Altmark-Städte erhalten Millionen aus Programm für klamme Gemeinden - die Hansestadt nicht Salzwedel zu stark für Stark V
Stendal hat 3,36 Millionen Euro bekommen, Gardelegen 2,82 Millionen. Warum eigentlich erhält ausgerechnet Salzwedel kein Geld aus dem Förderprogramm Stark V für finanzschwache Kommunen? Die Antwort ist kaum zu glauben.
Salzwedel l Knapp eine Woche ist es her, dass die Komunalaufsicht den Haushalt der Stadt genehmigt hat - unter Auflagen: Neue freiwillige Aufgaben wie der Kauf des Bahnhofs sind gestrichen. Vor einem Jahr erst hatte der Altmarkkreis sogar die Neuaufnahme von Krediten generell untersagt. - So viel ist klar, Salzwedel könnte es finanziell besser gehen, eine kräftige Finanzspritze von Bund oder Land käme jetzt wie gerufen.
Geld für Pflichtaufgaben
Genau solch eine Unterstützung werden demnächst 80 Gemeinden und vier Landkreise in Sachsen-Anhalt aus dem Förderprogramm Stark V des Bundes für finanzschwache Kommunen bekommen. Ohne einen Antrag gestellt zu haben, erhält etwa Stendal stolze 3,36 Millionen Euro, Gardelegen 2,82 und Arendsee immerhin noch 1,01 Millionen Euro.
Auch Osterburg, Havelberg, Bismark und Kalbe tauchen als Empfänger von Fördermitteln auf, die klammen Kommunen helfen sollen, Investitionen in die Gesundheitsversorgung, Kinderbetreuung, schnelles Internet oder die energetische Sanierung öffentlicher Gebäude zu stemmen. Doch ausgerechnet Salzwedel, das erst im Frühling 2013 aus der Konsolidierung herauskam, fehlt in der Liste. Warum?
Hohe Steuerkraft
Die Anwort: Salzwedel gehört nach Ansicht des Finanzministeriums schlicht nicht zu den finanzschwachen Kommunen im Land. Bei den Kriterien zur Vergabe der Hilfsgelder - Steuerkraft und Arbeitslosigkeit - hatte die Stadt im zu Grunde gelegten Zeitraum von 2011 bis 2013 zwar eine relativ hohe Zahl von Beschäftigungslosen (63 je 1000 Einwohner).
Die so genannte Steuerkraft-Messzahl bewegte sich mit 755,09 Euro je Einwohner aber deutlich über dem angesetzten Grenzwert. Grund sind laut Ministerium übrigens vor allem die Gewerbesteuereinnahmen aus der ehemals eigenständigen Gemeinde Steinitz. Stadtsprecher Olaf Meining sagte: "Wir haben zur Kenntnis genommen, dass wir nicht dabei sind." Die Stadt werde den Bescheid des Ministeriums auf Grundlage der mitgeteilten Berechnungen überprüfen.
