Strecke Zens – Calbe: Bauminister Dr. Karl-Heinz Daehre will Gemeindevertreter und Kreisverwaltung in der nächsten Woche einladen Schnelle Ausbauchancen für die Holperpiste?
Die Straße zwischen Calbe und Zens ist Thema eines Gespräches im Verkehrsministerium Sachsen-Anhalt. Minister Karl-Heinz Daehre will Verantwortliche und Gemeindeverwaltung an einen Tisch holen, um über einen möglichen Ausbau zu beraten.
Biere/Zens. In der kommenden Woche soll es im Ministerium für Landesentwicklung und Verkehr in Magdeburg ein Gespräch geben, in dessen Mittelpunkt der mögliche Ausbau der Straße zwischen Zens und Calbe steht. Das kündigte Ressortchef, Minister Dr. Karl-Heinz Daehre (CDU), jetzt bei einem Treffen mit Bördeland-Bürgermeister Bernd Nimmich und den Ortsbürgermeistern an. An dem Treffen sollen Vertreter des Ministeriums, des Salzlandkreises und der Bördeland-Verwaltung teilnehmen. "Wir wollen gemeinsam nach Lösungen suchen, wie und in welcher Form wir die Straße verbessern können", sagt Karl-Heinz Daehre in Biere.
Nicht nur die Zenser wissen, das etwas passieren muss. Die Straße sei momentan so desolat, beschreibt Ortsbürgermeister Dr. Frank Ahrendt, dass seine Leute derzeit nicht den direkten Weg nach Calbe nehmen würden, sondern den Umweg über Kleinmühlingen fahren. Der Winter habe der Fahrbahn den Rest gegeben. "Wir sind uns alle einig, dass die Straße so nicht bleiben kann", sagt der Ortsbürgermeister im Gespräch mit dem Bauminister.
Das Problem: Weder Gemeinde noch Land sind Straßenbaulastträger. Die eigentliche Entscheidung darüber, ob, wie und wann gebaut wird, trägt der Kreis. Die Verwaltung in Bernburg schlägt Prioritäten vor, Ausschüsse und Kreistag entscheiden über die Rangliste. "Seit 1996 bemühen wir uns, dass wir beim Ausbau berücksichtigt werden", sagt Dr. Frank Ahrendt.
Kreis entscheidet über Prioritäten
2005 war man noch auf Platz 37 in der Prioritätenliste. Wie der Stand jetzt ist, weiß niemand so richtig im Bördeland. Die Gemeinde hat auch keinen Vertreter im Kreistag, der den Mitgliedern vor Entscheidungen konkrete Hinweise geben könnte. "Zens liegt an der Peripherie. Andere Projekte werden als wichtiger erachtet", meint der Ortsbürgermeister. Resigniert stellt er fest, dass man bei verschiedenen Bemessungskriterien, wie Verkehrsdichte und -aufkommen, ohnehin "hinten runter falle". Dass Minister Karl-Heinz Daehre nun mit allen sprechen will, wirkt da wie ein Hoffnungsschimmer beim Zenser Ortschef.
Doch zu viel versprechen will der Minister mit dem Verweis auf die Zuständigkeiten nicht. Dennoch: "Auch wenn Bördeland die Gemeinde ist, viele Wege der Zenser orientieren sich nach Calbe als nächstgelegenem Grundzentrum", begründet Daehre. Das könnte auch ein Argument bei den Gesprächen mit dem Kreis sein. Geld sei da, so der Minister. Er verweist auf Mittel, die über das sogenannte Entflechtungsgesetz (Entflechtung von Gemeinschaftsaufgaben und Finanzhilfen) noch bis 2013 – so lange gibt es das Gesetz noch – an die Kreise verteilt. 3,5 Millionen Euro fließen so jährlich aus Magdeburg in das Salzland.
Informationen für den Kreistag
Orientierungspunkt, so Karl-Heinz Daehre, sei der Kfz-Zulassungsschlüssel. Das Ministerium habe aber keinen Einfluss darauf, wie das Geld verteilt werde. "Das ist Aufgabe der kommunalen Selbstverwaltung."
Im Bördeland hofft man, dass das Gespräch in der kommenden Woche zu Klarheit führen kann und der Kreis sich den Forderungen aus Zens nicht verschließt. Bei dem Treffen sollen auch Varianten erörtert werden, wie der Ausbau aussehen könnte und wo das Ministerium noch Handlungsspielraum hat. In Biere rechnete die Gesprächsrunde die entstehenden Kosten grob zusammen und kam auf rund 700 000 Euro für rund sechs Straßenkilometer.
Auch politisch will man die Hebel in Bewegung setzen: CDU-Gemeinderatsmitglied Thomas Thamm schlägt vor, dass der Gemeinderat über einen Beschluss die Bedeutung des Zenser Straßenausbaus erklärt. Diesem Beschluss könnten als eine Anlage die Hinweise aus Bördeland an den Kreis angehängt werden. Alles sollte den Kreistagsmitgliedern ausgehändigt werden. "Die Verantwortungsträger erleben dann, wo der Schuh drückt und wie die Entwicklung hier in den letzten Jahren war. Viele kennen die Strecke vielleicht gar nicht und messen ihr deshalb bei Entscheidungen auch nicht die Bedeutung zu." Aus der Runde der Ortsbürgermeister kam zudem der Vorschlag, den Umwelt-, Planungs- und Verkehrsausschuss des Kreises einzuladen. Steffen Kaden, Ortschef von Welsleben, hat das in seinem Ortsteil schon einmal praktiziert. Der Ausschuss habe nach einem Vorgespräch in Welsleben getagt.
