich bin ich gegen neue Tagebaue in unserem Land", antwortete Jürgen Barth.

Auch der Elbeausbau war ein Thema. "Diese Frage ist nicht ganz einfach zu beantworten", erklärte Barth. "Grundsätzlich soll die Elbe schiffbar von Bad Schandau bis Hamburg sein. Nur so werden in Zukunft bei steigenden Dieselpreisen mehr Transporte von der Straße auf die Wasserwege verlegt. Dagegen bin ich aber Staustufen einzubauen, wie in Tschechien geplant."

Vor der Beantwortung der Fragen gab der SPD-Abgeordnete einen Überblick über seine bisherige Tätigkeit im Landtag. Schwerpunkte lagen als Ausschussmitglied, Arbeitskreisleiter und Mitglied im Fraktionsvorstand auf den Gebieten Landwirtschaft, Umweltschutz und Verkehr. "In der Landwirtschaftspolitik geht es uns um die Förderung der Landwirtschaft und des ländlichen Raumes. Vorangebracht haben wir die DSL-Breitbandversorgung im ländlichen Raum. Auch das veränderte Fischereigesetz trägt unsere Handschrift. So ist der Erwerb des Jugendfischereischeins möglich geworden", erklärte Jürgen Barth.

Erreichen will die SPD, dass rund 70000 Hektar Landwirtschaftsflächen nicht von der Bodenverwertungs-und-verwaltungs GmbH (BVVG) zu Höchstpreisen verkauft werden. "Die Flächen sollen nicht zu Spekulationszwecken veräußert, sondern an ortsansässige Landwirte verkauft oder verpachtet werden", ist unser Ziel. Auf dem Gebiet des Umweltschutzes die Anerkennung des Drömlings als Biosphärenreservat, um so weiterhin Bundesfördermittel zu sichern. "Außerdem ist ein Umdenken bei Ausgleichs- und Ersatzmaßnahem notwendig. Wir können nicht mehr bei Bauvorhaben einfach nur Neuanpflanzungen von Gehölzen verlangen. Eine Entsiegelung von bebauten und nicht mehr benötigten Flächen muss in den Vordergrund rücken", ist Barth überzeugt. Auf dem Gebiet des Forstwirtschaft sollen Betreuungsforstämter und der Staatswald wieder zusammengeführt werden, erläuterte der SPD-Kandidat.

In den kommenden Jahren soll dann auch wieder der Ausbau der Bundesstraße 71 sowie die Schaffung von Ortsumgehungsstraßen in den Vordergrund rücken. Zuvor liege das Augenmerk auf die Verlängerung der A 14.