Atzendorf/Förderstedt (fro) Die Mittel zur Sanierung der Förderstedter Tartanbahn kann die Stadt nicht streichen, weil sie als zweckgebundene Sponsorgelder durchlaufende Posten und damit nicht haushaltsrelevant sind. Und die Zentrale Landsportgemeinschaft (ZLG) Atzendorf bekommt für Unterhaltungsmaßnahmen des Sportplatzes ihren Zuschuss, der mit 5000 Euro bereits im Haushalt 2013 verankert war. Das entschied der Stadtrat auf seiner jüngsten Sitzung auf Antrag der Fraktion Linke/offene Liste per Beschluss.

Vorausgegangen war, dass Oberbürgermeister René Zok (parteilos) drei Beschlussvorlagen im vorletzten Stadtrat kurzfristig von der Tagesordnung genommen hatte.

Diese betrafen den Zuschuss für die ZLG, die Verwendung des Geldes aus einem Zuwendungsvertrag zwischen der Gemeinde Förderstedt und einer Atzendorfer Firma zur Sanierung der Tartanbahn sowie die Fortschreibung des Spielplatzkonzeptes. Danach hagelte es Kritik (Volksstimme berichtete).

In der Debatte der jüngsten Stadtratssitzung legte Bildungsausschuss-Vorsitzender Gerhard Wiest (Linke) noch einmal nach. Die Zurückhaltung dieser drei Ausgaben mit dem nicht beschlossenen Haushalt zu begründen, sei mit seinem Ausschuss nicht zu machen.

Außerdem zählte Wiest auf, was in den vergangenen Jahren im freiwilligen Aufgabenbereich der Stadt alles eingespart wurde. "In der Bibliothek ist der Bestand der Medieneinheiten von 100 000 seit der Wende auf 25 000 gesunken, die Zahl der Arbeitsplätze von 11 auf 2,5." Das Salzlandcenter bekomme mit 250 000 Euro nur noch die Hälfte des einstigen Zuschusses. "Wir haben kein eigenes Theater mehr", setzte Wiest fort. Es gebe nur feste Zuschüsse für Theater wie für Tiergarten. "Mit uns ist nicht weiter zu sparen", wurde Wiest nochmal deutlich. Es gebe nämlich kaum noch was zu sparen.

"Was nützt uns eine Stadt, die nur noch Geld zur Selbstverwaltung übrig und für ihre Bürger nichts mehr zu bieten hat?"

Das Defizit im Haushalt - derzeit wird von 2,6 Millionen Euro ausgegangen - sei jedenfalls nicht durch freiwillige Aufgaben entstanden. Ihm sei bewusst: "Die Kommunalfinanzierung ist insgesamt nicht in Ordnung. Prozesse wie im Oberharz sind nur die Spitze des Eisbergs. Was nützt uns eine Stadt, die nur noch Geld zur Selbstverwaltung übrig und für ihre Bürger nichts mehr zu bieten hat?"

Oberbürgermeister René Zok erklärte kurz sein Motiv, warum er damals die Vorlagen zurückgezogen hat. Demnach wollte er dem Stadtrat die Möglichkeit geben zu überlegen, ob das Geld nicht für andere Vorhaben verwendet werden könne.

Die Freigabe der Zuwendung für die Tartanbahn wurde mit großer Mehrheit beschlossen. Auch der Zuschuss für die ZLG Atzendorf fand eine Mehrheit. Das Spielplatzkonzept wurde sogar einstimmig beschlossen.

Eine positive Nachricht hatte OB Zok am Donnerstag doch noch zu vermelden in seinem Bericht: "Die Arbeiten zum Aufbau des neuen Spielplatzes in Atzendorf laufen demnächst an."