Am 22. Februar 2015 wählt Salzwedel einen neuen Bürgermeister. Gestern hat die Verwaltung Eckpunkte zu Stellenausschreibung und Wahlablauf vorgelegt.

Salzwedel l Noch sind es gut drei Monate bis zur Wahl des neuen Salzwedeler Bürgermeisters. Hinter den Kulissen laufen die Vorbereitungen für den Urnengang aber bereits auf Hochtouren. Gestern hat die Verwaltung nun den Entwurf für die Stellenausschreibung vorgelegt. Hier das Wichtigste im Überblick:

Datum und Ablauf der Wahl

Die Wahl des neuen Bürgermeisters findet am 22. Februar 2015 statt. Wahlberechtigt sind prinzipiell alle Einwohner der 48 Salzwedeler Ortsteile über 16 Jahre. Rechtzeitig vor der Wahl erhalten sie eine Wahlbenachrichtigung, die auch für die eventuell folgende Stichwahl gilt. Die Wahlberechtigten stimmen in direkter Wahl darüber ab, wer ihr neuer Bürgermeister werden soll.

Sollte nicht mindestens einer der Kandidaten mehr als 50 Prozent der Stimmen auf sich vereinen können, so findet eine Stichwahl statt. Angesichts der Tatsache, dass mindestens vier Bewerber antreten, gilt diese als wahrscheinlich. Mit dem 8. März 2015 steht auch das Datum für die Stichwahl bereits fest.

Aufgaben und Verdienst

"Der Bürgermeister vertritt und repräsentiert die Hanse-stadt Salzwedel", heißt es zu den Aufgaben des Postens in der Stellenbeschreibung. Darüber hinaus leitet er oder sie vor allem aber auch die Verwaltung. Die Amtszeit dauert wie bereits in der ablaufenden Wahlperiode sieben Jahre. Offizieller Arbeitsbeginn ist der 11. Juli 2015. Der oder die Gewählte wird in das Beamtenverhältnis auf Zeit berufen.

Die Besoldung entspricht laut Beschlussvorlage dabei der Stufe B3 des Landes Sachsen-Anhalt. Das entspricht einem Bruttogehalt von etwa 7000 Euro. Zusätzlich gibt es eine Dienstaufwandsentschädigung. Kandidieren kann vereinfacht gesprochen jeder, der das 21. Lebensjahr vollendet hat.

Bewerbung

Mit Ausnahme der Amtsinhaberin muss jeder Bewerber allerdings zusätzlich 100 Unterstützer-Unterschriften aus dem Wahlgebiet einreichen. Einzureichen sind die Bewerbungen, sobald die Stellenausschreibung im Amtsblatt veröffentlicht wurde, spätestens aber am 26. Januar 2015. Wie Stadtsprecher Olaf Meining informierte, ist die Veröffentlichung der Ausschreibung nach der Stadtratssitzung am 10. Dezember geplant.

Kandidaten

Amtsinhaberin Sabine Danicke (parteilos), Peter Fernitz (CDU) und Katrin Pfannenschmidt (parteilos) haben ihre Kandidatur bereits öffentlich gemacht. Die Kandidatur von Sabine Blümel (Salzwedel Land) gilt als wahrscheinlich.

Die Bewerber werden von verschiedenen politischen Lagern des Stadtrates unterstützt: So haben Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen erklärt, Amtsinhaberin Sabine Danicke unterstützen zu wollen. Die Wählergemeinschaft "Freie Liste Für Salzwedel" wird mit Katrin Pfannenschmidt die Kandidatin der SPD unterstützen. Peter Fernitz kann als Kandidat der CDU ohnehin auf die Rückendeckung der Christdemokraten zählen, gleiches gilt bei einer Kandidatur für Sabine Blümel und ihre Fraktion Salzwedel Land.

Im Fall ihrer Wiederwahl dürfte Sabine Danicke übrigens den Titel als "Oberbürgermeisterin" behalten, da Salzwedel zum Zeitpunkt ihrer Wahl mehr als 25000 Einwohner hatte. Ein neugewählter Bürgermeister wäre dagegen nur noch "Bürgermeister" von aktuell 24630 Einwohnern.

Der Stadtrat muss am 10. Dezember noch über die Stellenausschreibung abstimmen. Spätestens danach dürfte die heiße Phase des Wahlkampfes beginnen. Wer jetzt noch kandidieren möchte, sollte also möglichst bald Unterschriften sammeln.