Verbundenheit zur Stadt stärken

Die Diskussion im Oschersleber Stadtrat um den Haushalt 2015 hat die Debatte um das geplante Kombibad und dessen Finanzierung neu entfacht. In einer Serie befragt die Volksstimme die Fraktionsvorsitzenden zu diesem Thema. Redakteur Sebastian Pötzsch sprach mit Stadträtin Andrea Hasselmann (parteilos).

Im ersten Entwurf des Oschersleber Haushaltes für dieses Jahr klaffte ein Millionenloch. Daraufhin haben die Räte die Stadtverwaltung beauftragt, nach Sparmöglichkeiten zu suchen. Bürgermeister Klenke hat in seinem Volksstimme-Interview kurz umrissen, wo es langgehen könnte. Wo müsste Ihrer Meinung nach der Rotstift angesetzt werden?

Andrea Hasselmann: Grundsätzlich müssen wir der Bevölkerung klar machen, dass wir in diesem Jahr 1,5 Millionen Euro weniger zur Verfügung haben. Die Stadt bekommt nach der letzten Hochrechnung insgesamt 1,1 Millionen Euro an allgemeinen Finanzzuweisungen weniger und muss 365000 Euro mehr an Kreisumlage zahlen. In dieser schwierigen Situation kommen noch weitere Kosten für die Ganztagsbetreuung gemäß Kinderförderungsgesetz hinzu. Diese schwierige Situation ist eine große Herausforderung für die Verwaltung. Nach massiven Kürzungen in allen Fachbereichen ist das Haushaltsloch im Ergebnisplan auf 434000 Euro geschrumpft. Damit ist die Grenze des Machbaren erreicht.

Wenn es nach Bürgermeister Dieter Klenke oder dem Linken-Fraktionschef Manfred Nörthen ginge, wäre aufgrund der angespannten Haushaltslage das lang diskutierte Kombibad nun doch vom Tisch. Doch die Meinungen unter den Ratspolitikern gehen weit auseinander. Hat das Projekt doch noch eine Chance?

Die Menschen verstehen das Hin und Her nicht. Ich bin für eine vernünftige Bäderlandschaft in Oschersleben, die einen Nutzen bringt für die Einwohner der Kernstadt und der Ortsteile. Wir haben noch längst nicht alle Möglichkeiten der baulichen Gestaltung, der Finanzierung und der späteren Betreibung durchgespielt. Im Übrigen hat die einberufene Arbeitsgruppe hier bisher auch kein Ergebnis darstellen können. Auch der in der Stadtratssitzung vom Dezember gewünschte Vergleich, die Sanierung der Bäder darzustellen, ist noch nicht im Detail erfolgt. Die Kostenschätzungen des beauftragten Planungsbüros sollten wir abwarten.

Wenn das Kombibad nicht gebaut wird und beide bestehenden Bäder saniert würden, müsste dann nicht auch ein neuer Beschluss gefasst beziehungsweise der alte aufgehoben werden?

In der Diskussion um den Beschluss zum Kombibad fehlt mir grundsätzlich die Untersuchung der Wirtschaftlichkeit. Bei allen Beschlüssen und möglichen Vorlagen zu neuen Stoßrichtungen geht es einzig und allein um die monetären Ausgaben. So wird in der freien Wirtschaft nicht gerechnet. Die neuen Methoden der Haushaltsführung geben vor, dass bestimmte Kostenansätze auch bei öffentlichen Vorhaben Berücksichtigung finden müssen. Die Abschreibung einer Sanierungsinvestition in Höhe von 2,5 Millionen Euro und einer faktischen Lebensdauer von 15 Jahren liegt bei 167000 Euro. Aus einem Neubau, der mit Unterstützung durch Bund und Land 4 Millionen Euro kostet, ist sicherlich mit 25 bis 30 Jahren zu bewerten und somit mit Kosten für die Abschreibung in Höhe von 130000 bis 160000 Euro. Gleichzeitig werden sich die Verbrauchsdaten reduzieren. Weiter hat bisher die Einnahmesituation erstaunlicherweise keine Rolle gespielt. Ich gehe davon aus, dass sich durch einen attraktiven Neubau auch die Einnahmen erhöhen. Die Punkte "objektiver Kostenvergleich" und "Berücksichtigung der zukünftigen Einnahmesituation" sind für einen Beschluss mit dieser Tragweite für die Stadt und ihrer Ortsteile entscheidend. Ich bin für eine dahingehende Beschlussfassung. Die Verbundenheit der Bürger zu Oschersleben muss erhalten bleiben und gestärkt werden.

