Stärkste Fraktion stellt in dieser Wahlperiode nicht den Vorsitzenden Neuer Stadtrat erteilt der CDU einen Dämpfer
Eine geheime Wahl musste im Stadtrat am Mittwoch die Entscheidung über den Vorsitzenden des Gremiums bringen. Die CDU scheiterte überraschend mit ihrem Vorschlag.
Salzwedel l Peter Fernitz und Bernd Kwiatkowski wirkten geschockt, schauten sich ungläubig an. Die beiden Neulinge im Stadtrat hatten auf das ungeschriebene Gesetz vertraut, dass die stärkste Fraktion auch den Vorsitzenden des Gremiums stellt. Fernitz, Chef der CDU-Stadtratsfraktion, hatte deshalb Bernd Kwiatkowski für das Amt des Stadtratsvorsitzenden vorgeschlagen. Doch plötzlich stand Martin Schulz (Grüne/Bürgerbund) auf.
"Ich schlage Gerd Schönfeld (Linke, Anm. d. Red.) als Stadtratsvorsitzenden vor. Uns stehen komplizierte Aufgaben bevor. Deshalb brauchen wir einen erfahrenen Mann auf dieser Position", erklärte der Fraktionsvorsitzende. Er habe Schönfeld als einen besonnenen und unabhängigen Politiker kennengelernt, so Schulz weiter.
Fernitz spricht von Hinterhältigkeit
Nun musste gewählt werden, was auf Antrag von Arne Beckmann (SAW-Land) geheim geschah. Bernd Kwiatkowski erhielt 17, Gerd Schönfeld 20 von 37 Stimmen. Ein absoluter Dämpfer für die CDU.
"Es wäre fair gewesen, den ersten Wahlgang ohne einen Gegenkandidaten ablaufen zu lassen. Wenn sich für Bernd Kwiatkowski keine Mehrheit gefunden hätte, hätte man einen anderen Vorschlag unterbreiten können", erklärte Peter Fernitz gestern auf Volksstimme-Nachfrage. Seine Fraktion habe auf eine von Parteigrenzen unabhängige Zusammenarbeit zum Wohl der Stadt und der Bürger gehofft. "Und dann fangen wir in der ersten Sitzung mit so einer Hinterhältigkeit an. Das zeigt, wie schwer es wahrscheinlich sein wird, eine vernünftige Arbeit zu leisten", so Fernitz. Stören würde ihn vor allem die Art und Weise des Vorgehens.
Kein Kommentar zu möglichen Absprachen
Martin Schulz hingegen sah sich gestern im Gespräch mit der Volksstimme in seinem Handeln bestätigt. "Das Wahlergebnis zeigt, dass die Mehrheit des Stadtrates meiner Meinung ist", sagte er. Mit seinem Vorschlag habe er keinesfalls eine Partei oder einen Kandidaten herabsetzen wollen, stellte er klar.
"Dass die stärkste Fraktion nicht den Stadtratsvorsitzenden stellt, hat es beispielsweise erst kürzlich in Halle gegeben. Es ist also kein Novum", so Martin Schulz. Ob er andere Fraktionen in sein Vorhaben eingeweiht habe, dazu wollte der Grüne/Bürgerbund-Fraktionsvorsitzende keinen Kommentar abgeben. Gerd Schönfeld war gestern für eine Stellungnahme nicht zu erreichen.
