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Bewilligungsbescheide hängen in der Warteschleife/Baustarts verzögern sich Förderstau beim Land bremst Projektbeginn in Klötze aus

Von Siegmar Riedel 21.05.2011, 06:32

Frühzeitig hat der Stadtrat von Klötze den Haushaltsplan 2011 auf den Weg gebracht. Grund dafür sind mehrere Bauprojekte, die schnell begonnen werden sollen, aber bis zur Ausreichung der Fördermittel gesperrt sind. Diese Verzögerung hat auch finanzielle Auswirkungen, da die Preise derzeit ständig steigen.

Klötze. Eines der davon betroffenen Großprojekte ist der seit langem geplante Umbau der Kita Zinnbergzwerge in Klötze zu einer integrativen Kindertagesstätte. Bereits im vergangenen Jahr sollten die Fördermittel dafür ausgereicht werden. Doch noch immer ist kein Hammerschlag gefallen, obwohl inzwischen fest steht, dass die inhaltliche und bauliche Prüfung des Projekts von der Landesregierung abgenickt worden ist.

Auf die Frage von Immekaths Ortsbürgermeister Hans-Jürgen Zeitz nach den Fördermitteln für die Überdachung an der Kita in Immekath sagte Bürgermeister Matthias Mann während der Sitzung des Hauptausschusses am Mittwochabend: "Es gibt keine neuen Informationen für die Überdachung und die Außentreppen an der Kunrauer Kindertagesstätte. Wir haben einen Bewilligungsstau im Land, die Regierung in Magdeburg müsste doch aber langsam arbeitsfähig sein." Im März sei gewählt worden, jetzt müsse die Regierung endlich arbeiten. Doch es gelte einzig, was er schwarz auf weiß in der Hand habe.

Auch Sanitärtrakt am Waldbad betroffen

Die Verzögerungen führt der Bürgermeister auch auf den Wechsel der Zuständigkeiten in der neuen Landesregierung zurück. Beispiel: Zwar werden die Fördermittelbescheide für die Entwicklung des ländlichen Raums auch weiterhin vom Amt für Landwirtschaft, Forsten und Flurneuordnung (ALFF) ausgegeben. Zuständig ist aber für die ELER-Gelder (Europäischer Landwirtschaftsfonds) jetzt das Finanzministerium.

Betroffen von dieser Situation ist auch der am Gebäude im Klötzer Waldbad vorgesehene Neubau eines Sanitärtrakts. Auch hierfür staut sich die Herausgabe der Fördermittel, weshalb der Beginn der Arbeiten noch in den Sternen steht. Doch für dieses und andere Projekte drängt die Zeit. Beschlüsse im Stadtrat müssen gefasst, die Ausschreibung der Arbeiten auf den Weg gebracht werden. Und am Waldbad soll möglichst nicht während der Saison gebaut werden.

Neues wusste der Bürgermeister allerdings zum Thema Kinderkombination (Kiko) im Klötzer Wohngebiet Wasserfahrt zu berichten. Das leer stehende Gebäude soll abgerissen werden. "Der Auftrag dafür ist raus", sagte Matthias Mann im Gespräch mit der Volksstimme. "Noch vor dem Sommer muss der Abriss der Kiko laufen."

Zum weiteren Baugeschehen in Klötze sagte Matthias Mann, dass auch die Vergabe der Arbeiten für die Sanierung der Dammstraße bereits abgeschlossen ist. Die Stadt Klötze beabsichtigt den Ausbau der Dammstraße von der Einmündung Breite Straße bis Neustädter Straße. Auch bei diesem Projekt drängt die Zeit, weil die Straße bis zum Beginn des Martinimarktes Ende Oktober fertig sein muss.

Eine Verzögerung gab es bei dem vorgesehenen ländlichen Wegebau am Galgenberg. "Bei einer Untersuchung des Untergrunds ist festgestellt worden, dass zusätzliche Bauleistungen nötig sind", erläuterte Matthias Mann am Donnerstag. "Jetzt müssen wir prüfen lassen, ob die auch förderfähig sind."

Gehweg und Borde in der Schützenstraße

Vergeben sind inzwischen auch die Aufträge für die vorgesehenen Arbeiten in der Schützenstraße. Dort soll der Gehweg im Teilabschnitt von Ecke Grünstraße bis Zabels Beeke grundhaft ausgebaut werden (Gehweg einschließlich Borde und Gosse).

Auf den Weg gebracht wird in diesen Tagen die Sanierung des Zichtauer Weges und des Teils der Straße An der Wasserfahrt bis zum Parkplatz in diesem Wohngebiet (wir berichteten). Die Anlieger sind bereits in einer Versammlung über Details informiert worden. Ziel ist es, den Straßenkörper bis zum Winter fertig zu bekommen.