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Iris Schreinert und Wolfgang Zahn mahnen Stadträte zur Sorgfalt bei Kombibad-Entscheidung "Eile war immer ein schlechter Berater"

Von Sebastian Pötzsch 16.01.2014, 02:20

Die Diskussion zur geplanten Sondersitzung des Stadtrates am 12. Februar reißt nicht ab. Hier könnte die endgültige Entscheidung zum Standort des künftigen Kombibades gefällt werden. Doch den Gründern der ehemaligen Bürgerinitiative "Rettet das Freibad" (BI) ist das zu früh.

Oschersleben l So reagierten Ines Schreinert und Wolfgang Zahn auf den Volksstimmebeitrag "Entscheidung sollte vor den Wahlen fallen" vom 11. Januar. Andrea Hasselmann von der Initiative "Pro Oschersleben" hatte hier die von den beiden zuvor gemachten Äußerungen erwidert, in der sie eine Entscheidung auf der Sondersitzung als Schnellschuss bezeichneten. "In dieser Sondersitzung werden zwei Exposés zum Kombibad öffentlich ausgewertet. Seit 4. Januar liegen allen Ratsmitgliedern und sicherlich auch anderen Interessenvertretern die Analysen zu beiden Standorten vor. Es sollte doch möglich sein, beide Exposés im Detail bewertet zu haben", hatte Hasselmann ihren Widersachern entgegnet.

Doch damit lassen es die Standortverfechter Breitscheidstraße nicht bewenden. "Eile war schon immer ein schlechter Berater, wenn es um wichtige Entscheidungen geht. Die bevorstehenden Kommunalwahlen sind auch kein Grund", betonen Schreinert und Zahn. Auch nach der Sondersitzung könne in Ruhe mit einem nachhaltigen und zukunftsorientiertem Konzept die Standortfrage verabschiedet werden.

Dem hält jedoch Oscherslebens Bürgermeister Dieter Klenke (parteilos) entgegen: "Wenn am 12. Februar nicht endgültig entschieden wird, besteht die Gefahr, dass das Thema mit in den Wahlkampf geht. Und das kann doch niemand wollen", betont das Stadtoberhaupt. "Im Übrigen ist das ja auch die Haltung aller Stadträte über die Fraktionsgrenzen hinweg", sagt der Bürgermeister und erinnert an den Ratsbeschluss vom 4. Dezember vergangenen Jahres: "Mit 21 Ja-Stimmen wurde der Termin für den 12. Februar einstimmig beschlossen."

Doch Schreinert und Zahn geben sich kämpferisch: "Es gibt ja einen Stadtratsbeschluss vom 11. April 2012, bei dem mit einer Mehrheit bereits der Kombibad-Standort in der Breitscheidstraße beschlossen worden war." So halten sie das aktuelle Vorgehen für reine Makulatur. Denn erst mit dem Kauf des Bahnhofes durch die kommunale Wohnungsbau- und Verwaltungsgesellschaft Bewos sei das Thema der Fördermittel ins Gespräch gekommen.

"Das ist insofern nicht verwerflich, wenn dann nachhaltig für die kommenden 30 Jahre ein schlüssiges Konzept vorläge. Doch genau dieses fehlt. Wer nämlich glaubt, den beiden Exposés könne entnommen werden, dass dieser oder jener Standort richtig wäre, der irrt gewaltig. Und ein demokratisches Mittel sind nun mal Gutachten auf keinen Fall." Mit diesen Worten reagieren beide auf Äußerungen, die Andrea Hasselmann von "Pro Oschersleben" zuvor gemacht hatte. Außerdem befinden Schreinert und Zahn: "Eine neutrale Gesellschaft wie die Saleg wird beide Gutachten vergleichen und dann nur die nächsten wichtigen Maßnahmen entsprechend harter beziehungsweise weicher Faktoren ableiten."

"Wenn die Stadt auch noch ein schlüssiges Gesamtkonzept vorlegen kann, hat sie ihre Hausaufgaben gemacht"

Wolfgang Zahn

"Erst wenn die Stadt nun auch noch ein schlüssiges Gesamtkonzept, an welchem Standort nun das Bad auch immer gebaut wird, vorlegen kann, hat sie ihre Hausaufgaben gemacht", sagt Wolfgang Zahn und betont: "Wir fordern jeden Stadtrat auf, sich dieser Tatsache bewusst zu sein und außerhalb von Blockade-Denken oder Parteigehorsam sorgfältig abzuwägen, ob er die Standortfrage, einschließlich der Aufhebung des Beschlusses vom April 2012, mit seinem Gewissen und dem Bürgerauftrag vereinbaren kann!"