War der Beschluss zum Bau des Kombibades in der Breitscheidstraße im Nachhinein betrachtet ein Fehler? Ein Bau auf dem Gelände des historischen Bahnhofs hätte ja offenbar mehr Fördermittel und damit weniger Belastung für den Haushalt bedeutet.

Ich stehe zu meiner Entscheidung vom Februar 2014 und der Befürwortung eines neuen Bades in der Mitte der Stadt am Bahnhof. Die Entwicklung dieser Brachfläche hat der Stadtrat mit seinem Beschluss zum Stadtumbauprogramm aus dem Jahr 2012 selbst in Gang gebracht. Oschersleben muss sich in seiner Kernstadt weiter konzentrieren. Das ist nach meiner Meinung der einzig sinnvolle Weg, Stadtentwicklung nicht nur für das Zentrum, sondern auch für die Ortsteile zu betreiben. Und der grundsätzliche Beschluss zu einer Optimierung der Bäderlandschaft ist ein Segen für diese Entwicklung. Für mich gilt hier die mathematisch vielleicht nicht ganz korrekte Formel: 1 plus 1 gleich 3. Das bedeutet Erstens: Wir entwickeln eine bedarfsgerechte und nachgefragte Bäderlandschaft, zweitens wir lassen eine städtebauliche Wunde in der Stadt verschwinden und leiten drittens damit Maßnahmen ein, die für Stadt und Ortsteile gewinnbringend sein werden. Die Menschen hier fordern Aktivitäten, um Lust auf ihre Stadt zu bekommen. Für mich bedeutet eine Sanierung der Bäder auf dem diskutierten Niveau keinen Fort-, sondern Rückschritt. Selbstverständlich werden durch ein Bad nicht mehr Kinder geboren oder es sterben weniger Menschen. Aber die Menschen, die Kinder ein Leben in ihrer Heimat schenken wollen, haben ein Recht auf vernünftige nachhaltige und fortschrittliche Lösungen. Ich habe aber auch sehr deutlich den Bürgerwunsch nach der Erhaltung des Freibades verstanden. Nach den bisherigen Plänen bauen wir aber jetzt ein Kombibad in der Breitscheidstraße. Da bleibt wenig von einem Freibad über. Der Wunsch, das Freibad zu retten, fehlt mir in allen aktuellen Diskussionen gänzlich.

Der Forderung der Bürger, die Friedhofssatzung noch einmal unter die Lupe zu nehmen, ist offenbar bisher nicht nachgekommen worden. Haben Sie Lösungsvorschläge parat, wie Kosten für die Bürger, gerade was die Benutzung der Trauerhallen betrifft, reduziert werden könnten?

Die Friedhofsgebührensatzung muss dringend noch einmal überdacht werden! Sie ist sicher gewissenhaft von der Verwaltung kalkuliert, aber gerade die Kapellennutzungsgebühr schreckt viele Betroffene ab und wird durch den Nutzungsrückgang zu Mehrkosten führen. Man sollte zusammen mit ortsansässigen Bestattungsinstituten nach Verbesserungs- und Einsparmöglichkeiten suchen. Ich hatte schon Gespräche diesbezüglich mit einem Unternehmer geführt und meines Erachtens ist das ein erster Lösungsansatz.