Aufruf des Arbeitskreises für Demokratie und Weltoffenheit / Sonderstadtratssitzung mit Innenminister Widerstand gegen Aufmarsch von Neonazis formiert sich
Neonazis wollen am kommenden Sonnabend in Salzwedel demonstrieren, das Motto "Wir feiern nicht" bezieht sich auf den 8. Mai 1945, dem Ende des Zweiten Weltkrieges und der Nazidiktatur. Ein breites demokratisches Bündnis ruft zu Protesten und Gegendemonstrationen auf. Zu einer Sonderstadtratssitzung wird Innenminister Holger Stahlknecht (CDU) erwartet.
Salzwedel. Durchfroren und enttäuscht steigen am 27. Dezember 2008 die Rechtsextremen in ihre Züge nach Ost und West. Aus ihrem geplanten Marsch durch Salzwedel ist nichts geworden. Couragierte Altmärker und ihre Gäste haben mit Sitzblockaden die Neonazis gestoppt. Ein Tiefschlag für die rund 100 Mitglieder der "Freien Nationalisten Altmark West" (FNAW), die den Aufmarsch unter dem Deckmantel der NPD organisiert hatten.
Es wurde seitdem öffentlich still um die FNAW. Maßgebliche Führerpersönlichkeiten stiegen in die Rockerszene ein, andere landeten im Gefängnis. Die rechte Szene war 2010 so ruhig wie seit Jahren nicht mehr, schätzte Anfang März der Staatsschutz ein. "Rechtsextreme im Leisegang" titelte die Volksstimme. Das wollte wohl die rechtsextreme Kameradschaft nicht auf sich sitzen lassen. Für den 8. Mai versuchten sie, die Demonstration "Wir feiern nicht" beim Altmarkkreis anzumelden. Doch die Kleine Friedensfahrt und der Hopfenmarkt ließen diesen Termin platzen, jetzt also der 14. Mai.
Die Neonazis werden sich erneut auf einen breiten demokratischen Widerstand einstellen müssen. Oberbürgermeisterin Sabine Danicke und Superintendent Matthias Heinrich veröffentlichten gestern einen gemeinsamen Appell des Arbeitskreises für Demokratie und Weltoffenheit. "Nehmen wir es also nicht widerspruchslos hin, wenn von Ewiggestrigen versucht wird, die geschichtlichen Ereignisse und die von ihren Idolen begangenen Verbrechen zu verklären", heißt es darin.
Am Sonnabend ab 13 Uhr wird vor dem Bürgercenter eine öffentliche Stadtratssitzung zum Thema "Demokratie und Toleranz" stattfinden, zu der auch Innenminister Holger Stahlknecht erwartet wird.
In der Katharinenkirche wird es ab 14 Uhr ein Friedensgebet geben. An der Neuperverstraße, Höhe Lyzeum, organisiert die Linke eine Mahnwache zur Bücherverbrennung. Am Wasserturm wird eine Kundgebung mit einer Ausstellung zum Nationalsozialismus stattfinden, für die Burgstraße ist eine Kundgebung unter dem Motto "Gegen rechten Livestyle - für linke Freiräume" angekündigt und vor der Schwimmhalle wird ein Infotisch zur Jugendarbeit im Altmarkkreis stehen. Salzwedel ist eben bunt und nicht braun.
