Von Uta Elste

Salzwedel. 427 Ordnungswidrigkeiten wurden bis kurz vor Jahresende 2010 von den Mitarbeitern des Kreis-Ordnungsamtes bearbeitet. Im gesamten Jahr 2009 waren es 426. Wenn auch die Gesamtzahl in etwa gleich blieb, gab es doch Verschiebungen innerhalb der einzelnen Anzeigenbereiche.

So nahm die Zahl der Schulpflichtverletzungen im Vergleich zum vorhergehenden Jahr zu. Registrierten die Mitarbeiter 2009 220 Fälle von Schulbummelei, waren es im zurückliegenden Jahr bis kurz vor Schluss bereits 242. Dabei registrierten die Mitarbeiter des Kreis-Ordnungsamtes einen deutlichen Anstieg von 64 auf 77 in den Grund- und Sekundarschulen. Einen leichten Anstieg von 150 auf 157 weist die Statistik des Ordnungsamtes für die Berufsbildenden Schulen aus, ebenso bei den Sonderschulen (von 5 auf 8). Gymnasiasten besuchten immer die Schule - oder fehlten mit Entschuldigung. Häufig seien es immer wieder dieselben Schüler, die nicht in der Schule erscheinen, so der zuständige Dezernent und Leiter des Ordnungsamtes, Hans Thiele.

Normalerweise sind für Schulbummelei Bußgelder fällig. "Wir wissen aber, dass wir mit Bußgeldern die Ursachen nicht bekämpfen", so Hans Thiele weiter. Erheblich öfter sei daher beim Amtsgericht 2010 beantragt worden, das Bußgeld in gemeinnützige Arbeit umzuwandeln: 189 Anträgen im vergangenen stehen 129 aus dem vorhergehenden Jahr gegenüber. "Langfristig setzen wir auf die Arbeit der Schulsozialarbeiter, um dieses Problem zu lösen."

Einen Anstieg von 9 auf 15 Anzeigen gab es auch bei den Verstößen gegen das Lebensmittelrecht. Die Bußgelder würden im Allgemeinen bei abgelaufenen, vor allem sogenannten offenen Lebensmitteln fällig, erläutert Hans Thiele. Geringer fallen die Strafen auf, wenn beispielsweise die vorgeschriebene Lagertemperatur nicht eingehalten wurde.

Von 3 auf 11 seien im Vergleich von 2009 zu 2010 auch die Anzeigen wegen Verstöße gegen das Tierschutzgesetz angestiegen. Das betraf unter anderem Fälle, wenn Pferde tagelang ohne Unterstand und Wasser auf der Weide sich selbst überlassen wurden, nennt Hans Thiele ein Beispiel.

13 Anzeigen wegen Gewerbe- und handwerklichen Verstößen und Schwarzarbeit wurden bearbeitet - 2 waren es 2009. Verstärkte Kontrollen aufgrund von Hinweisen nach Feierabend oder an den Wochenenden hätten letztlich zu diesem Ergebnis geführt, so Hans Thiele. Eigentlich sei die Anzahl der Verstöße noch höher, doch man setze zunächst auf die präventive Wirkung einer entsprechenden Belehrung.

Kontrollen haben sich herumgesprochen

Erheblich rückläufig war dagegen die Zahl der Verstöße gegen das Nichtraucherschutzgesetz. 2009 sei intensiv kontrolliert und 107 Anzeigen bearbeiten worden, und das habe sich herumgesprochen. Daher verzeichnet das Ordnungsamt für 2010 65 Verstöße.

Zwar blieb die Zahl der verstöße gegen das Jagd- und Waffengesetz mit 23 im Vergleich zu 22 im Jahr 2009 nahezu gleich. Jedoch setzt sich das Ergebnis aus rückläufigen Kollisionen mit den Jagdgesetzen und zunehmenden Verstößen gegen das Waffengesetz (von 5 auf 15) zusammen. "Das sind im Wesentlichen Waffen, die nicht rechtzeitig angemeldet wurden", erklärt Hans Thiele. Unangemeldete Kontrollen bei Jägern und Sportschützen, ob die Waffenschränke den Vorschriften entsprechen, wirken sich aus. "Es hat sich wohl herumgesprochen, dass man Hinweise ernst nehmen sollte", schätzt Hans Thiele ein.

Wenn sich Kraftfahrer vor-übergehend von ihren Führerscheinen trennen mussten, nutzten sie dazu auch die Feiertage. Im gesamten Jahr 2009 gab es 132 Anträge für die Verwahrung von Führerscheinen nach auferlegten Fahrverboten, wie die Abgabe im Amtsdeutsch heißt. Bis Ende November 2010 wurden 116 Anträge gestellt. In den letzten vier Wochen des abgelaufenen Jahres erhöhte sich die Zahl auf 130.