Schönebeck sucht nach Chancen

Der FDP-Stadtverband Schönebeck hatte gestern zum traditionellen Dreikönigstreffen eingeladen. Im Plenum saßen neben interessierten Bürgern auch Vertreter anderer Parteien, darunter der CDU-Landtagsabgeordnete Gunnar Schellenberger sowie mehrere Stadträte. Das Gespräch moderierte der ehemalige Landesminister Horst Rehberger.

Schönebeck l Wohin geht die Reise für Sachsen-Anhalt, wohin für Schönebeck? Diese Fragestellung stand gestern während des traditionellen Dreikönigstreffens des FDP-Stadtverbandes im Raum. Die Veranstaltung im Hotel Domicil in der Friedrichstraße eröffnete der kommissarische Vorsitzende des Stadtverbandes, Wolfram Schall. Im Podium nahmen an der Diskussion der ehemalige Landeswirtschaftsminister Horst Rehberger (FDP), Schönebecks Oberbürgermeister Bert Knoblauch (CDU), der Hallenser Unternehmer Frank Sitta sowie der Chefredakteur und Herausgeber des Wirtschaftsmagazins "aspekt", Rolf-Dietmar Schmidt teil.

Horst Rehberger führte zu Beginn der Zusammenkunft vier Punkte ins Feld, die aus seiner Sicht den wirtschaftlichen Erfolg eines Bundeslandes wesentlich begünstigen:

- der Breitbandausbau

- die Energiepreise, insbesondere für Unternehmen

- die Innovationskraft

- die Vitalität des Mittelstandes

In punkto schnelles Internet hinke Sachsen-Anhalt und auch Schönebeck deutlich hinterher, stellte Rehberger kritisch fest. Gerade einmal ein Drittel der Haushalte und auch der Unternehmen verfüge über einen Breitbandanschluss.

Auch die europaweit betrachtet relativ hohen Strompreise würden sich negativ auswirken, "weil der Wettbewerb international ist".

Der Liberale verwies auf eine Untersuchung, bei der die Innovationskraft von 80 europäischen Regionen betrachtet worden ist. Hier belege Baden-Württemberg den ersten Platz, Thüringen den 21. Platz und Sachsen-Anhalt den 51. Platz.

Rehberger hob hervor: "Ich möchte Sachsen-Anhalt nicht schlechtreden, es ist ein wunderbares Bundesland und die Wiege der Industrialisierung in Deutschland. Aber ich möchte auf Fehlentwicklungen aufmerksam machen." Was im Land ungünstig verlaufe, habe letztlich auch eine negative Auswirkung auf Schönebeck.

Oberbürgermeister Knoblauch, von Rehberger um eine Einschätzung der kommunalen Lage gebeten, sagte: "Um auf die eingangs gestellte Frage einzugehen: Wir sind gut aufgestellt. Freilich wäre es für uns als Stadt ein großer Gewinn, wenn alle Firmen, die wir vor Ort haben, Gewerbesteuer hier entrichten würden und nicht an ihren Stammsitz, der oft andernorts ist."

Hinsichtlich der Breitband-Problematik ergänzte das Stadtoberhaupt: "Da sind wir nicht gut ausgestattet." Aber immerhin verfüge der Industriepark West jetzt über ein schnelles Internet. Alles in allem sei Schönebeck diesbezüglich leider ein "Flickenteppich". Knoblauch: "Wir arbeiten dran. Es ist eine Hauptaufgabe."

Mehr Unterstützung wünscht sich der Oberbürgermeister vom Land Sachsen-Anhalt bei der Wirtschaftsförderung, insbesondere durch die landeseigene Marketinggesellschaft, "damit wir etwa in Zukunft präsenter auf Messen sein können. Allein können wir das nicht leisten", so Knoblauch.

In Gänze unzufrieden ist er mit dem neuen Kinderförderungsgesetz (KiFöG) des Landes. "Alles ist komplizierter. Alles ist teurer", bemängelte Knoblauch angesichts einer Kostenerhöhung von geschätzten 70 Millionen Euro pro Jahr. Dieses Geld sei besser dort aufgehoben, wo gelehrt werde, also in Schulen und Universitäten.

"Wir brauchen heute mehr als nur mal schnell eine Faxnummer."

