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Rote Karte für Pläne in Hornhausen und grünes Licht für Hallenneubau in Hordorf Zwischenlager für Bauabfälle abgelehnt

Von Sebastian Pötzsch 24.01.2014, 02:20

Schon im Vorfeld des Bauausschusses des Oschersleber Stadtrates am vergangenen Mittwoch war klar: Ein Thema wird für Diskussionsstoff sorgen. Tatsächlich machten es sich die Mitglieder mit der Entscheidung zu einem geplanten Zwischen- lager für Bauabfälle in der Neubrandsleber Chaussee in Hornhausen nicht einfach.

Oschersleben/Hornhausen/Hordorf l Ortsbürgermeister Lothar Lortz war in der Runde der Ausschussmitglieder sein Kampf mit dem Gewissen anzumerken, als er die zuvor im Ortschaftsrat Hornhausen geführte Diskussion zu diesem Thema wiedergab. "Einerseits sind wir erfreut darüber, dass sich ein Investor findet, der aus dem Grundstück, dass derzeit kein gutes Bild nach außen abgibt, etwas machen will", betonte das Grünen-Fraktionsmitglied im Stadtrat und fügt hinzu: "Doch bei der Vorstellung des Projektes mittels einem durch den Investor beauftragten Planer ergaben sich Hinweise, dass in dem künftigen Zwischenlager für Bau- und Tiefbauabfälle auch kontaminierter Aushub anfallen könnte."

So gab Lortz zu bedenken: "Sollte dieses Material aus verschiedensten Gründen dort länger liegen bleiben, könnten sich daraus nicht enden wollende Probleme für die Stadt ergeben. Einige meiner Kollegen im Ortschaftsrat haben Bedenken geäußert, dass uns das Vorhaben später einmal auf die Füße fällt", hob Lortz hervor und meinte damit Entsorgungskosten, die der Stadt Oschersleben entstünden, wenn der Investor beispielsweise in ferner Zukunft Insolvenz anmelde oder ihn es einfach nicht mehr gebe.

Am Ende seiner Ausführungen stellte er die Frage, ob es nicht möglich sei, die Verträge mit dem Investor so zu gestalten, dass die dieser Bedenken Rechnung tragen.

Bürgermeister Dieter Klenke (parteilos) verwies an- schließend darauf, dass die politisch Verantwortlichen nur für die Bauplanungsentscheidung zuständig seien, die Auflagenerteilung aber den Emissionsschutzbehörden obliege. "Die Verantwortlichen des Landkreises werden wie in einer Tabelle abzuarbeiten haben, was lagermäßig auf dem Grundstück möglich ist und was nicht", erklärte das Stadtoberhaupt weiter.

Doch soweit wollten es die Ausschussmitglieder offenbar erst gar nicht kommen lassen: Mit drei Ja-, drei Nein- sowie zwei Enthaltungsstimmen wurde die Umnutzung der Teilfläche in ein Zwischen- lager für Bau- und Tiefbauabfälle abgelehnt und damit der Zugang dieser Beschlussvorlage in weitere Diskussion etwa im Hauptausschuss oder im Stadtrat verwehrt.

Viel einfacher hatte es anschließend die Beschlussvorlage über den geplanten Neubau einer Lagerhalle Am breiten Graseweg in Hordorf. Mit acht Ja-Stimmen wurde der vorzeitige Bebauungsplan und die Beauftragung der Verwaltung beschlossen, diesen beim Landkreis zur Genehmigung einzureichen. Investor ist die Firma Briol Geräteservice, die von Hordorf aus bundesweit strohverarbeitende Maschinen verkauft und eigenen Angaben zufolge sich sowohl räumlich als auch im Hinblick auf die Mitarbeiter vergrößern will.