Sport und Kultur könnten zu einer "Firma" werden

Schönebeck (dw) l Die Stadt Schönebeck muss sparen. Langfristig sollen veränderte Strukturen für eine Entlastung des Stadtsäckels sorgen. Vor allem in den Zuschussbereichen der sogenannten freiwilligen Aufgaben. Das sind die aktuellen und gleichzeitig ambitionierten Pläne der Stadtverwaltung. Vorab: Beschlossen ist noch nichts, aber Ideen werden derzeit geprüft.

In den Ratsausschüssen zum aktuellen Haushaltsplan taucht immer wieder die Idee einer "Freizeit GmbH" auf. Sie ist noch nicht Gegenstand der aktuellen Etataufstellung. Aber das Rathaus bringt sie ins Spiel, um der Politik perspektivisch langfristig ausgelegte und nachhaltig wirkende Konsolidierungsmaßnahmen aufzuzeigen. Das Format einer solchen Freizeit-Gesellschaft ist nicht neu. Andere Städte, auch im Salzland, praktizieren es. In Aschersleben beispielsweise existiert die Kulturanstalt. In ihr sind Bestehornhaus als Veranstaltungshaus, Kriminalpanoptikum, Museum, Stadtarchiv, Zoo, Planetarium, Gärten und Parks sowie die Tourist-Information zusammengefasst. Kein städtisches Amt und auch kein Eigenbetrieb also, sondern eine wirtschaftlich agierende GmbH.

Die Schönebecker Verwaltung könnte sich eine solche Institution, ähnlich wie in Aschersleben aufgestellt, vorstellen. Solepark mit Solequell, Kurpark und historischen Anlagen, Schwimmhalle, Freibad, Bierer Berg und die Sportstätten der Elbestadt könnten darin zusammengefasst werden.

Sportstätten , öffentliche und Kultureinrichtungen

Mit im Boot, so die Pläne, sind die Stadtwerke. Sie würden ihre Gewinne als mögliche Gesellschafter über den Partner Stadt oder direkt in die Freizeit GmbH ausschütten. Und dabei eventuell selbst steuerlich profitieren.

Das alles ist Zukunftsmusik und steht derzeit auf dem Prüfstand. Schönebecks stellvertretende Oberbürgermeisterin Gisela Schröder bestätigt das im Sport- und Schulausschuss auf Anfrage von SPD-Stadtrat Frank Schiwek. "Es wird extern geprüft, was steuerrechtlich und wirtschaftlich möglich ist und ob alle Beteiligten damit klarkommen." Dabei gehe es darum, Aufgaben aus den genannten Bereichen an eine mögliche Freizeit GmbH zu übertragen und die Konditionen dafür abzuklopfen. Frank Schiwek sagt, dass es nicht reiche, eine GmbH zu gründen. "Da wird nichts gespart." Denn als Gesellschafter müsse man immer Defizite ausgleichen. Gisela Schröder macht klar, dass man sich deshalb, wie es im Sparprogramm stehe, "Dritter" bediene und die Stadtwerke ganz konkret meine. Das Personal spiele bei allen derzeitigen Überlegungen noch keine Rolle - also Übergänge aus der Verwaltung in eine GmbH. "Das ist ein zweiter Schritt, wenn klar ist, was möglich ist. Jetzt dreht sich alles um die Machbarkeit", sagt Giesela Schröder.

Wann die Ergebnisse der Prüfung vorliegen, ließ die Verwaltung nicht verlauten. Vordergründig sei, den Haushalt jetzt ausgeglichen darzustellen und durch die Politik bestätigen zu lassen. Angedeutet wurde aber im Ausschuss, dass die Stadtwerke Interesse hätten, als möglicher Partner für die gedachte Freizeit GmbH aufzutreten.