Erster Haushaltsentwurf der Einheitsgemeinde: Straßen in Flessau und Meseberg eingeplant Grundschule erhält neuen Zaun
Osterburgs Kämmerer Detlef Kränzel machte den Stadtrat der Einheitsgemeinde am Donnerstagabend mit den Zahlen des ersten Entwurfs des Haushaltsplanes vertraut.
Osterburg l "Trotz der schwierigen Situation", merkte Einheitsgemeinde-Bürgermeister Nico Schulz vor der Präsentation des umfangreichen Zahlenwerks an, "können wir eine Reihe von Investitionen tätigen." Der von Detlef Kränzel vorgestellte Etat bei der Stadtratssitzung am Donnerstagabend sollte als Grundlage für die künftigen Diskussionen in den einzelnen Fachausschüssen dienen. Der Kämmerer machte deutlich, dass die Haushaltslage sehr kritisch zu betrachten ist.
Denn unterm Strich steht ein Fehlbetrag von etwas über einer Million Euro zu Buche. Das vorhandene Defizit kann jedoch ausgeglichen dargestellt werden. Durch Hilfe eines Erlasses des sachsen-anhaltinischen Innenministeriums vom November 2013. Ohne diese Haushaltserleichterung, die bis zum Haushaltsjahr 2016 angewendet werden kann, stünde die Konsolidierung vor der Tür.
Die Einheitsgemeinde investiert in diesem Jahr wieder in kommunale Straßen, Plätze und Gebäude, wobei ohne entsprechende Förderprogramme diese Vorhaben kaum in die Tat umgesetzt werden könnten. Mit dem Stadtumbau-Programm Ost, das im Etat mit rund 900000 Euro verankert ist, sollen die in direkter Nachbarschaft des Osterburger Rathauses stehenden Gebäude der Burgstraße 13 und 14 sichergestellt werden. Sie könnten nach weiteren Maßnahmen als künftige Amtsstuben dienen. Ziel ist die Zentralisierung der Verwaltung, die in der Biesestadt noch an zwei Orten ihre Aufgaben erledigt. Weiterhin sind die Bauabschnitte zwei und drei des Hilliges-Platzes Bestandteil des Programmes. Der erste Part dieser Umgestaltung, die ab Frühjahr realisiert werden soll, findet sich bereits im Etat des Vorjahres wieder.
Der erste Abschnitt der Osterburger Melkerstraße ist mit 468 000 Euro im Haushaltsentwurf verankert. In drei Teilen soll diese Straße auf Vordermann gebracht werden. Die Gesamtsumme der Sanierung beläuft sich auf über eine Million Euro.
Zwei größere Vorhaben in den Dörfern
Der Haushalt wird auch die vom Stadtrat geforderte Devise, 60 Prozent der Investitionssummen in der Kernstadt und somit 40 in den Ortsteilen einzuplanen, gerecht. Präziser ausgedrückt stehen für die Haushaltsjahre 2014 und 2015 Werte von 63,58 Prozent und 36,42 Prozent gegenüber. Zwei von der Verwaltung vorgeschlagene Straßenbau-Maßnahmen könnten in diesem Jahr "auf dem Land" über die Bühne gehen, falls sie gewünscht werden. Für die Flessauer Straße "Am Bahnhof" sind 245 000 Euro eingeplant. Und auch in Meseberg könnte sich eine Straße wandeln. Genauer gesagt die Straße nach Wenddorf, für deren ersten Bauabschnitt erst einmal 100000 Euro für die Planung und erste Umsetzungsarbeiten im Planentwurf drin sind. Die Verwaltung orientierte sich bei diesen beiden Vorschlägen an der Prioritätenliste.
Auch dem Brandschutz wird wieder eine bedeutende Rolle im Etat zugeschrieben. Für den zweiten Abschnitt auf dem Osterburger Feuerwehrgebäude (unter anderem Dacherneuerung) sind 90000 Euro vorgesehen. Desweiteren werden neue Löschbrunnen in Osterburg, Dobbrun, Düsedau, Flessau und Rönnebeck sowie neue Zisternen in Röthenberg und Wollenrade gebaut.
Die Osterburger Grundschule "Am Hain" darf sich ebenfalls freuen, falls "ihr" Vorhaben nicht gestrichen wird: Die Einrichtung konnte im vorigen Jahr auf ihr 120-jähriges Bestehen als Schulstandort zurückblicken. Die Party soll im Sommer gefeiert werden. Und dann gibt es vielleicht eine äußerliche Veränderung. Der Holzzaun, der vom Grundstück an der Bahnhofstraße bis zur Hainstraße reicht, könnte in einen aus Metall bestehenden und damit länger haltbaren Zaun getauscht werden. Kosten: rund 19000 Euro.
Auf Fördermittel hofft die Hansestadt auch auf dem Abriss-Sektor: Die alte Gaststätte in Rossau und das ehemalige Osterburger Kino an der Seehäuser Straße/Seilergasse sollen "verschwinden".
Ebenfalls wurden alle Kindereinrichtungen mit diversen Ausrüstungsgegenständen, beispielsweise Sonnensegel und Schaukeln, berücksichtigt. Ziel ist es, den Haushalt bei der Stadtratssitzung am 26. Februar zu verabschieden.
