Projekte wie Kombibad, Tunnelbau und Haushalt waren 2014 nur einige Themen, die Oscherslebens Bürgermeister Dieter Klenke (parteilos) auch im neuen Jahr nicht loslassen werden. Mit ihm sprach Volksstimme-Redakteur Sebastian Pötzsch.

Volksstimme: Welche waren Ihrer Meinung nach die erfolgreichsten Momente für die Stadt Oschersleben im vergangenen Jahr?

Dieter Klenke: Für die Puschkin-Schule war es ein sehr erfolgreiches Jahr. Der Gesamtkomplex konnte fertig gestellt werden. Die Eltern, Lehrer und Schüler haben dem, was an diesem Standort geschaffen wurde, eine hohe Anerkennung gezollt. Wir haben auch viele Straßenbaumaßnahmen gehabt, die vom finanziellen Umfang bedeutsam waren. Wir als Stadt waren zwar nicht der Hauptauftraggeber, aber dennoch vertraglich gebunden und für die Nebenanlagen zuständig. Gerade in der Schermcker Straße gab es sicherlich für den einen oder anderen Unternehmer auch Einnahmeverluste. Dennoch ist alles ganz gut verlaufen. Es gab sehr wenig Beschwerden von Anliegern und Betrieben. Da kann ich nur noch mal Danke sagen. In der Hornhäuser Straße fehlt ja noch ein Abschnitt, doch dieser muss warten. Es ist ja bekannt, dass wegen des Tunnelbauprojektes - nach meinen Kenntnisstand soll dort nun im Sommer 2016 das erste Loch gebuddelt werden - wir kein grünes Licht für die Bauarbeiten geben konnten. Würden sich nämlich beide Baustellen überschneiden, wäre das der verkehrstechnische Kollaps für Oschersleben.

Apropos Hornhäuser Straße: Es wird ja immer wieder über eine künftige Trassenführung in Richtung Hornhausen über das ehemalige Gleisbett parallel zur Windthorststraße spekuliert. Doch gibt es Anlieger, die zurecht um den Wert ihres Grundstückes bangen. Sind mit dem Ausbau der Hornhäuser Straße nicht Fakten geschaffen worden?

Der Gedanke ist nach wie vor vorhanden, perspektivisch zumindest. Wir sprechen hier allerdings nicht von kurz- oder mittelfristig, sondern von langfristig. Deswegen wurde ja auch am Busbahnhof bereits ein Anschluss geschaffen, um die Achse über das Gleisbett der Gunsleber Bahn für die nachfolgende Generation freizuhalten. Ich denke, die Idee ist sinnvoll, um den Entlastungsverkehr zu bündeln. Der Zick-Zack-Kurs über Magdeburger, Berliner , Linden- und die Hornhäuser Straße ist ja nichts Wohltuendes, gerade für die Anwohner. Der Stadtrat hat das Projekt in grauer Vorzeit beschlossen, und wir sind dabei, die Trasse zu sichern. Sie würde vom Opelhaus Lindner parallel zur B246 zwischen Bodeta und Bahngleisen bis zum Bahnhof geführt.

Aber kollidiert das nicht mit dem Tunnel?

Nein. Es müsste dann eben ein schmaler Streifen geschaffen werden, der den Tunnel überquert, ohne Auffahrt auf diese Trasse. Eine Alternative wäre ja auch, den Verkehr über die Friedrich- beziehungsweise Wilhelm-Heine-Straße zu führen. Aber kurzfristig passiert hier überhaupt nichts.

In welchen Bereichen lief es im vergangenen Jahr nicht so gut?

Negativ war die Nachricht, dass wir weniger Finanzausgleichsmittel bekommen. Was sicherlich auch ungünstig gelaufen ist, war das Rauf und Runter in der Bäderdiskussion. Es war unglücklich, dass die Kommunalwahlen mitten in diese Entscheidungsphase gefallen sind. In dieser Diskussion wurde von den Ratsmitgliedern anderen Aufgabenstellungen wenig Augenmerk gewidmet, so im Bereich der Feuerwehren. Hier müssen wir noch viel tun. Ich erinnere da nur an Gerätehäuser. Bei den Schulen gibt es sicherlich ebenfalls Bedarf.

