Lemme: "Kämmerei sollte wie Glucke auf dem Geld sitzen"

Vom Krippenanbau in Goldbeck über die Anschaffung von Mobiliar für Grundschulen bis zur Dachsanierung des Arneburger Rathauses reichen die Investitionen, die im Haushaltsentwurf 2011 der Verbandsgemeinde enthalten sind. Am Montagabend nahm der Ver-bandsrat seine erste Lesung vor.

Goldbeck. "Die Kämmerei sollte wie eine Glucke auf dem Geld sitzen", erklärte Dr. Friedrich-Wilhelm Lemme (Unabhängige Fraktion) während der Lesung des Haushalts im Goldbecker Verwaltungsamt. Er sei mit dem Entwurf in "keinster Weise" zufrieden, kritisierte er. Und begründete, er fühle sich nicht ausreichend informiert und die geplanten Ausgaben im Verwaltungshaushalt lägen um 440000 Euro höher als im Vorjahr.

Ähnlich harsche Kritik äußerten andere Räte zwar nicht, doch forderten auch sie eine Überarbeitung des Zahlenwerkes. Sie einigten sich letztlich darauf, den Etat in den Fraktionen zu beraten und dann die Änderungen im Finanzausschuss und letztlich im Verbandsrat in den Entwurf einzuarbeiten. Konkrete Veränderungen nahmen die Räte am Montag noch nicht vor. Doch sie deuteten an, wo sie möglicherweise etwas genauer hinschauen wollen. So brachte Jörg Heiden (Bürgerfraktion) die sehr unterschiedlichen Bewirtschaftskosten der Grundschulen ins Gespräch.

"Wunschkonzert" der Feuerwehren

Lemme rechnete vor, für den Brandschutz wären im Plan 2011 rund 53 000 Euro mehr ausgewiesen als 2010 und sagte: "Wir können nicht alle Wünsche erfüllen." Doch genau das spiegele sich im Etatentwurf wider, bemängelte Karlheinz Schwerin (CDU/BI-Fraktion) und sprach von einem "Wunschkonzert" einiger Feuerwehren, das im Plan übernommen worden sei. Dazu wartete er mit Beispielen auf. Während eine gut aufgestellte und ausgebildete Wehr wie Bertkow mit eher bescheidenen Mitteln klar kommt, machen andere Wehren, bei denen gerade einmal "vier Hanseln" zusammensitzen, große Forderungen auf. Gabriele Andert (fraktionslos) und Anke Kobelt (Bürgerfraktion) kritisierten in diesem Zusammenhang die Verwaltung.

Schwerin wie auch Dirk Kautz (Bürgerfraktion) warnten davor, jetzt auf die Wehren "draufzuhauen". Sicher müsste dort nach Einsparpotenzial gesucht werden, aber ebenso in anderen Bereichen. Michael Dihlmann (Bürgerfraktion) schlug vor, die Rücklage nicht gleich "zu verfrühstücken". Er glaubt nämlich, dass die Finanzlage in den kommenden Jahren nicht rosiger wird und deshalb der Verbandsgemeinde ein Polster durchaus gut täte.

Umlage beläuft sich auf 2,4 Millionen Euro

Kämmerin Anne-Dore Flügel hatte zuvor angeregt, 127500 Euro aus der Rücklage für Investitionen und zur Minderung der Umlage einzusetzen und damit die Mitgliedsgemeinden zu entlasten. Immerhin zahlen die acht Kommunen nach bisheriger Planung insgesamt 2,4 Millionen Euro Umlage an die Verbandsgemeinde.

Sie gehört zu den größten Posten im Etat, dessen Entwurf ein Gesamtvolumen von rund 5,7 Millionen Euro umfasst. Relativ gering nimmt sich dabei der Vermögensanteil mit 485000 Euro aus. Er beinhaltet unter anderem 173000 Euro für den Krippenanbau in Goldbeck. Allerdings nur als durchlaufende Mittel, zahlen doch der Bund 155900 Euro und die Gemeinde 17400 Euro.

Breitbanderschließung im Industriegebiet

Weitere geplante Investitionen sind die Sanierung des Arneburger Rathauses (25500 Euro), die Ausstattung der Grundschulen (22500 Euro), unter anderem mit Mobiliar, ein Zuschuss für ein Löschfahrzeug der Feuerwehr Hohenberg-Krusemark (3000 Euro).

Voraussichtlich erhöht sich die Investitionssumme sogar noch. Wie Flügel informierte, werden für die Breitbanderschließung im Industriegebiet bei Arneburg kurzfristig Fördermittel bereit gestellt. Damit würden weitere 500000 Euro durch den Haushalt der Verbandsgemeinde laufen. Sie würden ihn aber nicht belasten, denn 450000 Euro trägt der Bund und 50000 Euro die Stadt Arneburg.