Planung statt Umsetzung für Waldbad und Jeetzebrücke

Salzwedel l Knapp 1,6 Millionen Euro neue Kredite wollte die Stadt im laufenden Haushaltsjahr eigentlich aufnehmen. Doch, weil er die daraus entstehenden Zahlungsverpflichtungen nicht im Einklang mit der Leistungsfähigkeit Salzwedels sah, stoppte der Altmarkkreis Salzwedel diese Pläne.

Nun hat die Kämmerei nachgebessert und einen Vorschlag für einen veränderten Haushalt vorgelegt. Wichtigste Punkte dabei: Neue Kredite soll die Stadt bis 2017 nicht mehr aufnehmen. Dafür sollen Anwohner auszubauender Straßen vielerorts früher als geplant in die Taschen greifen. Darüber hinaus werden etliche Großinvestitionen verschoben oder auf mehrere Haushaltsjahre aufgeteilt. Kommt es so, wie vorgeschlagen, müssten etwa die Anwohner der Straßen Am Großen Stein, Ahornweg, Am Martinskamp und Danneilweg statt 2015 schon in diesem Jahr ihre Anliegerbeiträge für Sanierung beziehungsweise Ausbau ihrer Straßen bezahlen.

Aus der Planung herausfallen würde dagegen die mit 135000 Euro veranschlagte Grundsanierung des Liestener Waldbades.

Waldbadsanierung bliebe prinzipiell möglich

Wie Kämmerin Hella Jesper informierte, sollten nach Vorschlag der Verwaltung stattdessen in diesem Jahr nur 30000 Euro für Planungsleistungen zur Verfügung gestellt werden. "Danach könnte man dann noch einmal darüber reden, was zu tun ist und was eine Sanierung kosten würde." Ein ähnliches Vorgehen schlägt Jesper für die Jeetzebrücke an der Feldstraße vor. Ursprünglich mit 245000 Euro im Haushalt eingeplant, sollen nach den Vorstellungen der Stadt in diesem Jahr ebenfalls nur Mittel für Planungsleistungen fließen. Vorausgesetzt der Stadtrat möchte es, könnten dann im Jahr 2015 die Bauarbeiten beginnen. Anders verteilt werden sollen auch die Mittel für die Sanierung der Braunschweiger Straße. Ursprünglich mit 1 Million Euro eingeplant, sollen in diesem Jahr nur noch 650000 Euro fließen, im nächsten dann 750000 statt 400000 Euro.

Andere Projekte sollen ganz verschoben werden. So etwa die Aufwertung des Wohngebietes an der Thälmannstraße von 2015 auf 2016 oder der Neubau der Brücke im Stadtpark von 2014/15 auf 2017.

Bei der Liste handelt es sich im Vorschläge. Finanz-, Hauptausschuss und Stadtrat müssen über sie beraten. Als erstes Gremium befasst sich der Finanzausschuss am Mittwoch, 2. April, ab 18 Uhr mit dem Papier.