Sechs Ausschüsse ab Juli

Salzwedel (me) l Der neue Kreistag wird ab Juli mit sechs Ausschüssen arbeiten. Die Linke-Fraktion hat sich gestern Abend während der letzten Sitzung des Gremiums in der aktuellen Wahlperiode mit einem entsprechenden Antrag durchgesetzt. In einer Änderung der Hauptsatzung, die auf der Tagesordnung stand, war eine Reduzierung der Ausschüsse von acht auf fünf vorgesehen (wir berichteten). Linken-Fraktionsvorsitzende Gabriele Gruner begründete ihren Vorstoß damit, dass ein zusammengelegter Ausschuss für Bildung, Sport und Kultur der sich daraus ergebenden Fülle an Aufgaben nicht nachkommen könne. Gruner: "Das ist ehrenamtlich nicht machbar."

Die Vorsitzende des Bildungsausschusses, Angelika Scholz (Die Linke), und der Chef Sport- und Kulturausschusses, Carsten Borchert (CDU), bestätigten Gruners Ausführungen. "Das wäre eine sehr undankbare Aufgabe", fasste Borchert zusammen. Die Mehrheit der Kreistagsmitglieder stimmte dafür, die Ausschüsse für Bildung sowie Sport und Kultur mit jeweils neun Mitgliedern in die Hauptsatzung aufzunehmen.

Keine Zustimmung fand der Vorschlag von Kreistagsmitglied Norbert Hundt (SPD), die Entscheidung über die Ausschüsse dem neuen Kreistag zu überlassen. Alles andere sei eine "putinsche Dumapolitik", sagte er. Die neu gewählten Kreistagsmitglieder sollten über die Organisationsstruktur selbst bestimmen können, argumentierte Hundt.