Runde 2: Harwig erneut gewählt

Friedrich Harwig ist der neue Stadtratsvorsitzende des Stadtrates Schönebeck. Stellvertreter sind Petra Grimm-Benne und Rolf Wiswede. Alle drei Räte wurden gestern Abend gewählt. Kandidat Markus Baudisch unterlag in der Abstimmung.

Schönebeck l Dass Demokratie kein handhebender Selbstläufer ist, wurde gestern Abend deutlich. Die Stadtratssitzung - die zweite in dieser Legislaturperiode und die Wiederholung der ersten - war geprägt von Abstimmungen, Auszeiten, Urnengängen und Auszählzeiten. Doch lupenrein sollte die Sitzung diesmal über die Bühne gehen, ohne die schon bekannten Verfahrensfehler aus der konstituierenden Sitzung von vor acht Wochen (Volksstimme berichtete).

Sowohl Sabine Dirlich (Die Linke) als auch Frank Schiwek (SPD) bemängelten in ihren Redebeiträgen nochmals das vorangegange Prozedere und die folgenden Unklarheiten durch die oberste Aufsichtsbehörde. So las Sabine Dirlich in einem Antwortschreiben aus dem Innenministerium sehr viele Konjunktive heraus, jedoch fehlende klare Formulierungen. "Und mindestens ein Satz darin ist totaler Unsinn gewesen", monierte die Fraktionsvorsitzende.

Eine deutliche Wegweisung konnte sie nach den Schreiben aus Magdeburg nicht erkennen. Sie vertat zudem die Auffassung, dass die Wahl von Friedrich Harwig gestern nur wiederholt werden müsse, um Rechtssicherheit herzustellen und nicht, um das Amt mit einer anderen Person zu besetzen. Diese Hoffnung und ausgesprochene Forderung richtete sie vor allem in Richtung der CDU-Fraktion.

Frank Schiwek sah bei der Aufarbeitung der ersten Sitzung noch viele Fragezeichen: Welche Rolle spiele eigentlich das Rechtsamt der Stadt? Und welche die oberste Kommunalaufsicht, also das Land? Außerdem bemängelte er, dass in der Beschlussvorlage das Kreuz bei Nein bei den "Finanziellen Auswirkungen" gesetzt war. Doch Sitzungsgelder und auch Blumensträuße belasten im geringen Maße die Stadtkasse. "Unsere Fraktion wird das Sitzungsgeld heute einer gemeinnützigen Einrichtung spenden", verkündete er.

Die Kritik von Schiwek, warum erst acht Wochen ins Land gehen mussten, bevor der Stadtrat nun zur "Heilung" zusammenkam, konterte Schönebecks Oberbürgermeister Bert Knoblauch (CDU) aus. "Es war Ferienzeit. Was nützt es uns, wenn ein Großteil der Stadträte dann nicht hätte teilnehmen können? Zudem haben wir die Vorgehensweise mit den Fraktionen so abgesprochen", so der Oberbürgermeister.

Wie auch schon vor zwei Monaten stellten sich Markus Baudisch (CDU) und Friedrich Harwig (Fraktion Die Linke) einer Kampfabstimmung. Erst im zweiten Wahlgang in geheimer Abstimmung stand das Ergebnis dann äußerst knapp fest: 20 Stadtäte votierten für Harwig, 19 für Baudisch, ein Stimmzettel war ungültig.

In offener Abstimmung wurde anschließend über den ersten und den zweiten Stellvertreter abgestimmt. Mehrheitlich wurden Petra Grimm-Benne (SPD) und Rolf Wiswede (Die Linke) gewählt. Gegekandidaten hatten beide nicht. Die CDU schickte niemanden ins Rennen.

Schönebecks Oberbürgermeister strahlte nach Ende der Sitzung zufrieden übers ganze Gesicht. "Geschafft, jetzt können wir loslegen", verkündete er. Die Sitzungsfolge für die Räte ist nun straffer gefasst: Schon am 19. September findet die nächste Versammlung statt, die darauffolgende am 9. Oktober.