Dorothea Frederking besuchte Schwarzholz Abgeordnete will Bürgerinitiative helfen
Nach wie vor ist offen, ob die beantragte 460 000er Hähnchenmastanlage
in Schwarzholz gebaut wird oder nicht. Eine Bürgerinitiative (BI) kämpft
nach wie vor gegen das Vorhaben. Mit deren Vorsitzendem, Olaf Schmidt,
traf sich am Montag die Landtagsabgeordnete Dorothea Frederking,
agrarpolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.
Schwarzholz l Die industrielle Massentierhaltung steht seit langem in der Kritik. Tiequälerische Haltungsbedingungen, Schadstoff- und Keimbelastung der Umgebung, Antibiotikaeinsatz zur Infektionsvorbeugung sowie Geruchsbelästigung für Anwohner sind nur wenige Schlagworte, mit denen der Betrieb derartiger Anlagen häufig in Verbindung gebracht wird. Diese und weitere Probleme sehen auch die Mitglieder der BI gegen die geplante Hähnchenmastanlage Schwarzholz - sollte das Projekt nahe ihrem Ort genehmigt werden.
Für die Partei Bündnis 90/Die Grünen ist die Agrarwende seit langem eine der zentralen politischen Forderungen. Bestärkt wurde sie darin erst jüngst durch den Fall des Schweineproduzenten Straat- hof, der wegen wiederholter Verstöße gegen das Tierschutzgesetz mit einem Haltungsverbot belegt wurde. Nicht von ungefähr hat Dorothea Frederking, die am Montag von dem Stendaler Grünenpolitiker Mathias Fangohr begleitet wurde, das Gespräch mit Olaf Schmidt aus Schwarzholz gesucht. Bei ihm wollte sie sich über den aktuellen Stand im Kampf gegen die Hähnchenmastanlage erkundigen.
"Solch riesige Anlage habe ich noch nie zu Gesicht bekommen" Dorothea Frederking, Politikerin
Zunächst besichtigten sie gemeinsam den geplanten Standort der Anlage südlich von Schwarzholz. Acht Ställe, in denen laut Schmidt pro Durchgang jeweils 56000 Hähnchen gemästet werden sollen, sollen zwischen der bestehenden Biogasanlage und der Ortslage Schwarzholz errichtet werden - laut Schmidt in einem Abstand von lediglich rund 700 Metern bis zu den ersten bewohnten Grundstücken in Schwarzholz. Der Gemeinderat und BI-Mitglieder nutzten vor wenigen Jahren die Gelegenheit, eine ähnliche Anlage bei Heiligengrabe zu besichtigen. Dort, so Schmidt, liege der dichteste Ort rund vier Kilometer entfernt. "Und selbst dort haben sich Bewohner über die Geruchsbelästigung beschwert, die von dieser Anlage ausgeht."
Frederking: "Solch riesige Ställe, wie sie hier geplant sind, habe ich bislang noch nicht zu Gesicht bekommen. Die größte Hähnchenmastanlage, die ich selbst in Augenschein nahm, hatte Ställe mit einer Kapazität von jeweils 24000 Tieren. Und das war schon erschreckend genug. Über 20 Tiere sind auf nur einem Quadratmeter Fläche zusammengepfercht. Nur wer sich das einmal vorstellt, kann sich vielleicht ausmalen, wie extrem die Bedingungen für die Tiere sein müssen und welch ein Keimdruck in solchen Ställen herrscht."
Wie Schmidt berichtete, wurde der Bauantrag zur Errichtung der Schwarzholzer Anlage vom Investor, der Inno Agrar GmbH, 2011 gestellt. Die seinerzeit noch eigenständige Gemeinde Schwarzholz und im vergangenen Jahr auch die Gemeinde Hohenberg-Krusemark habe sich gegen den Bau ausgesprochen. Verwaltungsdeutsch: Das gemeindliche Einvernehmen wurde versagt. Als Hauptgrund sei jeweils angeführt worden, dass dieses Vorhaben dem geltenden Teilflächennutzungsplan der Gemeinde widerspreche.
"Bauantrag hätte so nicht weiterbearbeitet werden dürfen" Olaf Schmidt, BI-Vorsitzender
Seit 2011, so Schmidt weiter, ziehe sich das Verfahren auf Ebene des Landesverwaltungsamtes (LVwA) hin. Die Bürgerinitiative habe gegenüber der Behörde ihre Auffassung deutlich gemacht, dass der Antrag so hätte gar nicht bearbeitet werden dürfen. "Der Bauantrag wurde auf den letzten Drücker nach dem alten Baugesetzbuch gestellt. Unseres Wissens waren die Unterlagen aber alles andere als vollständig. Laut Auskunft unseres Anwalts hätten sie aber vollständig und grundsätzlich genehmigungsfähig sein müssen. Wir haben dies gegenüber dem Landesverwaltungsamt mehrfach deutlich gemacht und gefordert, den Antrag entsprechend dem neuen Baugesetzbuch zu bearbeiten, wo die Rechte der Gemeinden deutlich gestärkt sind." Darüber hinaus beklagte sich Schmidt, dass die BI sich mit diesen Hinweisen und Forderungen mehrfach direkt an den Präsidenten des LVwA Sachsen-Anhalt, Thomas Pleye, gewandt habe. Geantwortet worden sei aber immer nur von der Sachbearbeiterin, und das auf unkonkrete und ausweichende Art und Weise. Stattdessen, führte Schmidt weiter aus, seien auch in jüngerer Zeit seitens der Landesbehörde noch immer Unterlagen vom Investor zur Vervollständigung des Bauantrags angefordert worden.
Frederking sah sich den vorliegenden Schriftverkehr eingehend an und erläuterte, dass ihre Rechtsauffassung mit der der BI weitgehend übereinstimme. Sie versprach, bezüglich der Thematik das persönliche Gespräch mit dem LVwA-Präsidenten zu suchen und ihn um eine direkte Beantwortung der offenen Fragen und Sachverhalte zu bitten.
