Mittel für Lärmschutz nicht genutzt

Salzwedel (me) l Der Güterverkehr auf der Strecke Stendal-Uelzen hat sich 2010 verdreifacht. Lärmschutzmaßnahmen sind auch im Zuge des viergleisigen Ausbaus nicht vorgesehen. Die altmärkische Bundestagsabgeordnete Katrin Kunert (Die Linke) hat dahingehend gemeinsam mit Fraktionskollegen eine "kleine Anfrage" an die Bundesregierung gestellt und ist von der Antwort enttäuscht. "Der Bundesregierung geht es nicht um die Verbesserung des Lärmschutzes an Schienenwegen für die Betroffenen", so ihr Fazit.

Nach ihrem Kenntnisstand verfallen seit Jahren Mittel für den Lärmschutz an Schienenwegen. Kunert: "Mit Ausnahme der Jahre 2005 und 2010 wurden die Mittel, die der Bundestag hierfür zur Verfügung gestellt hat, nicht ausgegeben." In der Summe seien das etwa 155 Millionen Euro für den Zeitraum von 2005 bis 2014.

Keine effektiven Messungen vorgenommen

Effektive Lärmmessungen würden seitens der Deutschen Bahn AG nicht vorgenommen, stattdessen werde auf schalltechnische Berechnungen zurückgegriffen. Diese bildeten die eigentliche Belastung aber nicht ab, unter anderem weil einzelne Vorbeifahrten von Zügen nicht gesondert berücksichtigt würden. Angaben über den Einsatz leiser Güterwagen könne oder wolle die Bundesregierung nicht machen, berichtet Kunert.

Sie wolle sich daher an der parteiübergreifenden "Abgeord- netengruppe Bahnlärm" des Bundestages beteiligen, die sich demnächst konstituieren wird. Bei der nächsten Fortschreibung der zu sanierenden Streckenabschnitte müsse die Strecke Stendal-Uelzen angesichts der dramatisch gestiegenen Zugzahlen in der Dringlichkeit höher gestuft werden. "Das werde ich einfordern wie auch die Ausschöpfung und Erhöhung aller Haushaltsmittel für die Schienenlärmsanierung und die Pflicht zur Lärmmessung", erklärt Kunert.