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Fördergeld vom Land genehmigt/Straßen- und Radwegbau kann starten Projekte finanziell gesichert

Von Antje Mewes 13.08.2014, 03:15

Rund 2,4 Millionen Euro Fördergeld können kreisweit in den Straßen- und Radwegebau investiert werden. Entsprechend der vom Kreistag beschlossenen Prioritätenliste sollen die Vorhaben umgesetzt werden.

Salzwedel l Acht Tiefbaumaßnahmen will der Kreis noch in diesem Jahr umsetzen. Die finanzielle Grundlage bildet eine Förderung in Höhe von 80 Prozent mit sogenannten Entflechtungsmitteln, die das Land in Höhe von 2,4 Millionen Euro projektbezogen genehmigt hat. Die Vorhaben werden nach der Prioritätenliste abgearbeitet, die der Kreistag beschlossen hatte (siehe Infokasten). Geplant sind Straßen- und Radwegebau, zudem müssen zwei Brücken erneuert werden und der Kreis beteiligt sich am Ausbau von Nebenanlagen an Landesstraßen. Der Eigenanteil wird vom Kreis und den beteiligten Kommunen aufgebracht. Für einige Vorhaben hat es bereits die Bauanlaufberatungen gegeben, so dass die Arbeiten in den nächsten Tagen beginnen können. "Bereits seit 1. August wird an der Realisierung der Bauvorhaben auf Hochtouren gearbeitet", teilte gestern Kreissprecherin Birgit Eurich mit.

Mit der Entscheidung des Ministeriums für Landesentwicklung und Verkehr, das Fördergeld auszureichen, können alle geplanten im Altmarkkreis und den Gemeinden realisiert werden.

Kreise dürfen künftig selbst entscheiden

Künftig sollen die Landkreise und kreisfreien Städte die Bauvorhaben mit Förderung aus dem Entflechtungsgesetz selbst prüfen und genehmigen. Bisher hat dies Landesverwaltungsamt in seiner Verantwortung gehabt. Darüber habe das Verkehrsministerium informiert, das momentan die erforderlichen rechtlichen Regelungen für die Übertragung dieser Aufgabe erarbeite. Dazu betont die Kreissprecherin: "Damit wird auch dem Altmarkkreis mehr Verantwortung für die Entwicklung und Gestaltung der kommunalen Straßen eröffnet."