Nur der Sparstrumpf kann den Haushalt der Stadt retten

Es geht wieder ans Eingemachte: Auch in diesem Jahr ist der Haushalt der Stadt Klötze nur mit einem Griff in die Rücklage auszugleichen. Das wurde während der Haushaltsdebatte im Hauptausschuss deutlich (wir berichteten).

Klötze. "Der Haushalt ist ausgeglichen", sagte Bürgermeister Matthias Mann im Rathaus. "Das ist nicht selbstverständlich, wenn man links und rechts zu den Nachbarn schaut." Um den Ausgleich zu erreichen, mussten jedoch 2 047 000 Euro aus der Rücklage entnommen werden, damit auch der Verwaltungsetat ausgeglichen ist. Der Bürgermeister betonte: "Alle freiwilligen Aufgaben werden auch 2011 aufrechterhalten." Im Vermögenshaushalt seien einige Investitionen mit einem Sperrvermerk versehen, bis die Fördermittel fließen.

Von einem strikten Sparkurs sprach anschließend Kämmereiamtsleiterin Bärbel Mücke. "Es ist uns gelungen, ohne Konsolidierung weiterzuarbeiten." Ein ausgeglichener Haushalt sei auch in den nächsten Jahren möglich, wenn die Zuführungen zum Vermögenshaushalt gesenkt werden können. Und dennoch sind rund fünf Millionen Euro für Investitionen veranschlagt. Bei eventuellen Mehreinnahmen sei die Verwaltung bereit, über weitere Investitionen zu reden.

Durch die Neufassung des Finanzausgleichsgesetzes kürzte das Land im vergangenen Jahr die Zuweisungen bereits um mehr als 500 000 Euro. In diesem Jahr werden sie um weitere 53 500 Euro schrumpfen. Die Zuweisungen belaufen sich damit auf 2 451 900 Euro.

Die Kreisumlage ist im Vergleich zu 2010 um 362 300 Euro gestiegen und beträgt somit 3 255 200 Euro. Die Kämmerin: "Hierbei wird deutlich, dass die Zuweisungen vom Land nicht einmal zur Finanzierung der Kreisumlage ausreichen."

Trotz Tariferhöhungen können die Personalausgaben stabil gehalten werden. Eine Entlastung der Personalkosten ist nach Ablauf mehrerer Altersteilzeitverträge vor 2016/17 nicht zu erwarten.

Der Schuldenstand der Stadt wird sich vom Stand im Januar 2010 in Höhe von 4 927 103 Euro bis zum Ende 2011 auf 3 856 031 Euro verringern.

Die Kämmerin ging auch auf einige Veränderungen bei den Investitionen ein. Beispielsweise wird die Kita Kunrau nicht wie geplant in die Grundschule integriert, weil dadurch Leerstand entstehen würde, der nicht gefördert wird. Bei der Sporthalle am Hegefeld in Klötze ist die Sanierung der sanitären Anlagen vorerst durch den Rost gefallen, nur die Fassade an den Giebeln wird gedämmt. Aber die mittelfristige Finanzplanung sieht die Realisierung weiterer Arbeiten dort für die Jahre 2012/13 vor. Fördermittelanträge sind gestellt.

Matthias Mann hätte sich gewünscht, dass auch Projekte wie der Rückbau des Gebäudes am Immekather Freibad sowie der Ristedter Jugendklub umgesetzt werden können. Das soll nun eventuell über einen Nachtragshaushalt realisiert werden.