Werbens Stadtrat beschließt weitere Investitionen am Schulgebäude / 70000 Euro für Brandschutz Sanierung wird zum Abschluss gebracht
Der Stadtrat Werben unterstützt Bürgermeister Jochen Hufschmidt in seinem Widerspruch gegen den Schulentwicklungsplan. Außerdem sollen die wichtigsten Sanierungsmaßnahmen an der Grundschule - trotz drohender Schließung - zu Ende geführt werden.
Werben l Wie Werbens Bürgermeister am Dienstag den Stadtrat unterrichtete, legte er nach der Sitzung des Stendaler Kreistags vom 19. Dezember, in der die mittelfristige Schulentwicklungsplanung neu festgeschrieben worden war, fristgerecht Widerspruch ein. Der Kreistag hatte beschlossen, unter anderem die Grundschule Werben zum Schuljahr 2014/2015 zu schließen. "Für den Widerspruch bitte ich nun um die Unterstützung des Stadtrates per Beschluss", informierte Hufschmidt die Ratsmitglieder.
Stadtrat unterstützt Widerspruch gegen Kreistagsbeschluss
Wie das Stadtoberhaupt erläuterte, sei in seinem Widerspruchsschreiben angeführt, dass der Kreistagsbeschluss keine Begründung enthält, warum denn die Idener Schule erhalten und die Werbener geschlossen werden soll. Es habe keinen nachvollziehbaren Vergleich gegeben, der den Beschluss begründet. "Den Kreistagsabgeordneten lag kein Kriterienkatalog vor, der ihnen eine sachlich fundierte Abwägung ermöglicht hätte, welcher der beiden Schulstandorte, Werben oder Iden, aus welchen Gründen zu erhalten beziehungsweise zu schließen ist", so Hufschmidt. Als weitere Begründung habe er angefügt, dass die Schließung der Werbener Schule eine Ungleichbehandlung darstelle, da es für die Rochauer Grundschule die Sonderlösung gibt, sie für weitere zwei Jahre als Außenstelle der GS Goldbeck weiterzuführen, für Werben jedoch nicht.
In der anschließenden Diskussion äußerte sich Hans-Dieter Görtzen als Erster. "Es ist selbstverständlich, dass ich den Schritt des Bürgermeisters unterstütze." Michael Schnelle meinte: "Ich bin sogar der Meinung, dass der Bürgermeister in diesem Fall die Pflicht hatte, Widerspruch einzulegen." Wolfgang Trösken meinte hingegen, dass Werbens Bürgermeister nach Gemeindeordnung von Sachsen-Anhalt kein Widerspruchsrecht hatte. Die Verbandsgemeinde sei Träger der Schule. Darum hätte der Verbandsgemeindebürgermeister Widerspruch einlegen müssen, was dieser jedoch nicht getan habe. Die übergroße Mehrheit der Werbener Ratsmitglieder gibt ihrem Bürgermeister jedoch Rückendeckung. Dafür stimmten acht Räte. Es gab lediglich eine Gegenstimme und eine Enthaltung.
"So schwer es auch fällt, wir sollten in den Brandschutz investieren"
Frank Ulrich
Damit war das Thema Schule noch nicht abgeschlossen. Auf der Tagesordnung stand die Abstimmung über einen Grundsatzbeschluss zur Fortsetzung der Sanierungsmaßnahmen an dem Gebäude. "Es geht darum, die bereits getätigten Sanierungsmaßnahmen an und in dem Gebäude zu einem sinnvollen Abschluss zu bringen. Das betrifft insbesondere den Bereich Brandschutz. Unter anderem muss die Rauchmeldung im Treppenhaus geregelt werden und es sind elektrische Leitungen brandsicher zu verkleiden. Die Kosten für die notwendigen Maßnahmen werden auf rund 70000 Euro geschätzt", erläuterte Jochen Hufschmidt.
"So schwer wie es mir fällt, diese Ausgaben angesichts der drohenden Schulschließung zu beschließen - aber wir sollten investieren. Denn falls etwas passiert, wäre der Schaden weitaus größer", zeigte sich Stadtrat Frank Ullrich überzeugt.
Trösken meinte hingegen: "Die Situation der Schule ist prekär. Wir sollten den Beschluss daher so lange aussetzen, bis endgültige Klarheit über die zukünftige Nutzung des Gebäudes besteht."
Michael Schnelle: "Offenbar ist es unerheblich, auf welche Weise das Gebäude genutzt wird. Die Umsetzung der Brandschutzauflagen sind erforderlich. Darum sollten wird den Beschluss fassen." Am Ende stimmten neun Ratsmitglieder dafür, die Sanierungsmaßnahmen am Schulgebäude in diesem Jahr zu besagtem "vernünftigen Abschluss" zu bringen. Es gab nur eine Gegenstimme.
