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Udo Seidel, ehemaliger Bürgermeister von Schönberg, bezieht Stellung zum Vorwurf mangelnder Haushaltsdisziplin"Es wurde eine Gemeinde mit allen Voraussetzungen für einen ausgeglichenen Haushalt übergeben"

24.02.2011, 04:30

Mehrfach war auf verschiedenen Ebenen in den zurückliegenden Monaten öffentlich von einem großen Defizit die Rede, das die ehemalige Gemeinde Schönberg in den gemeinsamen Haushalt der Hansestadt Seehausen einbringe. Seehausens Bürgermeister Ewald Duffe hatte dafür mehrfach den ehemaligen Schönberger Bürgermeister, Udo Seidel, mitverantwortlich gemacht. Der weist die Vorwürfe entschieden zurück und verfasste folgende Stellungnahme:

Anlässlich öffentlicher Veranstaltungen, Ratssitzungen und in Presseveröffentlichungen hat der Bürgermeister der Hansestadt Seehausen wiederholt von einem "riesigen Schuldenberg" der Gemeinde Schönberg zum Zeitpunkt der Zwangseingemeindung gesprochen. Er bezifferte die Schulden zwischen 160000 und 200000 Euro. Ob diese Falschinformationen von der Verwaltung kamen oder ihren Ursprung in Herrn Duffes Desinteresse zum Haushalt und den Beschlüssen der Gemeinderäte von Schönberg lagen, konnte ich nicht in Erfahrung bringen. Diese öffentlichen Falschinformationen bedürfen einer Stellungnahme unter Einbeziehung der tatsächlichen Ergebnisse laut vorläufigen Jahresabschlusses der damals selbstständigen Gemeinde Schönberg.

Die Gemeinderäte von Schönberg haben entsprechend der Haushaltsordnung des Landes Sachsen-Anhalt vor Beginn des Wirtschaftsjahres den Haushaltsplan beschlossen. Wie in jedem Jahr wurde auch für 2010 ein ausgeglichener Haushalt in Bezug auf Einnahmen und Ausgaben vorgelegt. Eine Genehmigung des Haushalts durch die Aufsichtsbehörde war daher nie erforderlich. Im Ergebnis des Wirtschaftsjahres 2010 konnte der Vermögenshaushalt unter Einbeziehung vorhandener Rücklagen ausgeglichen werden. Dagegen weist der Verwaltungshaushalt ein Minus von 85000 Euro auf. Die Ursache für dieses Defizit hat das Land Sachsen-Anhalt zu verantworten, da das Finanzausgleichsgesetz im laufenden Wirtschaftsjahr geändert wurde. Die Auswirkungen wurden der Gemeinde Schönberg am 2. Juni 2010 mitgeteilt. Die negativen finanziellen Belastungen trafen nicht nur die Gemeinde Schönberg, sondern alle Gemeinden der Verbandsgemeinde in gleicher Weise. Damit entstanden im Ist 2010 Veränderungen gegenüber dem Plan 2010 durch geringere Zuweisungen des Landes Sachsen-Anhalt, die Erhöhung der Umlagen an den Landkreis sowie die Verbandsgemeinde Seehausen. Es entstand ein unvorhersehbares Defizit von 90000 Euro, das im Jahresabschluss auf 85000 Euro reduziert werden konnte. Zu diesem Zeitpunkt war der Plan der Gemeinde Schönberg 2010 bereits abgearbeitet bzw. Leistungen in Auftrag gegeben. Daher beschlossen die Gemeinderäte von Schönberg bei Bedarf zum Ausgleich des Haushaltes 2010 die vorhandenen Avacon-Aktien im Wert von 107000 Euro zu verkaufen. Ab dem 1. September erfolgte die Zwangszuordnung der Gemeinde Schönberg zur Hansestadt Seehausen. Damit hatte nur noch der Bürgermeister Herr Duffe Zugriff auf die Gestaltung und Abarbeitung des Haushaltes. Leider hat er sich dafür nicht interessiert bzw. die Beschlüsse der ehemaligen Gemeinderäte von Schönberg missachtet. Daher erfolgte kein Verkauf der Aktien. Wäre die Gemeinde Schönberg 2011 noch selbstständig, könnte wiederum ein ausgeglichener Haushalt mit einer Rücklage von 22000 Euro vorgelegt werden. Auch eine Erhöhung der Grundsteuern wäre nicht erforderlich.

Außerdem ist im Haushalt ein Euro-Kommunalkredit in Höhe von 31846 Euro für 2002 - 2012 vorhanden, der sich in keiner Weise finanziell auf den Gemeindehaushalt auswirkt, da Zins und Tilgung vom Land Sachsen-Anhalt beglichen werden. Mit Stand vom 31. Dezember 2010 ist ein Wohnungsmodernisierungskredit aus dem Jahr 1992 mit einer Restschuld von 156000 Euro zu bedienen. Die Zins- und Tilgungsleistungen werden im Wesentlichen durch Mieteinnahmen realisiert.

Zusammenfassend kann festgestellt werden, dass zum Zeitpunkt der Zwangszuordnung der Gemeinde Schönberg zur Hansestadt Seehausen eine Gemeinde mit allen Voraussetzungen für einen ausgeglichenen Haushalt, einer intakten Infrastruktur und einem aktiven Vereinsleben übergeben wurde. Anstatt des "Brautgeldes", welches vom Land Sachsen-Anhalt bei freiwilligem Zusammenschluss von Gemeinden gezahlt wurde, wird eine Rücklage von 22000 Euro eingebracht.

Welche weiteren Auswirkungen außer der bereits vorgenommenen Reduzierung der Straßenbeleuchtung um zwei Drittel haben die Bürger des Ortsteiles Schönberg in Zukunft zu erwarten?