Ausschussmitglieder diskutieren bei einer Klausurtagung vielfältige Themen Finanzen und Sparpotenzial beleuchtet
Die Mitglieder des Finanzausschuss der Gemeinde Sülzetal sind in Klausur gegangen, um sich in Ruhe mit den vielfältigen finanziellen Problemen der Kommune zu beschäftigen. Am Ende entstand eine durchaus konstruktive Diskussion.
Schwaneberg l Für Axel Spengler war es die erste Finanzausschusssitzung, die er leitete. Der Schwaneberger ist erst seit einigen Wochen Vorsitzender des Ausschusses. Er löste Wolfgang Kettner ab, der inzwischen Gemeinderatsvor- sitzender ist.
Gast der Sitzung war auch Harald Bohndorf. Der Egelner ist Chef eines Ingenieurbüros und hat sich unter anderem auch auf die energetische Betrachtung von Bauwerken spezialisiert. Energiekosten seien auch in der Gemeinde Sülzetal ein großes Thema, das den Haushalt enorm belastet. Harald Bohndorf erstellt nicht nur Checklisten von Maßnahmen, um Gebäude energetisch zu sanieren, nein, er kümmert sich auch um mögliche Förderprogramme. So berichtete Harald Bohndorf, dass noch bis April ein Förderprogramm Beleuchtungstechnik für die Umrüstung auf LED-Technik läuft. Er schlug der Gemeinde vor, einen Energiebeauftragten zu benennen. In der späteren Diskussion wurde von den Ausschussmitgliedern vorgeschlagen, diesen im Bauamt anzusiedelen. "Energetische Sanierungen sind für mich auch ein Beispiel für Haushaltskonsolidierung. Das heißt natürlich auch, dass wir erst Geld in die Hand nehmen müssen, um dann hinterher zu sparen", so Axel Spengler. Wichtig sei es seiner Meinung aber auch, zunächst zu wissen, wie viel an Energie in der Gemeinde überhaupt verbraucht werde. Bekannt sei allerdings, dass allein die Straßenbeleuchtung mit rund 180 000 bis 200000 Euro nur im Verbrauch ohne Wartungen und Reparaturen zu Buche schlage.
Für Wolfgang Kettner sei aber gerade das Thema Straßenbeleuchtung ein Beispiel dafür, dass in der Gemeinde Sülzetal Projekte schon des Öfteren angeschoben und nicht beendet worden. Schließlich wurde auch die Frage in den Raum gestellt, ein Energiekonzept für die Gemeinde zu erarbeiten.
Im weiteren Verlauf der Klausurtagung des Finanzausschusses berichtete Axel Spengler von einem Gespräch mit Landrat Hans Walker und der Kommunalaufsicht. Der neue Finanzausschussvor- sitzende brachte im Gespräch die Finanzierung der Ganztagsschule als PPP-Projekt an, was sich nicht erst jetzt als sehr teure Variante für die Gemeinde erweise und hakte nochmals nach, welche Voraussetzungen erfüllt werden müssten, damit der Landkreis die Sekundarschule in seine Trägerschaft zurücknimmt. "An diesem Thema sollten wir dran bleiben", so Spengler.
Breiten Raum nahm in der Klausurtagung der Haushalt 2014 ein. Einig sind sich die Ausschussmitglieder darin, dass mit der Erarbeitung des Etats auch das Konsolidierungsprogramm auf den Prüfstand gehöre.
"Der zu erarbeitende Haushalt muss genehmigungs- fähig sein. Das ist erst einmal die wichtigste Aufgabe. Wichtig ist zudem, dass wir bald über Zahlen reden können. Und mit Zahlen meine ich Investi- tionen. Was können wir uns leisten, auch darüber müssen wir reden", so Wolfgang Kettner. Der Haushalt sollte so vorgelegt werden, dass er für jedermann verständlich ist", forderte Kettner weiter.
Momentan sieht die Terminplanung für den Haushalt so aus, dass Ende Februar alle Zuarbeiten aus den Ämtern beendet sein sollten. Damit könne davon ausgegangen werden, dass der gesamte März für Diskussionen in den Ortschaftsräten und Ausschüssen des Gemeinderates genutzt werden könnte. Diese Zeit werde man auch brauchen, sind sich die Mitglieder des Finanzausschusses einig. Ob allerdings in der für Anfang April geplanten Gemeinderatssitzung es zum Beschluss des Haushaltes komme, wurde noch kritisch gesehen. Eher wurde die Variante favorisiert, eine Sondersitzung im April anzusetzen. "Es bleibt das Ziel, dass noch der alte Gemeinderat den Etat für 2014 beschließen soll", betont Bürgermeister Jörg Methner. "Es sollte uns aber 2014 endlich und tatsächlich gelingen, noch im November den Haushalt 2015 zu beschließen", machte Dietrich Ebering deutlich.
Diskutiert wurden in der Klausurtagung ebenso Vorschläge, die in das Haushaltskonsolidierungskonzept noch aufgenommen werden könnten.
