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Oberbürgermeisterin stoppte Alleingang der Kreisstadt / Beschlussvorlage zurückgezogen Schulen: Salzwedel sucht das Gespräch

Von Holger Thiel 04.03.2011, 04:26

Salzwedel. Einen Alleingang der Stadt Salzwedel bei der Änderung von Einzugsbereichen der Grundschulen wird es nun doch nicht geben. Am Mittwochabend erklärte Salzwedels Oberbürgermeisterin Sabine Danicke während der Stadtratssitzung, dass sie die entsprechende Beschlussvorlage zurückzieht. "Es kommt jetzt darauf an, Planungssicherheit für alle zu schaffen", erklärte Danicke. Es soll deswegen Gespräche mit den Bürgermeister der umliegenden Kommunen und dem Kreis geführt werden.

Eine kurzfristige Entscheidung der Oberbürgermeisterin, die Landrat Michael Ziche mit einem Aufatmen vernehmen wird. Der Plan Salzwedels, zum Schuljahr 2012/13 Kinder aus Liesten, Depekolk, Kemnitz und Ziethnitz nur noch in städtischen Grundschulen einzuschulen, hätte nicht nur die Grundschulen in Kuhfelde und Fleetmark in Bedrängnis gebracht, sondern womöglich eine Kettenreaktion hergerufen, die sich am Ende auch auf Sekundarschulstandorte ausgewirken könnte (die Volksstimme berichtete). Ziche sah die "äußerst filigrane" Schulentwicklungsplanung bedroht und hatte gemeinsame Gespräche der Kommunen angemahnt.

Das klamme Salzwedel wollte mit dem Beschluss Geld sparen, 20 500 Euro Gastschulbeiträge, die an die Verbands- gemeinde Beetzendorf-Diesdorf und an die Einheitsgemeinde Arendsee abgeführt werden. In der Einwohnerfragestunde mahnte aber Klaus-Dieter Middelhoff, Vorsitzender des Kreis-elternrates, nicht nur das Geld zu sehen. "Wir reden hier über Kinder und sollten bestrebt sein, alle Schulstandorte zu behalten." Im Februar hatte er noch vergeblich versucht, im städtischen Hauptausschuss einen Stimmungsumschwung bei den Stadträten zu erreichen. Der Ausschuss segnete mehrheitlich die Beschlussvorlage ab.

Anders nun am Mittwoch. Der öffentliche Druck ist wohl zu groß geworden. Zudem hatten die Salzwedeler Stadträte zwischenzeitlich aus der Volksstimme Details erfahren, die sie bis dato nicht kannten. So dass Beetzendorf-Diesdorf rund 75 000 Euro Gastschulbeiträge an die Kreisstadt zahlt und dass die Grundschule Henningen gefährdet ist, wenn die Verbandsgemeinde unter anderem die Wallstawer Schüler nach Kuhfelde schickt. "Wir müssen über den Tellerrand schauen", forderte Stadtrat Holger Lahne (SPD).

Dass eine Neuordnung notwendig wird, daran ließ Oberbürgermeisterin Sabine Danicke keinen Zweifel aufkommen. "Zum 1. Januar 2011 ist die Gebietsreform abgeschlossen. ... ,Hausaufgabe\' ist und bleibt, auf Grundlage der Gebietsreform angepasste Tatsachen und damit Planungssicherheit für die Eltern und deren Kinder zu schaffen und hier darf auch nichts auf die ,lange Bank\' geschoben werden."