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Gemeinderat Goldbeck tagte am Montag in Möllendorf / Ausschusschef bewertet Finanzlage positiv Schulneubau für 2015 fest im Blick

Von Andreas Puls 20.08.2014, 03:11

Eine umfangreiche Tagesordnung beschäftigte am Montag die Gemeinderäte von Goldbeck. Dazu trafen sich die Ratsmitglieder im Möllendorfer Saal. Unter anderem wurde Klaus Ruppelt als Vorsitzender des Ausschusses für Kultur, Umwelt, Soziales und Ordnung wiedergewählt.

Möllendorf/Goldbeck l Zunächst galt es, Gunnar Falk als Gemeinderat zu vereidigen. Falk hatte an der konstituierenden Sitzung nicht teilnehmen können. Die Vereidigung nahm Bürgermeister Torsten Dobberkau vor. "Ich bin froh, dass wir mit Gunnar Falk ein weiteres junges Ratsmitglied in unseren Reihen haben und freue mich auf eine gute Zusammenarbeit", sagte Dobberkau im Anschluss an die Vereidigung.

Der Finanzausschuss der Gemeinde Goldbeck hatte unter der Leitung von Jörg Spanier vor wenigen Tagen bereits erstmals getagt und sich mit dem laufenden Haushalt sowie der Vorplanung des Haushalts 2015 beschäftigt. Der Vorsitzende berichtete: "Wir können guter Dinge sein, dass wir die gesteckten Ziele des Konsolidierungsplans, nämlich den Abschluss des Haushalts 2014 mit einem positiven Ergebnis von mindestens 28000 Euro in diesem Jahr wieder erreichen werden." Kämmerin Dana Hoedt hatte den aktuellen Finanzplan der Gemeinde Goldbeck dem Ausschuss vorgelegt und war dabei insbesondere auf die Investionen eingegangen. Die vom Finanzvolumen her größte Maßnahme sei die Sanierung des Mehrzweckgebäudes. Das Vorhaben werde voraussichtlich im veranschlagten Rahmen abgeschlossen werden können. Der Löschwasserbrunnen in der Alten Dorfstraße in Goldbeck, so Spanier, werde noch in diesem Jahr gebohrt. 13000 Euro seien dafür veranschlagt.

Schulbau erfordert Kredit über rund 750000 Euro

Die ursprünglich für dieses Jahr geplante Sanierung des Kita-Altbaus werde auf 2015 verschoben, um Fördermittel nutzen zu können. Die dafür veranschlagte Summe werde ins kommende Haushaltsjahr übertragen. Vom Tisch sei in diesem Jahr auch der Kauf eines Rasentraktors, für den 4000 Euro eingestellt sind. Wie Spanier erläuterte, gebe es nun Überlegungen, stattdessen ein größeres und vielfältiger einsetzbares Kommunalfahrzeug zu erwerben.

Das mit Abstand größte Invesitionsvorhaben der letzten und kommenden Jahre in der Gemeinde, so Spanier, sei der für 2015 geplante Neubau der Grundschule in Goldbeck. Nach bisherigen Kostenschätzungen werde das Bauprojekt mit insgesamt 1,7 Millionen Euro zu Buche schlagen - so es denn vom Verbandsgemeinderat beschlossen werde. Der Fördermittelanteil liege bei 70 Prozent. Für den Eigenanteil müsse die Gemeinde einen Kredit in Höhe von rund 730000 bis 750000 Euro aufnehmen.

Als nächstes stand die Wahl des Vorsitzenden des Ausschusses für Kultur, Umwelt, Solzailes und Ordnung auf der Tagesordnung. Die anwesenden Ausschussmitglieder wählten einstimmig Klaus Ruppelt wieder, der diese Funktion bereits seit langem bekleidet. Zum stellvertretenden Ausschussvorsitzenden wurde Gunnar Falk gewählt. Als sachkundige Einwohner wurden in das Gremium Anja Tetzel und Ilona Jansen berufen.

Der Gemeinderat hatte am Montag außerdem über eine überplanmäßige Ausgabe zu befinden. Wie der Bürgermeister ausführte, werde ein zusätzlicher Betrag von 2800 Euro für die Gesellschaft für Arbeitsförderung und Sanierung Uengligen benötigt. "Die Gesellschaft, an der wir als Gemeinde Goldbeck mit beteiligt sind, steht in diesem Jahr schlechter da als ursprünglich geplant. Der Hauptgrund dafür sei, dass weniger geförderte Stellen über die Arbeitsagentur genehmigt wurden. Das habe zu einer finanziellen Schieflage geführt, für die die Gesellschafter, also die Kommunen, gerade stehen müssen.

Förderungsgesellschaft in finanzieller Schieflage

Die nun fällige überplanmäßige Ausgabe sei einerseits durch eine Umlageerhöhung bedingt, andererseits diene sie dem Ausgleich von Verlusten. Wie Dobberkau ausführte, erwarte er als Konsequenz aus der finanziellen Schieflage der Arbeitsförderungsgesellschaft richtungsweisende Beschlüsse während der nächsten Gesellschafterversammlung, die im Oktober geplant sei. Bis jetzt, zeigte sich der Bürgermeister überzeugt, zahle sich die Mitgliedschaft in der Gesellschaft für die Gemeinde aber in jedem Fall noch immer aus. Die in Anspruch genommenen Leistungen seien größer als die finanziellen Zuschüsse. Der Gemeinderat gab der überplanmäßigen Ausgabe mehrheitlich seine Zustimmung.