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Bürgermeister Nico Schulz spricht über die erste Hälfte seiner Amtszeit und zukünftige Aufgaben Größte Chance liegt in der Autobahn

16.05.2015, 01:22

Seit dreieinhalb Jahren ist Nico Schulz Bürgermeister der Einheitsgemeinde Osterburg. Grund genug, um mit ihm zurückzublicken und auf die zweite Hälfte seiner Amtszeit zu schauen. Mit dem Bürgermeister sprach Nico Maß.

Volksstimme: Wo steht die Einheitsgemeinde Osterburg?

Nico Schulz: Wir haben ein bisschen das Image als graue Maus abgestreift. Unsere verstärkten Marketinganstrengungen, die Stadtsanierung oder unsere Spitzenposition beim schnellen Internet trugen sicher dazu bei.

Jetzt stehen wir aber vor einer ganz entscheidenden Phase. Wir dürfen die historische Chance zur Anbindung an eine Autobahn nicht verpassen. Die Autobahn vergleiche ich persönlich gern mit für unsere Stadt wichtigen Begebenheiten wie ihren Beitritt zur Hanse oder ihre Anbindung an die Schiene in der zweiten Hälfte des 19. Jahrhunderts. Diese Ereignisse haben für Osterburg wichtige wirtschaftliche Impulse gebracht, Ähnliches wünsche ich mir von der Nordverlängerung der A 14. Sie darf für uns nicht nur eine Urlaubs-Autobahn sein.

Was sehen Sie als Erfolge in ihrer bisherigen Amtszeit an?

Die Interneterschließung unserer Einheitsgemeinde oder dass wir dank Fördermitteln das Biesebad oder den Bibliothekshof neugestalten konnten. Ebenso der jetzt begonnene Neubau des Hilligesplatzes oder der kurz vor der Tür stehende Ausbau der Melkerstraße. Schließlich bewerte ich es mit Blick auf frühere Jahre auch als Erfolg, dass in unserem Stadtrat eine sachliche, kollegiale Atmosphäre herrscht.

Ihre größte Enttäuschung?

Die liegt noch gar nicht so lange zurück. Es ist die oftmals unsachliche Kritik, die mir während der Diskussionen über eine Gemeinschaftsschule in Osterburg entgegenschlug. Da hätte ich mir andere Umgangsformen gewünscht. Und Verständnis dafür, dass ich nicht als Bürgermeister der Einheitsgemeinde im Kreistag sitze. Sondern als gewählter Abgeordneter, der seine eigene Meinung hat und die auch vertritt.

Was empfinden Sie als Niederlage?

Mir ist es leider nicht gelungen, dass der Ort Flessau doch komplett an das zentrale Abwassernetz angeschlossen wird. Ich habe mich in den Gremien des Wasserverbandes Stendal-Osterburg dafür eingesetzt, musste zum Schluss aber akzeptieren, dass der Anschluss für den Versorger schlicht und einfach nicht mehr machbar ist.

Welche wesentlichen Vorhaben sollen bis zum Ende ihrer Amtszeit in Osterburg abgearbeitet sein?

2018/19 endet die Stadtsanierung. Zudem sollen die Wege-Infrastruktur im Altneubaugebiet sowie wichtige innerstädtische Verbindungen wie die Ernst-Thälmann-Straße, die Bahnhofstraße oder die Krumker Straße bis zum Ende meiner Amtszeit erneuert sein oder kurz vor Baubeginn stehen.

Und in den Dörfern?

Wesentliche Vorhaben sind für Flessau mit der Straße Am Bahnhof sowie in Meseberg mit der Verbindung nach Wenddorf geplant. Wobei im Einvernehmen mit dem Ortschaftsrat Meseberg auf der Straße nach Wenddorf nur gebaut wird, wenn Fördergelder bewilligt werden. Für die Flessauer Sporthalle und Schule sind Sanierungsarbeiten angedacht. Damit zeigen wir auch, dass wir hinter diesem Lernort stehen. Als ganz wesentliches Projekt für unsere Einheitsgemeinde sehe ich aber auch die Erarbeitung eines Flächennutzungsplans an. Dass wir noch keinen haben, bedeutet für uns eine schwere Hypothek. Ich gehe aber davon aus, dass spätestens 2016 mit der Planungen begonnen werden kann.

Sie machen sich auch dafür stark, die Verwaltung komplett am Rathausstandort auf dem Kleinen Markt zu konzentrieren. Ist das bis 2018 noch zu schaffen?

Nein. Wir werden aber weitere wichtige Voraussetzungen dafür schaffen. Noch in diesem Jahr beginnen wir beispielsweise mit Sanierungsarbeiten an Gebäuden, die an das Rathaus angrenzen und die wir für die Unterbringung unserer Verwaltungsmitarbeiter benötigen.

Wie geht es mit dem Tourismus weiter?

Wir wollen "Wassertourismus" befördern und denken dabei an neue Bootsanlegestellen an der Biese. Und wir möchten den bereits bestehenden Milde-Biese-Radweg gern von Gladigau aus in Richtung Osterburg verlängern. Dafür müsste ein Abschnitt zwischen Schliecksdorf und Krumke allerdings noch so ausgebaut werden, dass er sich als Radweg eignet.

Was macht mit Blick auf die Zukunft am meisten Sorgen?

Die mangelnde Finanzausstattung der Kommunen stellt uns vor enorme Schwierigkeiten, wenn wir alle an uns gestellte Aufgaben erfüllen, aber eben auch gleichzeitig noch die berechtigten Erwartungen und Vorstellungen unserer Einwohner erfüllen wollen. Häufig wird von Landesseite geraten, wir sollten doch die Steuern erhöhen, um unsere Einnahmesituation zu verbessern. Davon bin ich aber kein Freund. Auch deshalb nicht, weil letztlich nur 20 Prozent dieser Erhöhung tatsächlich bei uns ankommen würden.

Wo liegen die Chancen der Einheitsgemeinde?

Unsere größte liegt zweifellos in der Autobahn. Familienfreundliche Angebote wie die verglichen mit anderen Kommunen günstigen Kita-Beiträge könnten außerdem dazu verhelfen, junge Menschen zu halten oder zu uns zu ziehen. Eine weitere Chance unserer Stadt liegt darin, möglichst frühzeitig auf die demografische Entwicklung zu reagieren. Das bedeutet, unsere Infrastruktur besser an die älter werdende Bevölkerung anzupassen.

Macht ihnen das Amt des Bürgermeisters eigentlich noch Spaß?

Absolut. Es ist ein schönes Gefühl, an der Gestaltung unserer Einheitsgemeinde mitwirken zu können oder Initiativen anzuschieben.

Wollen Sie 2018 zur Wiederwahl antreten?

Ja.