Ein Fehlbetrag findet sich im Wirtschaftsbericht des Städtischen Bauhofes für das Jahr 2010. Die Summe fällt mit 17860 Euro relativ gering aus. In den vergangenen Jahren lagen die Jahresabschlüsse des Eigenbetriebes der Stadt aber stets im positiven Bereich. Der Lagebericht war am Mittwochabend Thema in der Sitzung des Betriebsausschusses Städtischer Bauhof.

Schönebeck. Etwas war anders als in den vergangenen Jahren. Als Steffen Schweitzer von der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft BDO am Mittwochabend den Jahresabschluss 2010 für den Städtischen Bauhof vorstellte, gab es eine Außergewöhnlichkeit. In der Bilanz ist ein Jahresfehlbetrag von 17860 Euro und fünf Cent aufgeführt. Das gab es seit über zehn Jahren nicht mehr. Stets deckten die Einnahmen die Ausgaben, Überschüsse wanderten in Investitionen oder flossen in die Stadtkasse. Schweitzer sprach von einem "leichten Jahresfehlbetrag". Zudem sei der Kontokorrentkredit zum ersten Mal in Anspruch genommen worden.

Stadträte suchen Einsparmöglichkeiten

Im Vergleich zu den Vorjahren seien die Veränderungen in der Einnahme- und Ausgabe-Situation durchaus "signifikant", schätzte der Prüfer ein. Er sagte mit Blick auf das laufende Geschäftsjahr: "Entweder es entstehen wieder mehr Einnahmen oder Überschüsse können nicht mehr in vollem Umfang ausgezahlt werden."

Mit Abstand größter Auftraggeber des Bauhofes ist die Stadt Schönebeck. Doch die ist in der Haushaltskonsolidierung und angesichts eines aktuellen Defizites von knapp acht Millionen Euro in der Stadtkasse (diese Zahl ist in der Ausschusssitzung genannt worden) setzen vor allem die Damen und Herren Stadträte alles daran, Einsparmöglichkeiten zu finden - auch beim Bauhof.

Betriebsleiter Heinz-Werner Herrler hat mit diesem Herangehen so seine Probleme. "Wir sind als Eigenbetrieb Teil des beschlossenen Schönebecker Haushaltes", betonte er gestern gegenüber der Volksstimme und meinte damit, dass Stadträte den von ihnen selbst abgesegneten Haushalt wieder in Frage stellen, wenn sie Kürzungen beim Bauhof verlangen. Die Folgen würden klar auf der Hand liegen. "Mit weniger Mitteln und einer Reduzierung der Investitionen etwa in die Technik, sinkt zwangsläufig unsere Leistungsfähigkeit. Wir können die uns übertragenen Aufgaben nicht mehr wunschgemäß erfüllen. Entlassungen wären die Folge."

Nichtsdestotrotz durchleuchteten die Ausschussmitglieder, allen voran Ursula Schall (Fraktion UWG/Grüne/Schall) und Torsten Pillat (CDU) beim folgenden Tagesordnungspunkt, dem Wirtschaftsplan 2011 für den Städtischen Bauhof, viele Positionen. Warum sind die Kosten für die Buchführung so hoch? Warum liegt der Posten für den Erhalt der Bausubstanz bei 25000 Euro, wenn für das Rathaus lediglich 3500 Euro eingeplant sind?

Einsatzfahrzeug versagt den Dienst

Prokuristin Sieglinde Jänicke stand dem Ausschuss Rede und Antwort. Ja, die 25000 Euro für Bauinstandhaltung sind nötig. "Wir sind verpflichtet, die uns übertragenen baulichen Werte zu erhalten", sagte sie.

Heinz-Werner Herrler lenkte die Aufmerksamkeit auf den Fuhrpark. Nach jahrelangem Einsatz versage jetzt ein kleiner Mehrgeräteträger seinen Dienst. Das Gefährt sei - im Winter zum Streuen, im Sommer zum Mähen - beinahe ununterbrochen im Einsatz gewesen, jetzt spiele die Elektrik nicht mehr mit. Torsten Pillat nahm das zum Anlass, eine Aufstellung des gesamten Fuhrparks zu erbeten. Er hob hervor: "Wir wollen nicht an das Personal ran." Um seine Einspargedanken zu verdeutlichen, sagte er: "Aber vielleicht kann man statt drei nur zwei neue Fahrzeuge anschaffen."

Stadträtin Ursula Schall wollte wissen, wie es mit der Zahlungsmoral der Stadt aussieht. Darauf Sieglinde Jänicke: "Die Stadt zahlt entsprechend der Fristen." Sie ergänzte in diesem Punkt: "Für Material oder Betriebskosten muss der Bauhof zuweilen in finanzielle Vorleistung gehen." Darum soll es in 2011 die Möglichkeit geben, einen Kassenkredit "zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben" in Anspruch zu nehmen. Der Kredit, so steht es im Wirtschaftsplan, soll aber 500000 Euro nicht übersteigen.

Der Beschlussvorlage Wirtschaftsplan 2011 stimmten vier Stadträte zu, drei votierten dagegen.

Den erwähnten Fehlbetrag in Höhe von 17860 Euro muss die Stadt ausgleichen.