Karsten Ruth: "Nicht heute Hü und morgen Hott"

Kalbe. Bürgermeister Karsten Ruth blieb am Donnerstagabend erstaunlich gelassen. Er blickte nicht einmal erschrocken auf, als der Stadtrat seinen eigenen Beschluss torpedierte. Am 24. März hatte er nämlich mit großer Mehrheit beschlossen, dass ein Konzept erstellt werden soll, auf dessen Basis sich Kalbe zur klimafreundlichen Kommune entwickeln soll (wir berichteten). Nun aber soll für das Konzept kein Geld mehr zur Verfügung gestellt werden. Der Stadtrat lehnte mit zehn Nein-Stimmen, sechs Ja-Stimmen und einer Enthaltung eine außerplanmäßige Ausgabe für das Konzept ab.

"Er kann aber nicht heute Hü und morgen Hott sagen", so der Bürgermeister in der Nachbetrachtung. Der Stadtrat sei an seine Entscheidung vom 24. März gebunden. Die könne nicht einfach gekippt werden. Immerhin sei auf dieser Basis auch der Förderantrag an das Bundesumweltministerium gestellt worden. Denn das Konzept, das aufzeigen soll, wie die Einheitsgemeinde nach dem Muster eines Selbstversorgers auf 100 Prozent erneuerbare Energien umgestellt werden kann, wird bei Genehmigung des Antrags mit 76500 Euro bezuschusst. Blieben noch 13500 Euro, wobei die Stadt laut Bürgermeister 7000 Euro zuschießen müsste und der Rest über andere Finanzierungsquellen abgedeckt werden soll.

Glaubwürdigkeit wird Frage gestellt

Da es aber noch keinen bestätigten Haushalt gibt, wäre an dieser Stelle nun der Beschluss einer außerplanmäßigen Ausgabe fällig geworden. Doch genau den lehnten die Abgeordneten am Donnerstagabend ab. So sagte beispielsweise Sigrun Kämpfer: "Man sollte auch links und rechts des Weges gucken. Da gibt es viele tolle Förderprogramme." Kalbe brauche kein Konzept, um zu wissen, was gehe und was nicht. "Wir können auch durch andere Maßnahmen eine Kostenreduktion erreichen", so Sigrun Kämpfer im Hinblick auf den Energieverbrauch in der Einheitsgemeinde. Und Werner Mertens, der schon im März gegen das Konzept gestimmt hatte, erklärte erneut: "Ich sehe einfach keinen Sinn darin."

Plötzlich konnten den offenbar auch einige Abgeordnete nicht mehr entdecken, die im vergangenen Monat noch für das Konzept gestimmt hatten. "Durch solche Entscheidungen", so der Bürgermeister im Volksstimme-Gespräch, "wird die Glaubwürdigkeit des Stadtrates in Frage gestellt. Denn sie zeugen nicht von einem konsequenten Handeln."

Glücklicherweise müsse der Eigenanteil nicht sofort zur Verfügung gestellt werden. Stattdessen werde das Konzept nun um Zuge des Haushaltsbeschlusses wieder auf die Tagesordnung kommen.

Ein Ratsbeschluss kann ohne wichtige Gründe frühestens nach einem halben Jahr wieder aufgerollt werden.