Gremmes darf früher nach Hause

In der Sitzung des Hauptausschusses am Montag im Rathaus ging es unter anderem um die Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes und um die Flächennutzungspläne für Ostelbien. Zum einen Thema gab es eher viel, zum anderen eher wenig Diskussionsbedarf.

Schönebeck l So gut hatte er sich vorbereitet - und dann wollte keiner mehr mehr erfahren... Zur Hauptausschusssitzung am Montagabend im Rathaus brachte Michael Gremmes vom Stadtplanungsamt eine Powerpoint-Präsentation mit, also Beamer und Leinwand - um den Stadträten die aus seiner Sicht bestehende Relevanz der Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes (Insek) zu erläutern. Insek hatte sowohl im Wirtschafts- als auch im Bauaussschuss intensive Diskussionen ausgelöst. Schon wieder ein Konzept? Es gibt doch schon so viele für Schönebeck, hieß es. Und dann 20000 Euro ausgeben, noch dazu für ein externes Planungsbüro? Diese Fragen wurden laut. Und Gremmes musste sich Kritik gefallen lassen. Die Stadträte fühlten sich ungenügend informiert im Vorfeld. Allein mit Worten gelang es dem Stadtplaner nur mäßig, die skeptische Haltung einiger Räte aufzuweichen. Sie forderten weitere Informationen ein.

So erschien Gremmes im Hauptausschuss mit der erwähnten Technik, um ausführlicher und auch bildhaft die Bedeutung der planerischen Fortschreibung von Insek darzulegen. Genau das wollten die Stadträte im Bauausschuss, dass alle gleich informiert werden. Doch plötzlich gab es keinen Diskussionsbedarf mehr. Keine Nachfragen. Gremmes saß an seinem Beamer und - das ist zumindest anzunehmen - staunte.

Auch der Hinweis des Baudezernenten Guido Schmidt: "die Vorlage ist von uns ergänzt worden", verlockte nicht zu Nachfragen. CDU-Fraktionschef Torsten Pillat ließ lediglich wissen, dass Michael Gremmes von den Christdemokraten zur nächsten Fraktionssitzung eingeladen worden ist, um die Bedeutung des Insek ausführlich zu erklären. "Wir werden uns dann eine Meinung bilden", sagte Pillat.

Guido Schmidt versicherte, dass sich auch die anderen Fraktionen getrost an ihn und Gremmes wenden können, sofern sie Klärungsbedarf haben. Der für den im Urlaub weilenden Oberbürgermeister Bert Knoblauch eingesprungene Stadtrat Markus Baudisch (CDU) ließ als Ausschussvorsitzender über die Vorlage abstimmen. Vier von sechs stimmberechtigten Stadträten im Hauptausschuss votierten mit ja, zwei enthielten sich der Stimme. Gremmes hatte früher Feierabend als gedacht.

Deutlich mehr Diskussionsbedarf gab es beim Punkt "Flächennutzungsplan für Plötzky, Pretzien und Ranies". Die Volksstimme hat mehrfach berichtet. Udo Simon (Fraktion Linke) machte hier einen "Interessenskonflikt" zwischen den ostelbischen Ortschaften und der Kernstadt aus. Kurze Erläuterung: Plötzky, Pretzien und Ranies möchten generell mehr Baugebiete für Wohnbebauung, als es das Stadtplanungsamt zulassen möchte. Jüngstes Beispiel ist Plötzky. Der Ortschaftsrat möchte eine Fläche an der Waldseestraße umfänglich als Baugebiet ausweisen. Die Stadtplaner halten dagegen, dass es diesen Bedarf nicht gibt und eine solche Planung nicht den Segen der Kommunalaufsicht bekomme.

"Wir reden hier erstmal über einen Offenlagebeschluss", sagte der Stadtrat und langjährige Pretziener Ortsbürgermeister Friedrich Harwig (Fraktion Linke) gelassen. "Wir werden uns zum Thema noch auseinandersetzen." Stadtrat Manfred Pöschke (FDP/Rettet die Altstadt) hätte sich eine Mitteilungsvorlage von der Verwaltung über das Abstimmungsverhalten in den ostelbischen Ortschaftsräten gewünscht. Auch die wurden aber im Bauausschuss schon verkündet, Pöschke war dabei. Der Ausschuss stimmte mit vier Ja-Stimmen bei zwei Enthaltungen Offenlegungsbeschluss zu.