Auf die große Bedeutung einer schnellen Internetverbindung wies auch der selbständige Unternehmer Frank Sitta hin. "Wir brauchen heute mehr als nur mal eben schnell eine Faxnummer, um etwas faxen zu können", machte er deutlich. Eine Breitbandversorgung könnte für strukturschwache und bereits abgehängte Gebiete eine Chance sein, den Anschluss an die Entwicklung wieder herzustellen.

In der Diskussion ging es dann um die Frage, wie Schönebeck gerade für junge Familien attraktiver werden kann, um den Zuzug zu stärken. "Wir haben uns auf die Fahnen geschrieben, unser Image zu verbessern und etwa junge Familien in Magdeburg für Schönebeck zu interessieren. Zum Beispiel durch Baugebiete, zum Beispiel durch Brandbandanschluss", erklärte Bert Knoblauch. Schönebeck müsse - in die Zukunft betrachtet - Alleinstellungsmerkmale erarbeiten, "die uns von anderen Städten, zu denen wir ganz klar in Konkurrenz stehen, abheben".

Zur Sprache kam zudem der Wohnungsleerstand in Schönebeck. Allein der kommunale Wohnungsvermieter SWB müsse 3000 leere Wohnungen finanzieren (etwa 1000 Euro an Kosten pro Wohnung im Jahr), sagte Stadtrat Manfred Pöschke (FDP/Rettet die Altstadt). Pöschke, 40 Jahre zurückblickend: "Das Problem ist die künstliche Erweiterung Schönebecks zu DDR-Zeiten. Es gibt heute einfach zu wenige Menschen in der Altstadt", argumentierte er und erklärte mit diesem Missverhältnis den hohen Leerstand von Häusern und die dünne Besiedlung in der Schönebecker Altstadt. Ein Vorschlag von Manfred Pöschke lautet: "Wir müssen mehr Leben in die Innenstadt bringen. Dazu wäre zum Beispiel eine Zentralisierung der Stadtverwaltung günstig. Dann kommen die Leute auch verstärkt in die Innenstadt."

"Im Rahmen unserer Möglichkeiten werden wir die Altstadt attraktivieren", sagte OB Knoblauch zu und erinnerte an das geplante Bauprojekt "Elbröver", dessen Ziel es ist, direkt im Anschluss an das Rathaus einen neuen Wohn- und Geschäftsbereich zu schaffen. Dafür bräuchte es freilich einen Investor, der den Plan als für sich lukrativ erachtet.

Allerdings nimmt der Oberbürgermeister ein Stück weit auch die Schönebecker selbst in die Pflicht. "Die Bürger können mit den Füßen abstimmen. Wenn sie in ihrer Stadt einkaufen, stärkt das Schönebeck insgesamt."

Als aus dem Publikum heraus der Vorschlag kam, in der Bahnhofstraße Singlewohnungen für Studenten anzubieten und eine kleine Kneipenmeile zu etablieren, gab Knoblauch zurück: "Ja, machen Sie eine Kneipe auf. Wir als Stadt können das nicht."

Von Rehberger zum Abschluss des Dreikönigstreffens um einen abschließenden Satz gebeten, meinte der Journalist Rolf-Dietmar Schmidt: "Junge Leute gehen dahin, wo es interessant ist. Das politisch gestalten zu wollen, halte ich für schwierig." Prompt kam Widerspruch vom einstigen Wirtschaftsminister. "Da bin ich anderer Meinung. Aufgabe der Politik muss es sein, Chancen zu eröffnen."

Die Maxime von Oberbürgermeister Knoblauch für Schönebeck lautet: "Das Gute betonen, bei allem was nicht gut ist, nach Lösungsansätzen suchen."

Das Abschlusswort lag beim Gastgeber. Was bringt Schönebeck nach vorn? Wolfram Schall: "Unternehmen sollten sich verstärkt in die politische Diskussion einbringen, Politik sollte die Unternehmen intensiver hören."

Der FDP-Stadtverband Schönebeck zählt gegenwärtig 24 Mitglieder. Nach dem Rücktritt des Vorsitzenden Wolfgang Schulle im Mai 2014 führt der stellvertretende Vorsitzende Wolfram Schall bis zur nächsten Vorstandswahl im Frühling kommissarisch den Vorsitz.