Was gibt es Neues aus der Arbeitsgruppe zum Kombibad?

Bei der ganzen Diskussion des Bäderbaus ist es sicherlich effektiv, immer aus energetischen und personellen Dingen ein Bad an einer Stelle zu haben. Nun ist der Trend ein anderer, indem gesagt wird, wir wollen uns jetzt als schlichteste Variante wenigstens den beiden Bädern insoweit widmen, als dass wir dort die Nutzungsdauer durch einen Sanierungsauftrag verlängern. Ein Planungsbüro wird dazu in unserem Auftrag eine Kostenermittlung durchführen, die wir zur Haushaltslesung am 18. Februar allen Fraktionen mitgeben werden.

Heißt das jetzt, dass sich ein Kombibad erledigt hat?

Das Kombibad ist vom Tisch. Der Stadtrat hat in seiner Dezembersitzung der Verwaltung den Auftrag erteilt, die Kostenanalyse für die Sanierung der bestehenden Bäder vorzulegen. Ich denke zwar, dass es kurzfristig gedacht ist, denn ein komplett neu gebautes Bad hält länger als ein 40 Jahre altes, saniertes Bad. Aber ich denke, der Rat hat vernünftig reagiert. Denn würden wir die vorhanden Überschüsse von fast sechs Millionen Euro für ein Kombibad verbrauchen, müssten wir ab 2017 sämtliche Investitionen wie Feuerwehrgerätehäuser oder Fahrzeuge über Kredite finanzieren. Ob wir dafür jedoch eine Haushaltsgenehmigung bekämen, wäre völlig unklar. Die Mehrheit des Stadtrates hat also gesagt: Wir verbrauchen nur die Hälfte der sechs Millionen Euro und strecken dadurch die Phase, in der wir mit den anderen drei Millionen an Investitionsmitteln auskommen werden.

Das heißt doch aber, dass zum wiederholten Male ein als unumstößlich geltender Ratsbeschluss infrage gestellt wird.

Nein, das wird ja immer wieder falsch interpretiert. Es sind ja zwei Dinge beschlossen wurden. Erstens der Erhalt des Freibades im Zuge des Bürgerentscheids. Und der zweite Beschluss, der gefasst worden ist, besagt doch nur: Wenn ein Kombibad gebaut wird, dann wird das auf dem Freibad-Gelände passieren. Das wird nun aus finanziellen Gründen nicht gemacht. Kostenmäßig haben wir das in der Arbeitsgruppe untersuchen lassen. Das Ergebnis war, dass wir für sechs Millionen nur eine neue, nackte Schwimmhalle bekommen würden, ohne Extras wie neue Außenbecken und neue Umfluttechnik. Die Zeitschiene würde also wie folgt aussehen: Schließung der Schwimmhalle im Mai/Juni dieses Jahres bis ins erste Quartal 2016. In dieser Zeit würden für zwei Millionen Euro beide Becken sowie die unterirdische Wasseraufbereitungstechnik saniert.

Und wie sieht die Planung für das Freibad aus?

Nach jetzigen groben Schätzungen der Verwaltung und unter Vorbehalt - die genauen Zahlen bekommen wir ja erst noch - sanieren wir beide Bäder zeitgleich. Ob allerdings eine Million Euro für das Freibad ausreichen, müssen die Untersuchungen zeigen. Das hat dann der Rat zu entscheiden. Ich als Verwaltung würde immer die Schwimmhalle vorziehen, weil dort die meisten Vereine und Krankenkassen verkehren und wichtige Maßnahmen wie das Schulschwimmen durchgeführt werden. Wir reden hier immerhin von rund 45000 Nutzern im Jahr. Ich erinnere daran, dass 2014 nur 9000 Besucher im Freibad zu verzeichnen waren. Falls also das Geld nicht für beide Bäder reicht, müssen die Räte entscheiden, wo sie ihre Prioritäten setzen.

Im ersten Haushaltsentwurf für dieses Jahr hatte ja ein Millionenloch geklafft. Daraufhin hatten die Stadträte die Verwaltung damit beauftragt, zu schauen, wo der Rotstift angesetzt werden könnte. Wo geht es lang?

