In Hadmersleben wird neu gewählt

In Hadmersleben stehen Neuwahlen an. Das ist das Ergebnis eines Gesprächs zwischen dem neu gewählten Ortschaftsrat, der Kommunalaufsicht und Ullrich Göllner, dessen Amt als Ortsbürgermeister auf der Kippe steht.

Hadmersleben l Sylvia Wendt, Sachgebietsleiterin in der Kommunalaufsicht des Landkreises, und ihre Mitarbeiterin Marita Schenk stellten sich am Dienstagabend den Fragen des neu gewählten Ortschaftsrates Hadmersleben. Wichtigste Frage des Abends: Wie kann so ein wirklich fataler Fehler mit gravierenden Auswirkungen für Hadmerslebens Ortsbürgermeister Ullrich Göllner passieren?

"Diesen Weg hierher hätten wir uns gern erspart. Ich bin seit 1998 bei der Kommunalaufsicht, meine Kollegin Marita Schenk seit 23 Jahren und nie im Leben hätten wir uns vorstellen können, dass uns so ein fataler Fehler unterläuft", so Sylvia Wendt.

Unumwunden stehen die Mitarbeiterinnen der Behörde zu ihrem Fehler. Doch wie konnte dieser passieren?

Aus den Eingemeindungen der Gebietsreform in Sachsen-Anhalt entstanden in den Kommunen ganz unterschiedliche Konstellationen hinsichtlich der Ortsbürgermeister und dem Auslaufen ihrer Amtszeit. Deshalb hätte es bereits im Dezember des vergangenen Jahres Anfragen durch Kommunen an die Kommunalaufsicht und auch an das Innenministerium des Landes im Bezug auf die im Mai 2014 anstehenden Kommunalwahlen gegeben.

Das Innenministerium gab deshalb am 31. Januar einen Erlass heraus. Darin wird unter anderem auf die unterschiedlichen Konstellationen in Bezug auf die erste Wahlperiode eines Ortsrates und des Ortsbürgermeisters nach der Eingemeindung eingegangen. Und genau dieser Erlass und die darin definierte Schutzfunktion der einstigen Bürgermeister, die nun "nur" noch Ortsbürgermeister sind, wurde von der Kommunalaufsicht des Landkreises im besonderen Fall von Ullrich Göllner falsch ausgelegt und ihm wurde vor Monaten fälschlicherweise mitgeteilt, dass er nach seiner Neuwahl zum Ortsbürgermeister am 25. Februar dieses Jahres nicht wieder zur Kommunalwahl am 25. Mai antreten muss. Er bliebe bis zum 30. Juni 2019 Ortsbürgermeister und zusätzliches Mitglied des Ortschaftsrates.

Am 24. Juni wurde ihm mitgeteilt, dass er weder Mitglied des Hadmersleber Rates noch Ortsbürgermeister ist. "Aus heutiger Sicht und nach mehrfacher Abstimmung mit dem Innenministerium und Ihrem Bürgermeister muss festgestellt werden, dass der angeführte Erlass des Innenministeriums jedoch die ursprüngliche Rechtsauffassung der Kommunalaufsicht stützt, allerdings wohl für die Mitarbeiter der Kommunalaufsicht in missverständlicher Weise. Der Gesetzgeber wollte die übergeleiteten Ortsbürgermeister nur in Bezug auf ihre ursprüngliche Amtszeit als Bürgermeister schützen, jedoch nicht darüber hinaus...", heißt es in einem Schreiben der Kommunalaufsicht, welches Sylvia Wendt am Dienstagabend verlas.

"Sie haben der ohnehin schon großen Wahlverdrossenheit in Hadmersleben einen großen Bärendienst erwiesen", machte am Dienstagabend Ullrich von Neumann deutlich. Nur 35 Prozent der Hadmersleber Wahlberechtigten waren am 25. Mai an die Wahlurne getreten. Auch deshalb war am Dienstagabend der Gedanke entstanden, einen weiteren Anlass zu finden, um die Bürger erneut an die Urnen zu locken. Eine Bürgerbefragung könnte so ein Anlass sein. Die Hadmersleber sollten gefragt werden, ob ihr Heimatort wieder den Titel Stadt tragen soll, was seit kurzem Sachsen-Anhalt ermöglicht.

Ob eine derartige Bürgerbefragung tatsächlich in Verbindung mit der Neuwahl möglich ist, müsse das Oschersleber Hauptamt noch prüfen, da erst seit wenigen Tagen das neue Kommunalverfassungsgesetz Sachsen-Anhalts vorliege.

"Ich bin beeindruckt, dass alle Räte geschlossen hinter mir stehen und ihr Mandat nicht angenommen haben. Das sehe ich als großen Vertrauensbeweis", sagte Ortsbürgermeister Ullrich Göllner am Mittwoch der Volksstimme.

Da es nicht zur Konstituierung des Hadmersleber Ortschaftsrates am Dienstagabend kam und auf diese Art und Weise der Fehler der Kommunalaufsicht "geheilt" wird, werde Ullrich Göllner wie auch der gesamte "alte" Ortschaftsrat bis zur Neuwahl sein Amt weiter ausführen.

Oscherslebens Hauptamtsleiterin Christiane Klare machte deutlich: "Wir haben eine komplette Neuwahl für Hadmersleben zu organisieren. Diese wird voraussichtlich im Oktober stattfinden."