1. Startseite
  2. >
  3. Lokal
  4. >
  5. Nachrichten Salzwedel
  6. >
  7. "Für Salzwedel" und SPD bilden eine Fraktion

"Für Salzwedel" und SPD bilden eine Fraktion

04.07.2014, 01:26

Salzwedel (aw) l Die SPD und die Wählergemeinschaft "Freie Liste Für Salzwedel" bilden eine Fraktion im neuen Stadtrat. Der Zusammenschluss trägt den Namen "SPD und Für Salzwedel" und hat mit acht Sitzen genauso viele Mandate wie die andere zweitstärkste Kraft im Rat, Die Linke. Zum Vorsitzenden wählten die Mitglieder während ihrer konstituierenden Sitzung gestern Abend Norbert Hundt (SPD), Stellvertreterin ist Susann Meinecke (Für Salzwedel). Aus der neuen Stärke erwachsen auch Ansprüche. So will die Fraktion, falls das Losglück es erlaubt, den Sozialausschuss leiten. Falls nicht wäre der Finanzausschuss eine Alternative, sagte Norbert Hundt. Darüber hinaus wollen die Mitglieder Hans-Jürgen Ostermann als stellvertretenden Stadtratsvorsitzenden vorschlagen.

Auch über die für Februar angesetzte Bürgermeisterwahl hat die Fraktion bereits beraten: "Wir sind uns einig, dass wir einen anderen Bürgermeister wollen", sagte Hundt. Ein gemeinsamer Kandidat der Fraktion wäre schön, sei aber kein Muss.

Motiv für den Zusammenschluss sind laut Susann Meinecke große Schnittmengen in der politischen Arbeit. Schwerpunkte für die Wahlperiode seien unter anderem ein schneller Beitritt zum Zweckverband Breitband (ZBA), der Erhalt aller Grundschulen und die Wiedereinrichtung des Eigenbetriebes Wirtschafshof.