Das Problem ist ja der Ergebnisplan, der zusammen mit dem Investitionsplan den Gesamthaushalt ergibt. Zur Erinnerung: An Finanzausgleichsmitteln für Aufgaben, die uns durch den Landes- oder Bundesgesetzgeber übertragen wurden, werden wir rund 1,1 Millionen Euro weniger bekommen, obwohl die Aufgaben immer mehr werden. In Sachen Kreisumlage müssen wir 365000 Euro mehr zahlen. Wir haben also rund 1,5 Millionen Euro weniger zur Verfügung. Auch die leicht anwachsenden Gewerbesteuereinnahmen können dem nichts entgegensetzten.

Wo genau wird der Rotstift angesetzt werden müssen?

Das fängt bei ganz kleinen Dingen an. Die turnusmäßigen Baumschnitte werden nicht mehr wie bisher vorgenommen werden können. Ich habe mit unserer Kämmerin Katrin Hoffmann fast täglich zusammengesessen und zum Leidwesen der Fachämter drastische Kürzungen vorgenommen. Hier muss auch der Rat Verantwortung tragen und schauen, wo er seine Prioritäten setzt, welche Brücke beispielsweise saniert und welche zurückstehen muss, und welche dann nur noch mit einer bestimmten Tonnage befahren werden darf. Wir müssen außerdem bei neuen Tischen und Stühlen in Schulen sparen. Wir werden bei den Investitionen Maßnahmen um bis zu drei Haushaltsjahre vor uns her schieben. So können wir fast eine Million Euro einsparen. Es wird aber noch ein Defizit von 600000 Euro bleiben. Mit Steuererhöhungen dagegenzuhalten, wird nicht gehen. Da ist alles ausgeschöpft. Weil wir noch die Sechs-Millionen-Euro-Rücklagen im Finanzplan haben, wird die Kommunalaufsicht den Haushalt auch genehmigen. Zuvor muss er jedoch am 18. Februar auf der Stadtratssitzung gelesen werden.

Werden die Räte dem Entwurf zustimmen?

Ich kann mir nichts anderes vorstellen. Wenn wir als Verwaltung schon nichts mehr finden, was eingespart werden kann, wäre die Funktion des Hauses unterschritten.

Für das Bodewehr soll es einen privaten Investor geben, der vor hat, hier eine Turbine zur Stromerzeugung zu installieren. Kennen Sie den neusten Stand?

Tatsächlich soll das Bodewehr an einen privaten Investor verpachtet worden sein. Aber das ist Sache des Landesamtes für Hochwasserschutz.

Gib es Neuigkeiten zu den Plänen von McDonald`s in Oschersleben?

Nach Informationen des Grundstückseigentümers wird das Unternehmen nun doch nicht kommen. Beide Seiten haben sich nicht einigen können.

Was soll eigentlich mit dem leergezogenen Aldi-Markt in Nachbarschaft zu dem geplanten McDonald`s-Areal in der Anderslebener Straße passieren?

Es war zwar die Rede von einer großen Drogerie und einem Markt für Tierbedarf, die kommen sollen. Aber mehr weiß ich nicht.

Am 26. Juni wird ihre 22-jährige Amtszeit als Bürgermeister enden. Freuen Sie sich auf den Ruhestand?

Grundsätzlich werde ich meine Aufgaben bis zum Ende erfüllen. Meine letzte Amtshandlung wird die Eröffnung der Seniorenveranstaltung auf dem Schützenfest am 22. Juni sein, während mein Nachfolger am nächsten Tag die Krönungen der Schützenkönige vornehmen wird. Ich habe keine Angst vor dem Ruhestand. Ich habe ja noch viele ehrenamtliche Funktionen, die über meine Amtszeit als Bürgermeister hinausgehen. Auch im Aufsichtsrat der Bewos werde ich bis zum Ende der Legislaturperiode sitzen. Außerdem werden meine sechs Enkelkinder genug Zeit ausfüllen. Hier herrscht enormer Nachholebedarf.

Letzte Frage: Wollen Sie eine Prognose zur Wahl abgeben? Wer wird Bürgermeister?

Nein, dass möchte ich nicht. Sicher habe ich einen Favoriten, den ich nicht nennen will. Ich bin mir aber sicher, dass es zu einer Stichwahl kommen wird.