Ein Winkelzug und eine geteilte CDU-Fraktion kippte am Mittwochabend auf der Ratssitzung die geplante Abstimmung zum Kombibad-Standort. Resultat: Nun soll doch auf dem Freibadgelände gebaut werden.

Oschersleben l Ein Winkelzug der SPD-Fraktion hat am Mittwochabend die geplante Abstimmung über den Standort eines künftigen Kombibades gegenstandslos gemacht. Zunächst hatten die Sozialdemokraten zu Beginn der Sitzung beantragt, die Tagesordnung so zu ändern, dass noch vor der Abstimmung zum Kombibad-Standort über die Aufhebung jenes Beschlusses von 2012 abzustimmen sei, der den Bau der Schwimmhalle am Freibadstandort vorsah. Der Antrag wurde mit großer Mehrheit angenommen. Im Anschluss an die öffentliche Fragestunde wurde über diese Aufhebung abgestimmt. Dafür stimmten 14 Räte, weitere 14 stimmten dagegen. Damit entstand ein Patt, womit nach der Gemeindeordnung die Aufhebung des einstigen Beschlusses als abgelehnt gilt. Eine neuerliche Abstimmung über den Standort wurde somit gegenstandslos - der Beschluss von 2012 über den Bau an der Breitscheidstraße behält weiterhin seine Gültigkeit (Volksstimme berichtete).

"Ich möchte unseren Antrag über die Aufhebung des alten Beschlusses nicht als Winkelzug bezeichnen, sondern eher als intelligenten Schachzug."

SPD-Stadtrat Burkhard Kanngießer

"Ich möchte unseren Antrag über die Aufhebung des alten Beschlusses nicht als Winkelzug bezeichnen, sondern eher als intelligenten Schachzug", erklärte der SPD-Fraktionschef Burkhard Kanngießer gegenüber der Volksstimme. So sei seiner Fraktion bereits im Vorfeld der Sitzung klar gewesen, dass es bei der Entscheidung zum Standort sehr eng werden würde. "Wir haben mit einem Nein zur Aufhebung des alten Beschlusses im Prinzip gegen unseren eigenen Antrag gestimmt und uns somit eine Extra-Stimme verschafft." Und das geht so: Ist von Stadträten über eine Beschlussvorlage abzustimmen, ist eine Mehrheit von mindestens einer Stimme nötig. Soll jedoch über die Aufhebung eines früher abgestimmten Beschlusses entschieden werden, gilt bei einem Patt die Aufhebung als abgelehnt und der Beschluss behält seine Gültigkeit.

Beobachter hatten einigen Räten zunächst Verwirrung und dadurch eine versehentlich falsche Stimmabgabe unterstellt. Auffällig: In der CDU-Fraktion stimmten drei Mitglieder gegen die Aufhebung des alten Beschlusses, also gegen den Bahnhofs- standort. Ein Versehen? Davon will CDU-Mann Rüdiger Breier nichts wissen. "Von Anfang an war für meine Fraktionskollegen Sven Golz, Stephan Maindok und mich der Beschluss von 2012 eindeutig und damit bindend. Unsere Haltung dazu haben wir in den Fraktionssitzungen im Vorfeld der Ratssitzung bereits deutlich gemacht", erklärt Breier gegenüber der Volksstimme.

"Wir sind froh, dass damit an dem für uns einzig richtigen Standort, nämlich auf dem Freibadgelände, gebaut wird", resümiert Kanngießer über die Stadtratssitzung. Jörg Gildemeister, der für die Freie Bürgerinitiative im Stadtrat sitzt, bezeichnete dagegen das Votum als Starrsinn. "Beide Exposés trugen nicht zur Entscheidungsfindung bei, die hat es ja faktisch nicht gegeben. Die Hartliner haben gesiegt", sagte das Ratsmitglied. Er könne sich nicht vorstellen, wie die Stadt ein Projekt von rund sechs Millionen Euro alleine Schultern kann und sieht den Bau eines Kombibades sogar als gefährdet. "Ich kann mir nicht vorstellen, dass Oschersleben mit seiner dünnen Finanzdecke den erforderlichen Kredit bewilligt bekommt."

