Salzwedeler wollen lieber eigene Grundschulen füllen als Gastbeiträge an andere Kommunen zahlen Alleingang bei den Einzugsbereichen
Für Abc-Schützen aus vier Ortsteilen der Hansestadt Salzwedel sollen die Schuleinzugsbereiche ab dem 1. August 2012 neu geregelt werden. Stimmt der Stadtrat der gemeinsamen Empfehlung von Schul- und Hauptausschuss zu, werden Mädchen und Jungen aus Depekolk und Liesten dann zur Grundschule nach Pretzier geschickt. Kinder aus Kemnitz und Ziethnitz sollen die Jenny-Marx-Grundschule besuchen.
Salzwedel. "Wir nehmen die Entwicklung zur Kenntnis." Mit diesen Worten kommentierte Eva-Maria Benecke, allgemeine Vertreterin von Verbandsgemeindebürgermeisterin Christiane Lüdemann (Beetzendorf-Diesdorf), gestern die Entwicklungen in der Hansestadt Salzwedel. Sie hatte aus der Volksstimme über die geplante Neuordnung der Schul-einzugsbereiche erfahren.
Nicht so der Arendseer Einheitsgemeindebürgermeister Norman Klebe: "Das ist ja interessant. Ich höre zum ersten Mal davon", sagte der Verwaltungschef, als er erfuhr, dass sich die Hansestadt Salzwedel mit dem Gedanken trägt, ab 2012 keine Kinder aus Liesten und Depekolk mehr in Fleetmark einzuschulen. Für Norman Klebe verwunderlich, zumal es ein Schulentwicklungskonzept des Kreises gebe, in dem die Standorte festgelegt seien.
Abc-Schützen aus Kemnitz und Ziethnitz, die bislang in Kuhfelde (Teil der Verbandsgemeinde Beetzendorf-Diesdorf) eingeschult wurden, sollen ab dem 1. August 2012 die Salzwedeler Jenny-Marx-Grundschule besuchen. Gegenüber der Volksstimme kündigte Eva-Maria Benecke an, dass sich der entsprechende Fachausschuss der VG zeitnah mit der Thematik befassen werde. Bereits im vergangenen Jahr seien die Schuleinzugsbereiche Thema einer Sitzung gewesen.
Mit ihrem offensichtlichen Alleingang will die Hansestadt Salzwedel nunmehr Fakten schaffen. Mit Vertretern der VG Beetzendorf-Diesdorf habe es vor längerer Zeit ein Gespräch gegeben, mit der Einheitsgemeinde Arendsee indes nicht, räumte Salzwedels Hauptamtsleiter Matthias Holz ein.
"Für uns ist das eine klare Geschichte", verwies der Amtschef auf die durch die Gebietsreform entstandenen Gemeindegrenzen sowie den Beschluss des Stadtrates zur Haushaltskonsolidierung - keine Gastschulbeiträge mehr. 20 500 Euro, ausschließlich für die Grundschulen Fleetmark und Kuhfelde, sind im Haushaltsplan der Hansestadt ausgewiesen.
Wird Kuhfelde im Bestand gefährdet?
Kapazitäten seien in beiden Schulen vorhanden, so der Salzwedeler Hauptamtsleiter. Auf Nachfrage betonte er gestern, dass es nicht beabsichtigt sei, die in Fleetmark und Kuhfelde bereits eingeschulten Grundschüler aus den betroffenen vier Ortschaften nach Salzwedel zurückzuholen. Sie sollen ihre Laufbahn dort abschließen. Das sei ein "auswachsender Prozess", so Matthias Holz. Die Regelung solle ausschließlich für Neueinschulungen gelten.
Kreiselternratsvorsitzender Klaus-Dieter Middelhoff warnte während der Salzwedeler Schulausschusssitzung vor möglichen Folgen: "Wenn der Standort Kuhfelde (61 Schüler) geschwächt wird, gefährden wir ihn", so der Stappenbecker. Pretzier sei ebenfalls knapp dran, meinte er. Die Schulstandorte seien durch die Gemeindegebietsreform ins Wanken geraten, eine Entscheidung über die Umgruppierung müsse man aber weiträumiger sehen. Während Fleetmark die überschaubare Anzahl von 4 Kindern aus Liesten und Depekolk in 5 Jahren, die nach Pretzier eingeschult werden, verkraften muss, sind es für Kuhfelde gleich 24, die aus Kemnitz und Ziethnitz fehlen, weil sie nach Salzwedel in die Jenny-Marx-Grundschule gehen.
Die Ex-Gemeinde Steinitz sei der Hansestadt Salzwedel zugeordnet worden, argumentierte Schulausschussvorsitzende Gabriele Gruner (Linke). Und: "Wir müssen Gebühren an die VG Beetzendorf-Diesdorf zahlen." Außerdem seien die Stadtpolitiker gehalten, sich an ihre Beschlüsse zu halten. Arne Beckmann (Salzwedel Land) sah die Kuhfelde-Problematik nüchtern: "Das ist Beetzendorfs Sache."
Im Hauptausschuss versuchte Norbert Hundt (SPD) gestern Abend vergeblich, einen Stimmungsumschwung zu bewirken. Er scheiterte mit seinem Antrag, die Beschlussvorlage zurückzustellen, zu zahlende und eingehende Gastschulbeiträge gegenzurechnen und sich mit den Nachbarn sowie dem Kreis abzustimmen. Die von Salzwedel angeschobene Entwicklung könne die Grundschullandschaft im Kreis nicht unerheblich beeinflussen, warnte er. Auch Susann Meinecke (Freie Liste) forderte Gespräche - vergeblich.
Die Grundschule Henningen - sie wird von Wallstawer und Dährer Kindern (VG Beetzendorf-Diesdorf) besucht - könnte perspektivisch als Kleinstschule (40 Schüler) betrieben werden, meinte Matthias Holz. Ob dieser Prognose der mögliche Abzug von Verbandsgemeinde-Kindern zugrunde lag, ließ er offen.
