Kosten auf die Gemeinden umlegen

Beetzendorf (wmo/ue). Die Umrüstung von Feuerwehren und Rettungskräften auf Digitalfunk wird für den Altmarkkreis Salzwedel teurer als bisher angenommen. Wie Horst Bretschneider, Vorsitzender des Ordnungsausschusses des Kreistages, am Donnerstagabend während der Sitzung des Gremiums in Beetzendorf informierte, soll der Kreis nun auch die laufenden Betreiberkosten für die digitalen Funkgeräte bezahlen. Bei der Nachfrage im Innenministerium habe man die Antwort erhalten, man solle die Kosten doch auf die Gemeinden abwälzen, berichtete Brettschneider.

Doch mit diesen Kosten sei es nicht getan, machte Hans Thiele, zuständiger Dezernent der Kreisverwaltung, auf Nachfrage deutlich. Die analogen Funkgeräte sollten "sozusagen eins zu eins" gegen digitale ausgetauscht werden. Die entsprechende statistische Erhebung stamme aus dem Jahr 2007. Die Handfunkgeräte liegen seit Oktober 2009 im Magdeburger Ministerium. Allmählich stelle sich die Frage nach den Gewährleistungsfristen. Dann wären da noch die Geräte, die in die Fahrzeuge eingebaut werden müssen. "Kostenpunkt pro Fahrzeug - etwa 1 000 Euro", so Hans Thiele weiter. Immerhin gebe es hier die Möglichkeit, jeweils einen Zuschuss von 200 Euro zu beantragen.

Der nächste Knackpunkt: Die Klötzer Einsatzleitstelle arbeitet nach wie vor mit analoger Technik. "Mit der Umstellung wird es dieses Jahr nichts mehr, wohl eher im nächsten." Die Umstellung der Klötzer Leitstelle veranschlagte Hans Thiele auf 750 000 bis eine Million Euro. Obwohl über die Leitstelle auch der Rettungsdienst koordiniert werde, wollen sich die Krankenkassen nicht an den Kosten beteiligen. "Aus deren Sicht gibt es in Sachsen-Anhalt ohnehin zu viele Leitstellen", erinnerte Hans Thiele. Der nächste Kostenpunkt seien die im Ordnungsausschuss genannten Betreiberkosten. Die fallen normalerweise beim Land an. Mit drei Millionen Euro werde der größte Teil der insgesamt etwa 4,3 Millionen Euronach Einwohnerzahlen auf die Landkreise und kreisfreien Städte aufgeteilt. Der Anteil des Altmarkkreises liege bei 196 374 Euro. Angesichts der Auskunft aus dem Innenministerium, diese Kosten auf die für die Feuerwehren zuständigen Gemeinden umzulegen, verweist Thiele darauf, dass die Gemeinden schon keine Feuerschutzsteuer mehr erhalten. Für die Verbandsgemeinde Beetzendorf-Diesdorf beziffere sich dieser Ausfall auf etwa 60 000 Euro. Der Landkreistag verhandele inzwischen mit dem Land über einen anderen Modus für die Abrechnungen. "Es ist vieles verworren und nichts klar, aber schon befremdlich, dass die Einflussnahme der Landkreise auf die eigenen Aufgaben gering ist", so das Fazit des Dezernenten.