Schnelle Lösungen nicht in Sicht

Umwelt-Staatssekretär Jürgen Stadelmann und Landtagsabgeordneter Gunnar Schellenberger (beide CDU) erklärten Kommunalvertretern in Gnadau, wie man zukünftig mit der Grundwassersituation umgehen will.

Gnadau. "Wie kann man kurzfristig Entlastung schaffen", lautete das Thema, das Jürgen Stadelmann (CDU), Staatssekretär für Landwirtschaft und Umwelt und Landtagsabgeordneter Gunnar Schellenberger mit Drängwasser-Betroffenen in Gnadau besprachen. Dazu zählten Vertreter des dortigen Altenheims, der Stadt Barby sowie der Ortsteile Gnadau und Tornitz.

Stadelmann sieht die Ursachen nicht zuletzt in Fehlern der Vergangenheit: "Es wurde ein System, das sich über Jahrhunderte entwickelte, großflächig außer Betrieb genommen." Damit meinte er die Verfüllung von Gräben im Zuge landwirtschaftlicher Flächenvergrößerungen der 50er Jahre.

Wie komplex das Thema ist, machte er mit Beispielen jüngerer Zeit deutlich: Stilllegung von Wasserwerken, Flächenversiegelungen, Kanalnetze, Straßenentwässerungen.

Jürgen Stadelmann stellte gleich zu Beginn nüchtern klar: "Wer jetzt schnelle Lösungen verspricht, sagt nicht die Wahrheit." Er gestand, dass das Land für diese Aufgabe aktuell "so gut wie keine Mittel" zur Verfügung habe, man Bundes- und EU-Mittel beantragen werde. Der Staatssekretär kündigte für Ende Februar die Gründung von Arbeitsgruppen in den sieben Flussbereichen des Landesbetriebes für Hochwasserschutz an, um die "Abstimmung im Gesamtsystem" zu verbessern. Genehmigungsverfahren für laufende Projekte würden vom Landesverwaltungsamt zur Entlastung an die Landkreise delegiert, damit die Abarbeitung schneller erfolgen könne.

Als vordringlich nannte er die Erarbeitung einer Prioritätenliste, eines Zeit- und Kostenplanes. Für notwendige Projekte werde eine Finanzierung vom Land mit Beteiligung der Kommunen angestrebt.

"Wir haben seit dem Hochwasser 2002 Konzepte in der Schublade, die damals nicht bewilligt wurden," warf Barbys Vize-Bürgermeisterin Karin Knopf ein. "Hat es denn Sinn, die jetzt erneut einzureichen?" Gunnar Schellenberger warnte vor "falschem Aktionismus". Jetzt gehe es darum, konkrete Maßnahmen abzustimmen. Zudem müssten die Strukturen auf den Prüfstand. "Es gibt Grabenverbände, die haben drei Leute und ein Auftragsvolumen von einigen hunderttausend Euro", sagte der Kreisvorsitzende. Deswegen müsse man sehen, ob man sie personell und finanziell aufrüsten könne.

"Als erstes muss das Entwässerungssystem überprüft werden. In welchem Zustand sind die Gräben und sind sie ausreichend", reagierte er auf die anhaltende Kritik nicht mehr vorhandener oder untüchtiger Gräben.