Auflagen sollen Graffiti-Sprüher abschrecken

Die Stadt Weimar verfolgt seit Jahren eine offensive Gangart gegenüber Graffiti-Sprühern. Bekannte Täter dürfen dort nachts nicht mehr mit Sprühflaschen auf die Straße. Ein Modell auch für Salzwedel?

Salzwedel l Als rechte Sprayer Salzwedel vor dem Tag der Deutschen Einheit 2013 mit radikalen Schmierereien verunstalteten, katapultierten sie damit ein Thema auf die Tagesordnung, das die Stadt seit Jahren immer wieder beschäftigt: Den Kampf gegen Graffiti.

Bei der Suche nach effektiveren Strategien und Vorbildern blicken Fraktionen und Verwaltung seitdem über die Stadtgrenzen hinaus (siehe auch Artikel rechts). Ausgerechnet in der thüringischen Kulturstadt Weimar ist die Fraktion SPD und Für Salzwedel jetzt fündig geworden:

Nachdem Weimar in den Jahren 2009 und 2010 selbst mit einer wachsenden Graffiti-Problematik konfrontiert war, hat man dort ein Mitführverbot von Graffiti-Utensilien eingeführt, berichtet Mandy Pickert, Mitarbeiterin in der Weimarer Stadtverwaltung. Inhalt: Amtlich bekannte Sprayer dürfen nachts zwischen 21 Uhr und 6 Uhr nicht mehr mit Sprühflaschen auf die Straße. Verstoßen sie gegen die Auflage droht eine Strafe von bis zu 1000 Euro oder gar Ersatzzwangshaft. Zur Vollständigkeit gehört: Das Verbot ist nicht die einzige Maßnahme Weimars gegen Graffiti. Daneben setzt die Verwaltung etwa auf die Bereitstellung legaler Graffiti-Dauerflächen, auf denen Hobbysprüher ihrer Kreativität freien Lauf lassen können.

Die Gesamtstrategie aber scheint den Thüringern Recht zu geben: "Das 2010 angewandte Mitführverbot, verbunden mit einer intensiv geführten Polizeiarbeit zeigte schnell spürbaren Erfolg", berichtet Mandy Pickert. Seitdem sei ein signifikanter und dauerhafter Rückgang illegaler Graffiti im öffentlichen Raum zu verzeichnen. Dies funktioniere auch deshalb so gut, weil neue Graffiti parallel dazu schnell und konsequent entfernt würden.

Ganz unproblematisch ist das Weimarer Mitführverbot allerdings nicht. Denn weil es sich dabei um eine Einschränkung der Grundrechte der Sprüher handelt, ist eine polizeiliche Gefahrenprognose zwingende Voraussetzung. Dass das Weimarer Ordnungsamt tatsächlich ein Mitführverbot aussprechen kann, regelt in Thüringen zudem ein Landesgesetz.

Mandy Pickert: "Das Mitführverbot soll lediglich als Ultima Ratio fungieren." Zuvor seien stets Alternativen wie die Vermittlung von Auftragsarbeiten an bislang illegale Sprüher zu prüfen.

Ziel der Zusammenarbeit zwischen Polizei und Ordnungsamt der Stadt Weimar sei auch gewesen zu vermeiden, dass das Mitführverbot im Sinne einer allgemeingültigen Verfügung für jedermann erlassen wird.

Die Rechtslage ist also schwierig. Und ganz verschwunden ist das Graffiti-Problem damit in Weimar auch nicht. Es gibt einfach einen zu großen und ständig nachwachsenden Kreis von Personen mit einer Vorliebe für Graffiti, sagt Mandy Pickert.

Ob die Strategie für Salzwedel taugt, könnten bereits am kommenden Montag, 8. September, die Mitglieder des Salzwedeler Marketing-Ausschusses klären.

Auf Antrag der Fraktion SPD und Für Salzwedel sollen sie über die Bildung einer Arbeitsgruppe nach dem Vorbild der Weimarer Graffiti-Offensive beraten. Beginn der Sitzung, zu der auch interessierte Bürger eingeladen sind, ist um 18 Uhr im Hansezimmer des Rathauses.