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Versteigerung ist abgeblasen / Kommune hat keine rechtliche Handhabe mehr Dreckhaufen in der Altstadt bleibt

Von Jens Pickert 26.03.2011, 05:29

Der Geschichte um den Dreckhaufen in der Langen Straße/Ecke Achterstraße in der Oebisfelder Altstadt gegenüber der Burg kann ein neues Kapitel zugefügt werden. Allerdings ein negatives.

Oebisfelde. Die Oebisfelder müssen mit dem die Altstadt verschandelnden Dreckhaufen weiter leben. Und das wohl auf Dauer. Der Grund: Die anvisierte Versteigerung des Grundstückes ist vom zuständigen Gericht in Haldensleben abgeblasen worden.

Die Kommune hatte sich für das Grundstück interessiert. Ihr Plan: Den Grund und Boden ersteigern, anschließend beräumen und auf Vordermann bringen. Schließlich gibt der Dreckhaufen am westlichen Stadteingang zur Begrüßung kein gutes Bild von Oebisfelde ab. Nicht nur Einwohner haben das seit langem moniert. Doch nach dem Entscheid des Gerichtes sind der Kommune nun wieder die Hände gebunden.

Dafür hat der Eigentümer wieder die Hand drauf. Warum? Dazu Uwe Dietz, Leiter des Bauamtes: "Der Besitzer der Immobilie hatte einige öffentliche Abgaben nicht getä- tigt. Um die Außenstände zu begleichen, hatte das Gericht die Versteigerung des Grundstückes angeordnet. Vor dem Versteigerungstermin hat der Eigentümer der Immobilie die Außenstände beglichen. Das Gericht sah daher keinen Handlungsbedarf mehr in puncto Versteigerung und hat das Verfahren eingestellt."

Konkret: Es bleibt alles so, wie es ist. "Ich fürchte leider ja", sagt Uwe Dietz und fügt hinzu: "Rechtlich hat die Kommune keine Handhabe mehr, um gegen den Besitzer vorzugehen. Denn eine unmittelbare Gefahr geht von dem Grundstück nicht aus. Wir können nur tätig werden, wenn Gefahr in Verzug ist. So ist die Rechtslage. Es spielt auch keine Rolle, dass das Grundstück das Stadtbild verschandelt."

Seit mittlerweile knapp drei Jahren beschäftigen sich Ämter, Behörden und Gerichte mit dem Grundstück. Im April 2008 wurde nach einem kreislichen Amtsentscheid der Abriss von zwei Fachwerkhäusern angeordnet. Gefahr war in Verzug. Die Häuser drohten einzustürzen.

Damit begann die nun bereits unendliche Geschichte. Der Besitzer beräumte anschließend das Grundstück "zaghaft", entfernte einige Holzbalken, um danach die Arbeiten einzustellen. Letzte Handlung war das Aufstellen von Bauzaunfeldern. In Kürze wird nun wieder Gras über den Dreckhaufen wachsen, über seine Geschichte aber hoffentlich nicht.