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Gemeinderat hat Risikoanalyse und Brandschutzbedarfsplanung beschlossen Finanzieller "Fahrplan" für Investitionen bei der Feuerwehr steht als Richtlinie

Von Yvonne Heyer 14.02.2012, 05:28

Bis in das Jahr 2030 hinein reicht die Risikoanalyse und die Brandschutzbedarfsplanung für das Sülzetal. Das umfassende Papier ist kein Dogma und doch ein wichtiger Fahrplan für die Zukunft der Feuerwehren.

Sülzetal l Der Zufall wollte es, dass das Thema Feuerwehren gleichmehrfach in der jüngsten Gemeinderatssitzung eine Rolle spielen sollte. Zufall war es auch, dass die Sitzung im modernen Feuerwehrgerätehaus in Osterweddingen stattfand. Nicht alle Ortschaften der Gemeinde können und müssen über ein derartiges Gerätehaus verfügen, doch das Sülzetal kommt nicht umhin, in die Feuerwehren und auch in Gerätehäuser zu investieren. Was wann, wo und wie in den Ortswehren getan werden muss, wo investiert werden muss, das beschreibt ausführlich die Risikoanalyse und der Brandschutzbedarfsplan der Gemeinde Sülzetal.

Besagtes Papier war von der Gemeindewehrleitung und der Verwaltung in den vergangenen Monaten erarbeitet und vom Gemeinderat am 1. Dezember zur "Kenntnis genommen worden". Doch diese Kenntnisnahme reicht nicht aus. Die Risikoanalyse und der Brandschutzbedarf der Gemeinde müssen beschlossen werden. Die Kommunalaufsicht hatte die Kenntnisnahme moniert, und so kam das Thema für den 9. Februar erneut auf die Tagesordnung der Gemeinderatssitzung. Im Vorfeld hatte es für die Gemeinderäte eine Beratung mit der Dezernentin des Landkreises, Iris Herzig, gegeben. Sie hatte den Männern und Frauen erläutert, warum dieser Beschluss so zu fassen ist.

Nicht wenige Gemeinderäte hatten angesichts der Summen, die in der Risikoanalyse und in der Brandschutzbedarfsplanung genannt sind, Bauchschmerzen bekommen. Wie sollen diese Ausgaben gestemmt werden? Doch mit der neuerlichen Erläuterung, dass das genannte Papier als "Fahrplan" und nicht als Dogma zu verstehen sei, wurde die Bauchschmerzen "gemildert".

Besagten "Fahrplan" braucht der Gemeinderat, um Jahr für Jahr auch mit dem Haushalt zu entscheiden, wann muss welches Fahrzeug durch ein neues ersetzt werden. Oder wann das neue Gerätehaus für Altenweddingen gebaut werden kann.

Ohne beschlossene und bestätigte Risikoanalyse und Brandschutzbedarfsplanung wird es künftig keine Fördermittel für Feuerwehren vom Land mehr geben, wurde den Gemeinderäten am Donnerstagabend nochmals deutlich gemacht. Alle zwei Jahre werde die Risikoanalyse aktualisiert, werden die Investitionen fortgeschrieben und jede für sich gesondert beschlossen.

Dem Gemeindewehrleiter Marco Dahlke war in der Diskussion das Wort erlaubt worden. "Wir haben erfasst: Welche Risiken gibt es in der Gemeinde, welche Technik braucht die Feuerwehr im Fall eines Falles, um diese Risiken in den Griff zu bekommen. Was muss wann angeschafft werden? Alle Zahlen sind geschätzte Beträge. Die Jahreszahlen sind angegeben, damit wir im Voraus planen können. Und bedenken Sie: Da in den vergangenen Jahren die Haushalte sehr spät beschlossen wurden, haben wir schon jetzt einen Reparaturstau zu verzeichnen", mahnte der Gemeindewehrleiter.

"Die Risikoanalyse und der Brandschutzbedarf sind für uns eine Bestandsaufnahme und wir sollten das Papier als Leitfaden für die nächsten Jahre verstehen. Vom Haushalt wird abhängig sein, was wir in den einzelnen Haushaltsjahren machen müssen und können", meinte CDU-Fraktionsvorsitzender Dietrich Ebering zum Beschluss.

Auch Jutta Spurek (Die Linke) sieht mittlerweile die Beschlussfassung als notwendig an. Letztendlich auch, weil die Feuerwehren nun einmal eine Pflichtaufgabe der Kommunen sind. So wichtig die technische Ausstattung der Wehren ist, die personelle Absicherung sei in ihren Augen mindestens genauso wichtig.

Im Übrigen war für die Beschlussfassung eine namentliche Abstimmung gefordert worden. Jedoch stimmten alle 15 anwesenden Gemeinderäte für die Risikoanalyse und Brandschutzbedarfsplanung.

Gleich zu Beginn der Gemeinderatssitzung hatte der stellvertretende Gemeinderatsvorsitzende, Friedrich Rabe, eine angenehme Aufgabe in Sachen Feuerwehr zu erfüllen. Der Langenweddinger Maik Schneemann wurde als neuer Wehrleiter der Feuerwehr Langenweddingen berufen, ebenso der stellvertretende Wehrleiter Mirko Lehmann. Beide kommen aus der "Schule" von Lothar Stieler. Der langjährige Wehrleiter aus Langenweddingen hat sein Amt damit in jüngere Hände gegeben. Er sollte auf der jüngsten Gemeinderatssitzung abberufen werden. Doch Lothar Stieler ist erkrankt und konnte daher an der Versammlung nicht teilnehmen. Seine Abberufung wird in würdiger Form nachgeholt.