Arendsee muss in die Konsoldierung

600 000 Euro Defizit im Haushalt und keine Chance, den Fehlbetrag auszugleichen - Arendsee hat wieder einmal den Weg in die Konsolidierung vor sich.

Arendsee l "Als wir die Orientierungsdaten erhalten haben, war allen klar, dass wir keinen ausgeglichenen Haushalt aufstellen können", erklärt Arendsees Kämmerin Sigrid Lüdecke. Derzeit klafft im Haushaltsentwurf ein Loch in Höhe von 600000 Euro. So lange dieses Defizit nicht gedeckelt wird, darf die Kommunalaufsicht das Papier nicht genehmigen. Außer: Arendsee geht in die Konsolidierung.

Im nichtöffentlichen Teil der Sitzung des Finanzausschusses erläuterten Lüdecke und Bürgermeister Norman Klebe den Weg zu einer Konsolidierung. Ein konkretes Konzept liegt noch nicht. Dafür muss der Stadtrat erst grünes Licht geben.

Arendsee befand sich letztmals von 2010 bis 2013 in der Konsolidierung. Das damalige Konzept sei laut Klebe noch nicht komplett abgearbeitet. Allerdings wurde die Haushaltsführung in der Zwischenzeit auf Doppik umgestellt, sodass zwingend ein neues doppisches Konzept erstellt werden muss, wenn der Stadtrat sich für den Weg in die Konsolidierung entscheiden sollte.

Norman Klebe kündigte gestern im Gespräch mit der Volksstimme an, dass das Konzept mit einem völlig neuen Ansatz erstellt werden solle. "Wir gehen nicht einfach mit einem Rasenmäher rüber", erklärte das Stadtoberhaupt. Konkret heißt das, dass alle Positionen einer Tiefenanalyse unterzogen werden sollen. Das gelte sowohl für freiwillige als auch Pflichtaufgaben, erläuterte Norman Klebe. Ziel sei ein nachhaltiges Papier, das Arendsee nicht nur die schwarze Null bringe, sondern auch finanziell gut für die Zukunft aufstelle.

Aus Sicht von Kämmerin Sigrid Lüdecke sei Konsolidierung nicht zwingend etwas Negatives. "Es hat auch etwas mit Neuausrichtung zu tun. Wo sehe ich die Gemeinde in Zukunft", erklärt Arendsees Finanzchefin. Man müsse sich auf den anhaltenden Einwohnerschwund einstellen. Auch das sei Konsolidierung, betonte Lüdecke.

Entscheidet sich der Stadtrat für ein Konsolidierungskonzept, soll das Papier nicht über die Köpfe der Arendseer hinweg entstehen. "Wir wollen die Konsolidierung mit Bürgerbeteiligung aufbauen", unterstreicht der Bürgermeister der Seestadt.

Die Gründe der aktuellen Notlagen liegen nicht darin, dass Arendsee in den vergangenen Jahren verschwenderisch mit seinen Mitteln umgegangen ist. Vielmehr wurde die Pro-Kopf-Verschuldung von 680 Euro (2009) auf 350 Euro (Ende 2015) abgebaut. Die Stadt leidet unter der Kürzung der finanziellen Zuweisungen vom Land. Außerdem nennt Norman Klebe das Kinderförderungsgesetz (KiFöG) als Risikofaktor im Haushalt, das zu möglichen Mehrkosten bei der Kinderbetreuung führen könnte.

Eines macht der Bürgermeister jedoch deutlich: Laufende Projekte, wie beispielsweise der Bau des Gerätehauses, seien nicht durch die Konsolidierung gefährdet.