Fehlbeträge türmen sich trotz Sparwillens auf

Kalbe (me). Mit dem Haushalt muss die Stadt bei der Kommunalaufsicht des Kreises auch ein Konsolidierungskonzept einreichen, das einen Ausgleich der Fehlbeträge in einem bestimmten Zeitraum ausweist. Kalbe soll es bis 2018 schaffen. Doch im jetzt vorbereiteten Papier steht das Gegenteil. Würden sich die Finanzen der Einheitsgemeinde wie bisher entwickeln, ist 2018 mit einem Fehlbetrag von 1700100 Euro zu rechnen, der sich über die Jahre auftürmen wird.

Ein Lichtblick sei das Programm Stark II, mit dem das Land den schuldenbelasteten Kommunen helfen will, die Schuldenberge abzubauen. Es könnte sich über die Jahre auch für Kalbe positiv auswirken. Die Belastung des Haushaltes durch Kreditzinsen sinke nach und nach, allerdings seien die Tilgungsleistungen konsequent einzuhalten, um das Hilfsprogramm in Anspruch nehmen zu können.

Trotz der Umschuldungen im aktuellen Etat sei es nicht gelungen, ohne Fehlbetrag auszukommen. "Wir starten gleich mit 436000 Euro", so die Kämmerin. Allerdings konnte 2010 ohne Minus abgeschlossen werden. Ursprünglich war es mit rund einer halben Million Euro ausgewiesen. Wie das gelungen sei, werde sie erklären, wenn die Jahresrechnung 2010 behandelt wird, so die Kämmerin.

Sie hoffe, dass die Kommunalaufsicht den Sparwillen in dem Konzept anerkennt und den Etat zügig genehmigt, damit die Investitionen beginnen können. Im vergangenen Jahr sei trotz hohen Defizits im Sinne der Kommune positiv entschieden worden.