"Unter Umständen nachzählen"

Salzwedel/Magdeburg l Es war am Sonntag ein Wahlkrimi mit Herzschlag-Finale: Von Beginn an lag Sabine Blümel bei der Auszählung vorne. Als die ersten Kernstadt-Stimmen eingingen, schmolz ihr Vorsprung gegenüber Sabine Danicke. Doch dann baute sie ihn bis zum letzten ausgezählten 31. Wahllokal auf 144 Stimmen aus. Nach Auswertung der beiden Briefwahlbezirke schmolz Blümels Polster jedoch auf drei Stimmen zusammen. Das Endergebnis - so wurde es auch zwei Tage später vom Wahlausschuss bestätigt.

Die Forderung einer Nachzählung kam unmittelbar am Wahlabend auf. "Allein die Tatsache, dass ein sehr knappes Ergebnis vorliegt oder dass ein unterlegener Bewerber dies verlangt, ist kein hinreichender Grund für eine allgemeine Nachzählung, wenn ansonsten keinerlei Anhaltspunkte für mögliche Fehlentscheidungen der Wahlvorstände vorliegen", heißt es dazu aus der Geschäftsstelle der Landeswahlleiterin im Magdeburger Innenministerium.

Am Dienstag wurden zwei falsche Stimmen bekannt

Protokolliert ist eine Fehlentscheidung in Pretzier. Dort haben zwei Einwohner gewählt, die dazu nicht berechtigt waren. Ein Fehler. Aber einer, der allein noch nicht ergebnisrelevant ist. Mal angenommen, diese beide Stimmen waren für Sabine Blümel. Wenn man sie nicht werten würde, hätte die Danicke-Herausforderin immer noch eine reguläre Mehrheit von einer Stimme.

"Ein begründeter Wahleinspruch setzt Fehler bei der Feststellung des Wahlergebnisses voraus, die so schwerwiegend sind, dass bei einwandfreier Durchführung der Wahl ein wesentlich anderes Wahlergebnis zustande gekommen wäre", schreibt dazu das Büro der Landeswahlleiterin.

Konkret bedeutet das: Gibt es noch einen weiteren Zweifelsfall oder Fehler, ist dieser relevant für das Ergebnis. "Inwieweit eine Ergebnisrelevanz besteht, kann unter Umständen auch durch eine Nachzählung der Stimmen geklärt werden", teilt das Innenministerium mit.

Einsprüche sind bis zum 25. März möglich

Aus dem Büro der Landeswahlleiterin heißt es aber auch: "Nur aufgrund der Tatsache, dass das Wahlergebnis sehr knapp ausgegangen ist, kann nicht unterstellt werden, dass den Wahlvorständen Fehler bei der Stimmauszählung und der Ergebnisermittlung unterlaufen seien und dass deshalb nachgezählt werden müsse." Es müssten vielmehr "besondere Umstände des Einzelfalls eine Nachprüfung rechtfertigen".

Das Wahlergebnis ist am Donnerstag veröffentlicht worden. Es gibt Hinweise auf einzelne Umgereimtheiten. Die fehlende Barrierefreiheit am Jahngymnasium war eine solche. Bis 25. März können schriftliche Einsprüche bei Gemeindewahlleiter Matthias Holz eingereicht werden. Über die muss dann der Stadtrat entscheiden.

Knapp, knapper, Salzwedel.