Die Diskussion im Oschersleber Stadtrat um das große Minus im Haushaltsentwurf 2015 hat eine Debatte entfacht, auch um das geplante Kombibad und dessen Finanzierung. In einer Serie befragt die Volksstimme einzelne Fraktionsvertreter des Stadtrates zu diesen Themen. Redakteurin Yvonne Heyer sprach mit Torsten Schubert (CDU).

Volksstimme: Sie können sich sicher an die Diskussionen um die Friedhofssatzung samt der beträchtlich gestiegenen Gebühren erinnern. Es wurden Nachbesserungen gefordert. Hat sich die CDU-Fraktion noch einmal mit der Satzung beschäftigt?

Torsten Schubert: Mit der Friedhofsatzung müssen wir uns im Stadtrat noch einmal beschäftigen. Durch zu hohe Kosten für die Nutzung der Trauerhallen geht die Inanspruchnahme noch weiter zurück und das kann nicht das Ziel sein. Jedoch muss versucht werden, die Gesamtkosten zu minimieren, eventuell auch durch eine weitere Stilllegung von Flächen.

Sie sagten in der Dezember-Stadtratssitzung: "An dem Beschluss (Bau des Kombibades in der Breitscheidstraße, Anmerkung der Redaktion), den wir endlich auf den Weg gebracht haben, sollten wir nun auch arbeiten und diesen umsetzen." Wie könnte und sollte diese Arbeit auch unter finanziellen Gesichtspunkten aussehen? Was sagt die CDU-Fraktion dazu, dass anscheinend mit der Haushaltsdiskussion die Debatte um das Kombibad erneut entbrannt ist?

Das Kombibad ist nicht nur von der Seite der Investition, sondern vor allem auch von der Seite des Betreiberkonzepts her zu beleuchten, da das zukünftige Personal auch zum Großteil die Kosten verursacht. Betreibungskonzept und Baukonzept müssen durchleuchtet werden, weil mit einem Neubau auch die Betriebskosten gesenkt werden müssen. Hier ist es zu einfach, zu sagen: `Wir investieren in die alten Anlagen!`. Dann sparen wir keine Kosten Personal oder Unterhaltung ein. Zusätzlich müssen wir aber weiter Abschreibungen einstellen.

Kann der Ausgleich des Haushaltes auch mit dem Festhalten am Bau des Kombibades in der Breitscheidstraße geschafft werden? Ist es aus der Sicht der CDU richtig, dass dafür massiv der Rotstift angesetzt wird?

Wenn wir uns für alle anstehenden Investitionen um Förderungsmöglichkeiten bemühen und dadurch den Zuschussbedarf im Haushalt senken, ist auch ein Haushaltsausgleich möglich. Dies ist sicherlich mit einer Kreditaufnahme verbunden, diese kann aber parallel zur Abschreibung geteilt werden. Eventuell ist aber auch ein anderes Betreibermodell möglich, so dass beim Bau die anfallende Mehrwertsteuer gespart werden kann und die jetzigen Kosten für unsere Bäder als Zuschuss zum Teil mit eingestellt werden. Da sollten wir verschiedene Möglichkeiten rechnen und uns dann entscheiden.

Welche Lösungsvorschläge hat die CDU-Fraktion, den Haushaltsausgleich zu schaffen, das Kombibad zu bauen und auch in Zukunft finanziell sicher agieren zu können?

Den Rotstift haben wir viele Jahre angesetzt und sind in der guten Lage, dass wir die Haushaltskonsolidierung früher beenden konnten als geplant. Jetzt heißt es, die entstandenen Rücklagen so vernünftig einzusetzen, dass die Lebensqualität und das Freizeitangebot unter anderem auch durch ein Hallenbad mit neuesten Standards unsere Einwohner zum Hierbleiben oder Nicht-Oschersleber zum Herziehen animieren. Dies ist mit einer Investition in die alten Anlagen nicht zu erreichen. Bei all den Ausgaben, die wir tätigen, sollten Nachhaltigkeit und die Folgekosten im Vordergrund stehen.

 

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