Heute Abend berät der Stadtrat Schönebeck den Haushalt und das Sparprogramm. In den vorberatenden Fachausschüssen gab es keine grundlegenden Änderungsvorstellungen aus den Fraktionen.

Schönebeck l Ist Schönebeck ab heute Abend finanziell handlungsfähiger oder müssen alle Ausgaben weiter von Oberbürgermeister Bert Knoblauch (CDU) abgesegnet werden? Eine Antwort auf diese Frage soll heute Abend der Stadtrat mit einem Beschluss zum Haushalt finden. Nach einer Marathonsitzungswoche mit Ortschaftsräten und Fachausschüssen, davor gab es Kämmereierläuterungen in den einzelnen Fraktionen, soll während der Ratssitzung das Stadtsäckel zugeschnürt werden. Dann ist es möglich, nach Plan und finanziellen Möglichkeiten zu investieren, zum Beispiel Kultur und Sport zu unterstützen. Bisher musste alles über den Tisch des Stadtchefs. Geld gab es nur, wenn die Aufgaben unausweichlich oder unaufschiebbar waren. Der Oberbürgermeister konnte aber auch in der Einschätzung darüber nicht frei agieren, sondern war an Vorgaben von Haushaltsgesetzen gebunden.

Wenn nun Schönebeck heute Abend einen Etat für 2014 hat, dann heißt das nicht, dass die Stadt finanzielle Luftsprünge machen kann. Auch wenn man in der Finanzverwaltung stolz darauf ist, dass die Pro-Kopf-Verschuldung in der Elbestadt im Vergleich zu Nachbarkommunen mit 161 Euro vergleichsweise niedrig ausfällt. Die Kehrseite der Medaille ist nämlich, es kann gar nicht anders sein: Denn aufgrund der miesen Finanzlage kann Schönebeck schon seit Jahren keine großen Kredite für Investitionen aufnehmen, wenn nicht gleichzeitig Fördermittel dranhängen. Keine Kredite, keine hohe Pro-Kopf-Verschuldung.

Überschüsse müssen erwirtschaftet werden

Sparen bleibt die Devise, um die Ausgabenseite bei allen Leistungen - freiwillig wie verwaltungsseitig - in den Griff zu bekommen. Bis 2018 wirkt ein Konsolidierungskonzept. Ein Sparprogramm, das Einsparungen der vergangenen Jahre und für die kommenden vier Jahre weitere Möglichkeiten aufzeigt. Ein Erfolg, der innerhalb der aktuellen Planungen der Verwaltung zugute gehalten werden muss, sind Mehreinsparungen im Konsolidierungsprogramm. Rund 762 000 Euro wurden mehr eingespart als geplant. "Das ist eine relativ große Verbesserung", sagt Kämmerin Ina-Babette Barann. Seit 2012 wurde jetzt das Konzept zum ersten Mal turnusmäßig fortgeschrieben. Alle Maßnahmen sind noch einmal auf den Prüfstand gekommen. Dabei wurde das Ergebnis deutlich, zum Beispiel durch Spareffekte im Personalbereich, nachdem Verwaltungsleute in den Ruhestand gegangen sind. Für den freiwilligen Bereich hat die Verwaltung Vorschläge, die ab 2014 neu ziehen sollen, und Ideen, was zukünftig einsparbar ist. In der Brust von Oberbürgermeister Bert Knoblauch schlagen zwei Herzen. Den finanziellen Zwängen steht die Idee gegenüber, dass es allein am Haushalten nicht liegen kann. "Wir können nicht bis an Ende sparen und das aufgeben, was die Stadt einzigartig, liebens- und lebenswert macht und vielleicht auch Neugierige von außen anzieht", so Bert Knoblauch. In ähnliche Richtung argumentiert die Finanzverwaltung. Kämmerin Ina-Babette Barann macht deutlich, in welche Richtung es in der Elbestadt gehen muss: "Das Sparen ist die eine Seite, aber auf der anderen Seite muss es gelingen, die Habensituation zu verbessern." Es müsse gelingen, Überschüsse zu erwirtschaften. Und nicht Defizite, also Fehlbeträge, in den einzelnen Haushaltsstellen. Auch die Einnahmesituation spielt da eine Rolle. Wenn die Stadt vorweisen könne, dass sie hier gefestigt aufgestellt und finanziell potent sei, würden die übergeordneten Behörden auch bei der Haushaltsbewertung anders urteilen, beispielsweise in punkto Kreditaufnahme. Jetzt aber bleibt die Devise: Bloß keine neuen Schulden.

Der Stadtrat tagt heute ab 17 Uhr im großen Sitzungssaal des Rathauses.