Emanuel fordert Kostenschätzungen

Osterburg (nim) l Der Hauptausschuss empfahl die Prioritätenliste am Donnerstag einstimmig zur Beschlussfassung an den Stadtrat weiter, der am kommenden Donnerstag über den Entwurf diskutieren will. Doch eine entscheidende Beratung über das Papier steht schon vorher an. In nicht öffentlicher Runde sollen sich Orts- und Stadträte bereits am Montag über die Liste austauschen.

Dabei dürften unter anderem die Investitionen, ihre Rangfolge und nicht zuletzt das von der Stadt vorgeschlagene Bewertungssystem zur Sprache kommen. Stößt der Entwurf dort eher auf Ablehnung oder kristallisieren sich zu viele offene Fragen heraus, könnte die Liste am Donnerstag erst einmal von der Tagesordnung des Stadtrates genommen werden, kündigte Bürgermeister Nico Schulz an.

Ausschussmitglieder begrüßen die Liste

Zuvor hatten mehrere Räte die Erarbeitung der Prioritätenliste grundsätzlich gelobt. Es gab aber auch Vorschläge, wie ihre Aussagekraft verbessert werden könnte. So von Jürgen Emanuel (Die Linke). Wie am Mittwoch bereits die sachkundige Einwohnerin Kornelia Grams im Sozialausschuss, forderte auch Emanuel Kostenschätzungen für die einzelnen Investitionen ein. An einen zu großen Arbeitsaufwand für die Verwaltung glaubt Emanuel nicht. Der werde dadurch abgemildert, dass für einige Projekte aufgrund von Fördermittelanträgen schon Zahlen vorliegen müssten, vermutete der Linkspolitiker.

Stadträte entscheiden über Investitionen

Matthias Müller (CDU-Fraktion) tat sich schwer damit, dass sich auf den ersten Plätzen der Liste nur Vorhaben in der Kernstadt oder für die gesamte Einheitsgemeinde finden. Laut Nico Schulz sollte der Rangfolge auf der Liste aber nicht zu großes Gewicht beigemessen werden. Das Papier sei nur ein zusätzliches Hilfsinstrument. Bei seinen Entscheidungen über Investitionen wäre der Stadtrat natürlich nicht an die Liste und die Rangfolge der Vorhaben gebunden. Die Abgeordneten könnten auch jederzeit neue Vorhaben vorschlagen und in den Stadtrat einbringen.

Die auf der Liste vermerkte Reihenfolge sei zudem "beweglich". Prioritäten könnten sich verändern, Vorhaben herausgestrichen oder hinzugefügt werden, sagte Schulz. Nicht zuletzt sollen sich die Stadträte regelmäßig mit dem Inhalt der Liste auseinandersetzen, wie zum Beispiel im Zuge der jährlichen Haushaltsberatungen, fügte der Bürgermeister hinzu.