"Von Anfang an war für meine Fraktionskollegen Sven Golz, Stephan Maindok und mich der Beschluss von 2012 eindeutig und damit bindend."

CDU-Stadtrat Rüdiger Breier

Der Abstimmung war der Vortrag des Geschäftsführers der Sachsen-Anhaltinischen Landesentwicklungsgesellschaft (Saleg), Rüdiger Schulz, vorausgegangen. Er sollte die beiden durch die jeweilige Verfechter der Standorte in Auftrag gegebenen Exposés miteinander vergleichen und diese Ergebnisse am Mittwochabend vor den Räten und den zahlreichen Gäste kundtun.

Doch was folgte war zunächst eine Dissertation über den Schwimmsport. Im Anschluss stellte Schulz den öffentlichen Nahverkehr sowie die von den Stadträten geschaffene Förderkulisse für das Gelände am Bahnhof in den Vordergrund. Allein ein Vergleich beider Standorte blieb der Saleg-Chef schuldig.

Darauf machte in der anschließenden Bürgerfragestunde Wolfgang Zahn aufmerksam, der sich gemeinsam mit Ines Schreinert für den Standort am Freibades stark macht und einer der Auftraggeber des betreffenden Exposés war. "Ich habe versucht, den Finanzrahmen darzustellen. Fördermittel gehen nicht in bestimmte Projekte, sondern in Standorte, die als städtebauliche Mängel angesehen werden", sagte Schulz und betonte die Vorteile beim Bahnhofsareal. Auf die Frage eines weiteren Bürgers, ob denn ein Kombibad zwingend nötig ist, um jene Fördermittel für die Entwicklung des Bahnhofs zu bekommen, verneinte der Geschäftsführer. Auch mache es für ihn keinen Sinn, beide Exposés Schicht für Schicht zu vergleichen. "In beiden steht ja Richtiges drin."

"Eines machte die Fragestunde recht deutlich: Sie wurde sehr emotional und weniger vernünftig geführt", bekräftigte Oscherslebens Bürgermeister Dieter Klenke (parteilos). Doch eines wurde auch sehr deutlich: Keiner der anwesenden Gäste brach eine Lanze für ein Kombibad auf dem Bahnhofsgelände.

Und welches sind die nächsten Schritte hin zu einem Kombi-Bad? Klenke schlägt einen Architekturwettbewerb vor. Der sei nicht nur preisgünstig sondern fördere auch die Kreativität. "Zuerst muss jedoch eine Aufgabenstellung formuliert werden", betonte das Stadtoberhaupt. Hier sei die Verwaltung gefragt, Entsprechendes anzugehen und dazu eine Beschlussvorlage zu fertigen, die den Stadträten zur Abstimmung vorzulegen ist. "Das wird in dieser Periode wohl nicht mehr passieren", ist sich Klenke sicher.

Zum weiteren Ablauf etwa den Baubeginn möchte sich der Bürgermeister eigenen Worten zufolge nicht zu weit aus dem Fenster lehnen, schon gar nicht, so lange die Finanzierung überhaupt noch nicht stehe. Ohne Fördermittel sehe er ein Kombibad sogar gefährdet. "Zumindest müssen deutliche Abstriche gemacht werden. Davor habe ich immer gewarnt."

"Ich habe auf der Ratssitzung unter anderem mitgenommen, dass es ein Wunsch ist, kulturelle Institutionen im Bahnhof oder auf der Bahnfläche zu planen."

Bewos-Chef Thomas Harborth

Die städtische Wohnungsbau- und Verwaltungsgesellschaft Bewos setzt indes weiter auf den Standort am Bahnhof. "Wir wissen derzeit nicht, welche Funktionen hier eingebracht werden können", sagte dessen Geschäftsführer Thomas Harborth, fügt aber hinzu: "Wir sehen die Wichtigkeit und auch die Dringlichkeit einer perspektivischen Entwicklung der Mitte von Oschersleben in der Zukunft. Dazu habe ich auf der Ratssitzung unter anderem mitgenommen, dass es ein Wunsch ist, kulturelle Institutionen wie beispielsweise eine Discothek im Bahnhof oder auf der Bahnfläche zu planen."

 

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